BY:Bezirksverband Niederbayern/Vorstandssitzung/2013-11-28 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
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Protokoll der Sitzung des Niederbayrischen Bezirksvorstandes vom 28.11.2013
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
BzV Niederbayern Vorstand:
- Jiri Cihula
- Peter Barth ⇒ entschuldigt
- Fabian Kickhaefer ⇒ entschuldigt
- Patrik Garten
- Walter Weber
Gäste:
- Ahoi
- Christian
- Du?
Sitzungsleitung: Jiri
Protokoll: Patrik
Beginn: < 19:30 Uhr >
Ende: < 22:00 Uhr >
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte des Vorstand
1. Vorstand (Jiri Cihula)
Kommunalwahl, Unterschriften Sammeln für die Wahlvorschläge Kreistagswahlen Antäge zur Mitgliederversammlung, Tourismus Passau, e.V. Leitung der AV für die Wahl des Oberbürgermeisters Wahlamt der Stadt Passau - Infoveranstaltung
2. Vorstand (Fabian Kickhaefer)
nicht anwesend -> entschuldigt
Schatzmeister (Walter Weber)
keine finanziellen Aktivitäten keine Post im Postfach BzV Niederbayern Bankenwechsel angedacht, priorisierte Bank ist GLS https://www.gls.de/privatkunden/angebote/ Werde ein Angebot für den BzV Niederbayern einholen. keine weitere Fragen
Generalsekräter (Peter Barth)
nicht anwesend -> entschuldigt
Politischer Geschäftsführer (Patrik Garten)
- Pressemitteilung für Passau von AV
- viel für Rottal-Inn (expl. Eggenfelden Stadtratswahl) zur Kommunalwahl erledigt/gemacht
ausführlicherer Tätigkeitsbericht: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Paifgx
Weitere Fragen an den Vorstand
- Reisekosten - Möglichkeit zur Unterstützung/Beauftragung für BPT
- Walter: Wurde meinerseits nichts weiter erledigt
- Jiri:
- Walter: Dagegen einen Beauftragung zu "erfinden" um jemanden zu unterstützen damit dieser zum BPT fahren kann; werde so etwas nicht unterstützen
- Ahoi: Geht nicht darum Beauftragung zu erfinden, sondern auf Basis von zurückspenden (wenn das möglich)
- Jiri: Bin dafür, dass die Betroffenen einfach einen Antrag stellen sollen und dann darüber entschieden werden soll. Walter soll das alleine entscheiden können.
- Walter: 100,- EUR Selbstentscheidung schön und gut, wir haben allerdings beschlossen momentanen Kontostand zu 1/4 für Kommunalwahl und 3/4 für Europawahlen zu investieren. Spreche mich momentan für eine Beauftragung dagegen.
- Ahoi: BPT ist bereits übermorgen, deswegen vll ob jemand Lösung erarbeitet hat.
- Walter: Bundespartei kann laut Tweet Reisekosten nur zahlen, bei 50% zurückspenden
- Ahoi: Nein, nur Vorschlag der 50% Zurückerstattung.
- Frage @Walter - Warnwesten:
- Walter: Peter kümmert sich darum, sonst keine Infos
- Jiri:
- Walter: Regionengelder, können selber von jeweiligen Regionen verfügt werden; Vorstand muss im Zuge einer Umlaufbeschlusses (bei dienen für Parteiarbeit) dem zustimmen
- Walter:
- Beauftragung wegen Homepage (zukünftig zwei/drei Personen hierfür):
- Patrik: Möchte in Zukunft zwei/drei Personen für Beauftragung für die Homepage, zur besseren Wartung und Erarbeitung der Aufgräge
- Jiri: Bin dafür
- Walter: Bin auch dafür
Tätigkeitsbericht der Beauftragten und der Kreise
Jiri bittet um sich dem Schwerpunkt Kommunalwahlen zu widmen
Kreisverband Bayerwald
http://www.landkreis-frg.de/ / http://www.landkreis-regen.de/ / http://www.landkreis-deggendorf.de/ niemand anwesend
Piratentrefff Landshut
http://www.landkreis-landshut.de/
- Verantstalltung letzten Do:
- Geldpirate & unknown & Ahoi & Matthias & weiterer unknown
- Genutzt für Besprechung hinsichtlich der Quittungen, deren Gelder nicht verbucht wurden sowie die Kreditkartensache von Sekor
- privates & bla bla bla
keine weiteren Fragen
Piratentreffen Straubing
http://www.landkreis-straubing-bogen.de/
- Thema: letzte LaVoTelco
- Verschoben auf 1. Donnerstag; damit keine Kollision zu VosTelco
keine weitere Fragen
Stammtisch Passau
http://www.landkreis-passau.de/ Kommunalwahlen, Aufstellungsversammlung, Unsere Kandidaten Infostaende fuer Unterstuetzerliste Welcome Edward! Kreistagswahlen, Kandidaten und Aufstellungsversammlung Tourismus Passau e.V. - Mitgliederversammlung Europawahl 2014 keine weiteren Fragen
Stammtisch Kelheim
http://www.landkreis-kelheim.de/
- tretten zusammen mit DIE LINKE zur Kreisratswahl an
niemand anwesend
Stammtisch Dingolfing
http://www.landkreis-dingolfing-landau.de/ niemand anwesend
Piratentreffen Rottal-Inn
- Wahlprogramm für Stadtratswahl ausgearbeitet
- Piratentreff:
- Abstimmung der Themen für Wahlprogramm
keine weitere Fragen
Homepage-Beauftragter
noch niemanden benannt; Ausschreibung folgt die Tage
Bookcrossing-Beauftragter
noch niemanden benannt; Ausschreibung folgt Tage
Anträge
- Antragsteller: F6F
- Text:
- Der Vorstand möge das Telco Pad schreibbar und öffentlich zugänglich machen so dass mitglieder des Bezirks die möglichkeit haben ihre Fragen an den Vorstand einzutragen.
- Begründung:
- Nicht jeder hat zeit an der Telco teilzunehmen hätte aber gerne eine Antwort auf die Fragen (sorry dass ich da das Pad gesperrt ist für mein anliegen das Antragsportal benutzen muss)
- Unterstützer:
- keine
Jiri Cihula 
Fabian Kickhaefer - nicht anwesend- Walter Weber
- Peter Barth - nicht anwesend
- Patrik Garten
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Jiri bittet die Antragsteller sich jetzt auch mit Ideen und Visionen zur Kommunalwahl auseinandersetzen.
Jiri: ok, aber nur unter "Sonstiges", Beantworten nicht zwingend
Patrik: Kommunikationsproblem bisher, ist normalerweise sowieso öffentlich und wird sofort nach der VosTelco eröffnet (das beschreibar und öffentlich)
- Antragsteller: F6F
- Text:
- Der BZV möge die Aufnahmen der BZ Vorstandssitzungen veröffentlichen.
- Begründung:
- Unter http://piraten-niederbayern.de/category/vorstand/bzv-vorstand-protokol/ finden sich keine aktuellen aufnahmen. Nicht jeder hat Zeit an den BZV Sitzungen teil zu nehmen. Es wäre schön wenn man diese nach hören könnte. (sorry dass ich da das Pad gesperrt ist für mein anliegen das Antragsportal benutzen muss)
- Unterstützer:
- keine
- Jiri Cihula
- Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
- Walter Weber
- Peter Barth - nicht anwesend
- Patrik Garten
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Jiri: Wer macht die Aufnahmen?
Patrik: Jeder ist dazu berechtigt.
- Antragsteller: F6F
- Text:
- Der BZV möge in erfahrung bringen ob es in der PP einen Torrent Tracker gibt der für die verbeitung von Dateien oder Größeren Datenmengen benutzt werden kann.
- Begründung:
- Es gibt immer wieder Videos Telco mitschnitte und ähnliches die Verteilt werden müssen. Diese landen oft in der Youtube komerzplattform. Unsere "Inhalte" sollten frei in jeglicher Hinsicht sein und frei von elektronischen Sicherungsmechanismen Verbreitbar. Ein Torrent Tracker wäre ein schritt in die richtige Richtung. (sorry dass ich da das Pad gesperrt ist für mein anliegen das Antragsportal benutzen muss)
- Unterstützer:
- keine
- Jiri Cihula
- Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
- Walter Weber
- Peter Barth - nicht anwesend
- Patrik Garten
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Jiri: Aus Zeitmangel bitte ich den Antragsteller erst selber erfahrung einzuhollen und später uns informieren. Danke.
Walter: Warum muß der Torrent Tracker in der Piratenpartei angesiedelt sein? Würde da nicht eine Plattform wie z.B. http://bitlove.org/ ausreichend sein.
- Antragsteller: F6F
- Text:
- Der BZV möge Mittel aus dem Europawahlkampfmitteln für ein Großraumplakat für den Europawahlkampf in Altdorf genehmigen. Sobald ein Grundsätzliches OK gegeben ist werde ich ein konkretes Angebot einholen. Das Plakat soll hier stehen: http://www.openstreetmap.org/?mlat=48.55869&mlon=12.10839#map=19/48.55869/12.10839
- Begründung:
- Der KV. Landshut kann nicht über die Mittel entscheiden. Es bleibt also nichts anderes als den Antrag beim BZV einzureichen. Ein Aufschub der Entscheidung ist nicht hinnehmbar da ein Solches Plakat auch Organisiert werden will.
- Unterstützer:
- keine
- Jiri Cihula - Mein Ja ist nur in Rahmen des Mögliches "Regionalgeld"
- Fabian Kickhaefer - nicht anwesend
- Walter Weber
- Peter Barth - nicht anwesend
- Patrik Garten
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wortänderung im Text: "(...) aus dem Europawahlkampfmitteln (...)"
Jiri: Ich gehe davon aus, dass die Landshuter Ihr Budget selber verantwortungsbewußt einsetzen können. Info beim Walter, wieviel Geld haben Landshuter zur Verfügung.
Walter: Da der KV Landshut nicht mehr existent scheint und von Ahoi noch keine Rücküberweisung/Abwicklung erfolgt ist kann das Regionengeld, welches an den KV Landshut schon längst überwiesen wurde nicht zur Verfügung gestellt werden. Daher ist bis zur Abwicklung das exakte Landshuter Budget/Regionengeld 0,00 €. Eine Neuordnung der Regionengelder sollte meines Erachtens erst mit erneutem Geldeingang/Parteienfinanzierung vom LV initiiert werden.
- Antragsteller: F6F
- Text:
- Der BZV möge in Zukunft alle eingereichten Anträge behandeln. Sollte der Antrag nicht eindeutig genug gestellt sein so ist er mit einer Ausführlichen Begründung abzulehnen die dem Antragssteller die einfache Nachbesserung ermöglicht
- Begründung:
- Oft ist Piraten die mit Brötchen verdienen beschäftigt sind nicht möglich den BZV Telcos beizuwohnen. Auch ist es eventuell Kranken, Stummen oder Tauben nicht möglich. Um all diesen die Möglichkeit zu geben Anträge einzureichen und sich somit am geschehen im Bezirk zu beteiligen ist es nötig dass diese auch behandelt werden wenn niemand anwesend ist um sie zu übernehmen.
- Unterstützer:
- keine
Jiri Cihula - Fabian Kickhaefer
- Walter Weber
- Peter Barth
- Patrik Garten
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Abgelehnt, da wir immer alle Anträge behandeln werden. Wir bitten allerdings um genaue Ausformulierung der Anträge, damit auch eine Behandlung bei Nichtanwesenheit und Nichtübernahme stattfinden kann. Ablehnungen werden auch immer begründet.
Jiri: Es hilft die erneute Antragstellung wenn man sich wohl fühlt. Für "Ausführliche" Begründungen fehlt Zeit. Ich bin Pirat und ich muss nicht alle eingereichten Anträge behandeln. Ich KANN sie behandeln.
Walter: Anträge werde ich behandeln wenn sie lesbar und verständlich formuliert sind. In einer Begründung eine Eventualität aufzuführen halte ich schon ausreichend diesen Antrag nicht zu behandeln. Anträge sollten konkret gestellt sein.
- Antragsteller: F6F
- Text:
- Der BZV möge anonyme Anträge an den BZV zulassen.
- Begründung:
- Karli/HSG: "die Möglichkeit zur anonymen Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut, das es zu schützen gilt." Ebenso wichtig ist es die Möglichkeit zu haben anonym konkrete Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Als welche ich Anträge an den BZV verstehe.
- Unterstützer:
- keine
- Jiri Cihula
- Fabian Kickhaefer
- Walter Weber
- Peter Barth
- Patrik Garten - Da Anonymität ein ganz großes Gut ist und auch gerade hier in der Piratenpartei selbstverständlich ist, erübrigt sich meiner Meinung nach dieser Antrag.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Abgelehnt, da wir Anonymität bei Anträgen im vornherein zulassen (gerade bei der Piratenpartei steht die Anonymität im Netzt ja ganz groß da). Niemand ist dazu gezwungen seinen Namen als Antragsteller einzutragen. (Die Anträge werden NIE anders behandelt wie die mit einem Namen dahinter!)
Jiri: ok, aber nur unter "Sonstiges", Beantworten nicht zwingend
Walter: anonyme Anträge halte ich für absurd. Auch in Sonstiges. Wir sind hier in einer Partei, das heißt man will etwas ändern, dies kann nicht in der Anonymität funktionieren. Sollten wir in einen totalitären Staat sein würde ich die Anfrage anders bewerten.
Umlaufbeschlüsse
siehe https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Umlaufbeschl%C3%BCsse
Sonstiges
Raiffeisenbank, Genossenschaft. Werden wir Bank wechseln?
Walter: Momentan Sparkasse in Passau. Vorschlag zum wechseln zur GLS. GLS wäre günstiger. Ahoi: Kann man bei der GLS kein Bargeld abheben? Walter: Für was Bargeld? Ahoi: Wie viel kostet Sparkasse, weil du sagtest wäre teurer. Walter: Kann ich gerade nicht sagen, muss ich erst noch raussuchen.
Untiteled 15: Themen von Otto, Patrik und Peter
Für den anstehenden Kommunalwahlkampf sind noch viele Fragen offen, über die wir hier diskutieren und Lösungsvorschläge erarbeiten können: Was benötigen wir für einen professionellen Kommunalwahlkampf: - Plakate (hier machen nur Kopfplakate wirklich Sinn, oder Themenplakate mit regionalen Inhalt, z.Bsp. Hochwasserprävention, kostenloser ÖNV, Transparente Gemeinderats- und Stadtratsitzungen) - Flyer (Vorstellen der Kandidaten, Themen und Ziele) - Anzeigen in regionaler Presse, (Gemeindeblätter, Regionalzeitung, Wochenblätter, ect.) - Teilnahme an Veranstaltungen der Gemeinde und öffentliche Podiumsdiskussionen (Einladung von politischen Gegnern und Bündnispartnern, Bevölkerung und Vorträge zu aktuellen Themen) - Radiowerbung, Tele-Regional, ect. (kostenintensiv, aber diskutieren darüber ist gratis, ;-) - Infostände (auch zum Unterschriftensammeln, ;-)) - braucht ihr keine unterschriften zu sammeln? das hat bei unds in der opf im moment oberste priorität - bei uns in Oberbayern auch. -- Doch wir müssen ebenso Unterschriften sammeln. Was ich allerdings auch mitbekommen habe, ist wenn man einmal - egal wann - bereits im Stadtrat oder so gewesen ist, muss man keine Unterschriften mehr sammeln. Das habe ich so von jemanden von den LINKEN aus Deggendorf gesagt bekommen. (Dort haben es anscheinend irgendwann einmal die Republikaner in den Stadtrat geschaft und müssen seither keine Unterschriften mehr sammeln.) Wie finanzieren wir diese Aktivitäten: - Regionengelder, die der Bezirk den einzelnen Stammtischen dafür zur Verfügung stellt Pro:
- Die Stammtische haben ein Budget, über das Sie selber verfügen können
- Kosten bleiben im Rahmen des Budgets
- Alle Stammtische haben die selben Mittel
Contra:
- Stammtische dürfen kein Geld ausgeben
- Jede Ausgabe muss per Umlaufbeschluß vom Vorstand genehmigt werden.
- Stammtische, die gemeinsame Listen mit anderen Parteien machen, fördern bei Beteiligung an deren Aktionen auch die anderen Parteien mit unserem Geld
- Stammtische, die keinen Kommunalwahlkampf betreiben, aus Mangel an Manpower oder anderen Gründen, müssen gerechtigkeitshalber auch berücksichtigt werden und binden somit Mittel, die andernorts vielleicht fehlen
- Wenige Personen stimmen über ganze Regionen ab, die vielleicht gar nicht deren Meinung teilen
- Wie behandeln wir hier Kreisverbände?
- Beauftragungen für die Gebiete? die dann vllt mit einem Budget ausstatten?
- Spenden: (Was ist eigentlich aus den Restmitteln von Pirate-Starter passiert, die nicht ausgegeben wurden?) Pro:
- Spenden können zweckgebunden getätigt werden.
- Spenden erhöhen durch das Parteispendengesetz unsere Mittel im kommenden Jahr.
- Spenden belasten den Etat des Bezirks nicht
Contra:
- Woher sollen diese Spenden kommen?
- Sollen wir Sponsorengelder annehmen? (Firmenspenden, ect.)
- Wie handhaben wir Spenden bei gemeinsamen Listen?
Wer koordiniert die Aktivitäten im Bezirk zur Kommunalwahl? - Vorschlag: Ein Bezirksvorstandsmitglied als Wahlkampfkoordinator (Ein entsprechender Antrag von mir wurde vom Vorstand abgelehnt, vielleicht hilft die Diskussion darüber, welche Alternativen bestehen) https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-10-29_-_Protokoll_Bezirksverband_Niederbayern_Vorstand) Pro:
- Es gibt für alle Kandidaten und Helfer der Kommunalwahl einen Ansprechpartner, der alle Fragen beantworten kann.
- Es gibt ein Bindeglied zwischen Vorstand und Basis, das sich um die Formalitäten kümmert
- Stammtische dürfen nicht einkaufen und müssen jede Aktion beim Bezirk beantragen
- Stammtische sind meist von der Manpower nicht in der Lage, die Aufgaben alleine zu bewältigen
- Es passieren weniger Fehler, wenn die Organisation von AVs und anderen amtlichen Dingen von kompetenter Seite gemacht werden
- Pressemeldungen werden eher abgedruckt, wenn Sie vom Bezirk kommen, als von einem Stammtisch
Contra:
- Der Wahlkampfkoordinator muss sich in die Materie einarbeiten und ist viel unterwegs
Vorschlag : Jeder Stammtisch koordiniert seinen Kommunalwahlkampf selber: Pro:
- Der Stammtisch ist näher am kommunalen Geschehen
Contra:
- Der Stammtisch ist nicht in der Lage, Flyer zu kaufen, Plakate zu bestellen, ect.
- Der Stammtisch kann selber nicht Mitgliederdaten einsehen um diese anszusprechen
- Der Stammtisch ist meist personell nicht in der Lage, alle Aufgaben alleine zu bewältigen
- Der Stammtisch muss Pressearbeit alleine übernehmen, kann nur als Stammtisch auftreten, was von der Presse weitgehend ingnoriert wird.
- Jede Anschaffung muss vom Bezirk genehmigt werden, sei sie noch so klein oder aus eigener Tasche bezahlt werden. Dies führt zu zeitlicher Verzögerung.
- Der Bezirk hat Überblick über vorhandene Materialien und Mittel
Bitten an den Vorstand
- [F:] Wo finde ich die Video aufzeichnungen vom BZPT 2013.2?
- [A:] Für gewöhntlich unter folgendem Link: http://piraten-niederbayern.de/category/vorstand/bzv-vorstand-protokol/
Nächstes Treffen
- Datum: 12.12.2013
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Mumble
