BY:AG Kommunalpolitik München/2010-09-15 Protokoll
6. Treffen am 15.09.2010 8 Teilnehmer
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1 Unsere Ziele nach dem Relaunch der AG Kommunalpolitik
- 2 TOP 2 Profilausbildung Hauptpunkte
- 3 TOP 3: Konkrete Maßnahmen zur Profilbildung Informationsfreiheit
- 4 TOP 4: Meinungsfindung der Piraten MUC zu Stadtrelevanten Themen
- 5 TOP 5: Kontaktaufnahme/Verhalten gegenüber anderen Parteien und Interessensgruppen
- 6 TOP6: Aktuelle Themen und Themen die jederzeit aktuell werden könnten
- 7 TOP 7: Nächste Sitzungen
TOP 1 Unsere Ziele nach dem Relaunch der AG Kommunalpolitik
Als primäres Ziel soll ein Profil der Piratenpartei in München gebildet werden, daß uns als wählbare Alternative positiv in Erscheinung bringt.
TOP 2 Profilausbildung Hauptpunkte
Ein Hauptpunkt unserer Profilausbildung soll Informationsfreiheit sein. Weitere Hauptpunkte sollen in den nächsten Sitzungen ermittelt werden.
TOP 3: Konkrete Maßnahmen zur Profilbildung Informationsfreiheit
Es sollen in unterschiedlichen Stadtteilen Info-Stände zu Stadtteilbezogenen oder ganz München betreffenden Themen veranstaltet werden.
- Auf diesen Infoständen soll den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, sich detaillierte Informationen zu diesen Themen zu holen. Auch wenn wir zu diesem Thema bereits eine Parteilinie haben, sollen auch die Gegenargumente inklusive Ansprechpartnern verbreitet werden -> vorgelebte Informationsfreiheit.
- Diese Infostände sollen über Gemeindeblätter und/oder kleinere Plakate vorangekündigt werden.
TOP 4: Meinungsfindung der Piraten MUC zu Stadtrelevanten Themen
- Es sollen Richtlinien ermittelt werden, in denen sich die Münchener Piraten der einzelnen Stadtteile relativ frei bewegen können, um zeitnah auf lokale Themen und Probleme reagieren zu können
- Um der Partei schädliche Alleingänge zu verhindern, bekommt jedoch nur derjenige Infostandveranstalter vom dann wahrscheinlich existierenden KV MUC das Infostandmaterial, wenn der Stammtisch oder der KV-Vorstand einer Veranstaltung zugestimmt hat (was nicht heissen muss, daß alle Stammtischteilnehmer derselben Meinung sein müssen, wie der Infostandveranstalter).
TOP 5: Kontaktaufnahme/Verhalten gegenüber anderen Parteien und Interessensgruppen
- Es sollen vermehrt Veranstaltungen besucht werden. Sowohl vom Stadtparlament (Bezirksausschußsitzungen, Treffen anderer Parteien und Interessengruppen).
- Bei gleichen Zielen soll versucht werden, Veranstaltungen anderer zu unterstützen
- Es soll jedoch nicht angebiedert werden. Wenn eine Teilnahme an den Veranstaltungen nicht gewünscht ist, wird nicht nachgehakt
TOP6: Aktuelle Themen und Themen die jederzeit aktuell werden könnten
- Wie ist der Standpunkt der Münchener Piraten zur Olympiakandidatur Münchens für 2018? Meinungsbildermittlung an der KV-Gründung
- Das Vergabeverfahren der Aufträge zur Olympiade muß transparent sein. Es soll keine Mauscheleien mehr geben wie 1972.
- Die Informationspolitik zur Olympia-Organisation in München muß massiv verbessert werden und schließlich vorbildhaft sein.
- Transparenz der Betreiberverträge für den Olympiapark
- Ein Treffen mit dem Informationsfreiheitsbündnis in München?
- Vorbereitung von Argumentationen zu einem eventuellen Moscheenbau
- Die Diskussionen in der Öffentlichkeit und den Medien zum evtl. Bau von Moscheen in München werden meist hochemotional geführt. Damit wir uns hier nicht ins Abseits oder noch viel schlimmer: ins recht Lager, drängen lassen, ist es notwendig bereits im Vorhinein eine Argumentation für/wieder (hängt wohl eigentlich immer vom Einzelprojekt ab) zu ermitteln, auf die wir zurückgreifen können, damit wir eben nicht in diese Emotionalität hineingezogen werden.
TOP 7: Nächste Sitzungen
Die nächsten Sitzungen sind am: 29. September und aufgrund des fünfwöchigen September am 6. Oktober um 19:30 im Alten Wirt in Moosach
