BW:Kreisverband Ulm Alb-Donau-Kreis/Vorstand/2012-05-08

Vorstandssitzung des KV Ulm/Alb-Donau-Kreis

Protokoll vom 08.05.2012 | Audiomitschnitt (.ogg)

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• Versammlungsleiterin: Anja
• Protokollant: Viktor
• Ort: NRW Mumble
• Datum: 08.05.2012
• Beginn: 19:30 Uhr
• Ende: 20:40 Uhr
• Nächste Sitzung: 22.05.2012, 19:30 Uhr (MumbleNRW)

Anwesend: Anja, Falk, Lisa, Viktor, Dave
Abwesend: -

Top 1: Eröffnung der Sitzung und Begrüßung

Anja eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr. Vorstand ist beschlussfähig.

Top 2: Logo des Kreisverbandes

Logo wurde schon durch den Umlaufbeschluss vom 24.04.2012 beschlossen.

Wir haben den Vorschlag von Tobias als vorläufige .svg, die in Details noch angepasst wird.

Anpassung des Logos:

• Schriftart: Augie => ändern
• Piratenpartei Ulm / Alb-Donau => OK
• Donauwellen => unten im Logo hinzufügen

Beauftragung: Tobias und Laser

Dafür	Dagegen	Enthaltung
5	0	0

Top 3: Visitenkarten

Falk holt Angebote ein. Laser macht Vorschläge für die Visitenkarten (Hochkantformat).

Top 4: Stempel

Stabiler Stempel mit Stempelkissen wird von Falk organisiert.

Top 5: Sommerfest

Ein parteiübergreifender Sommerfest wird geplant.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
5	0	0

Anja macht ein Pad für die Vorbereitung und Terminfindung (Lisa für Juli) auf.

Top 6: Aufstellungsversammlung Direktkandidaten für Bundestagswahl

Vor oder nach der Aufstellungsversammlung der Landesliste & Landesparteitag (15./16.9.2012 in Wernau)

=> Entscheidung vertagt, da How-to-do Aufstellungsversammlung beim LV noch in Arbeit ist, mehr Informationen in 3 Wochen (Nati).

Top 7: Zuständigkeiten klären

• Wer lädt zuverlässig mindestens 3 Tage vor Vorstandssitzung über ML ein?

Dave machts.

• Ticket#2012042010000593 - Stammtisch & Stammtischseite Piraten-ulm.de?

Befragung des Stammtisches, ob sie die Pressesprecher selber stellen oder die Aufgabe (Pressearbeit) an den Vorstand delegieren. Das Gleiche gilt für die Pflege der Stammtischseite.

Top 8: SIPGate

• Kommt da noch was zustande? Lösen wir die Sache anders? Besteht überhaupt Interesse?

Dave: BundesIT ist informiert, keine Rückmeldung bis jetzt.

Während der Sitzung wird durch Dave ein SIP-Gate-Account eingerichtet.

Lisa legt Pad an, zu welchen Zeiten der einzelne Vorstand den Telefondienst übernehmen möchte.

Top 9: Zusammenfügen der Mailinglisten

• Wie lange dauert das in der Regel, bis wann können wir mit ML für adkul rechnen?

Dave: BundesIT ist informiert, keine Rückmeldung bis jetzt.

Top 10: Postzustellung

• Wir schicken unsere Begrüßungspakete mit der Deutschen Post.

• Post Card für Lisa wird von Viktor beantragt.

Top 11: Freifunk - freies WLAN in ULM

Dave und Stk arbeiten ein verständliches Konzept aus.

Top 12: ACTA Demo am 09.06.2012

Antrag von Dave: 50 Euro wird für die ACTA-Demo vom KV bereitgestellt, einstimmig vom Vorstand angenommen.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
5	0	0

Top 13: Unterstützung Aufruf für Dokumentarfilm

Unterstützung Aufruf für Dokumentarfilm BULB FICTION ab 31. Mai in Ulm

Antrag wird einstimmig abgelehnt.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
0	5	0

Top 14: CSD 2012 Beauftragung

CSD hat sich Laser schon gekrallt, hatten wir auch schonmal besprochen. Er spielt Ansprechpartner! Hier irgendwie einzugreifen wär sinnfrei! Laser ist somit beauftragt.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
5	0	0

Top 15: Ulmer Pfingststammtisch am 28.05.2012

Andere Location für den Stammtisch am Pfingsmontag suchen - Vorschläge über die ML einholen.

Top 16: Kontoeröffnung

• Anja und Viktor haben am 19.04.2012 ein Konto eröffnet.
• Alle Unterlagen liegen der Bank vor, fehlende Unterschrift von Dave wurde nachgeholt.
• Bankkarte wird von Viktor verwahrt.
• Offizieller Konto-Name: "Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis", Konto-Nr.: 468718001, BLZ: 630 614 86, BIC: GENODES1LBK, VR-Bank Langenau-Ulmer-Alb eG, http://www.vr-bank-lua.de/

Top 17: Termin nächste Vorstandsitzung

Dienstag, 22.05.2012, 19:30 Uhr (MumbleNRW)

Top 18: Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschlüsse vom 24.04.2012 in Mumble

Alle Vorstände sind in Mumble anwesend, somit beschlussfähig.

Logo des Kreisverbandes

Dave erklärt, dass es sich hierbei um Entwürfe handelt, die bisher nicht fertiggestellt sind:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Ulm_Alb-Donau-Kreis/KV_Logosuche

• Dave bevorzugt Vorschlag 2
• Lisa findet Logos gut, aber nicht geeignet und würde minimalistischeres Logo bevorzugen
• Anja findet alle Logos toll, aber zu verspielt für z.B. Stempel, bevorzugt das Logo, das auf Twitter ist (https://twitter.com/#!/PiratenUlm)
• Falk findet ebenfalls das vom Twitter-Account am Besten, weil auf Stempel gut erkennbar und nicht zu voll
• Viktor findet die Vorschläge ebenfalls gut, würde aber "Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis" weglassen, sein Favorit ist der 2. Vorschlag oder alternativ das Twitter-Logo

Abstimmung:

Eines der 3 bunten Logos (Link oben):

• Dafür: 2

Twitter-ähnliches Logo:

• Dafür: 3

Dave wird Grafiker fragen, ob er uns das Twitter-Logo schön in .svg gestalten kann in vernünftiger Auflösung.

Unvereinbarkeitserklärung http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung

• Dave findet die Unvereinbarkeitserklärung eher ungut, da er der Meinung ist, dass die Präambel und Satzung schon alles abdeckt und wir uns schon oft und weit genug von faschistischen Aussagen distanziert haben, wenn dann sollen wir tatsächlich was tun
• Viktor stimmt Dave zu und findet, dass das nur eine Aktion für die Presse ist und das wir uns schon distanziert haben
• Lisa findet wir sollten unterschreiben, weil es hier um Aussenwirkung geht und *Präambel nicht ausreicht
• Falk stimmt Dave und Viktor zu
• Anja findet, wir haben uns schon lang klar positioniert und es hat den Anschein von blindem Aktionismus
• Anwesender Gast findet die Kommunikation der Präambel bisher in der Öffentlichkeit nicht gut genug und meint, man kann es nicht oft genug sagen

Dafür	Dagegen	Enthaltung
1	4	0

Wir verfassen eine Erklärung, warum wir das als KV nicht unterschreiben: https://ulm.piratenpad.de/Erkl-e4rung-Unvereinbarkeitserkl-e4rung

Umlaufbeschluss vom 04.05.2012 im OTRS

Kulanzregelung zu Mitgliedsbeitragserhöhung

wurde einstimmig vom ganzen Vorstand im OTRS angenommen. Die Mitglieder wurden über die ML darüber informiert.

Dafür	Dagegen	Enthaltung
5	0	0

Im Rahmen der auf dem Bundesparteitag 2012.1 beschlossenen Mitgliedsbeitragserhöhung wird folgende Kulanzregelung beschlossen: Mitglieder, die vor dem 30.04.2012 ihren Mitgliedsantrag gestellt haben, zahlen für das laufende Geschäftsjahr noch den Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Mitglieder, die ihren Antrag ab dem 30.04.2012 gestellt haben, zahlen den satzungsgemäßen Beitrag von 4,00 EUR pro Monat.

Mitglieder, die einen Antrag ab dem 30.04.2012 auf einem alten Vordruck gestellt haben, der noch auf einen Jahresbeitrag von 36,00 EUR hinweist, werden auf den höheren Mitgliedsbeitrag hingewiesen. Im Einzelfall kann der Vorstand hier ebenfalls aus Kulanzgründen für das Jahr 2012 weiterhin den niedrigeren Beitrag von 3,00 EUR pro Monat gewähren.

Bestandsmitglieder, die ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2012 noch nicht entrichtet haben, zahlen weiterhin einen Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Für diese Mitglieder gilt der neue Mitgliedsbeitrag erst ab dem 01.01.2013.

Bei Zahlungsaufforderungen und bei der Begrüßung werden alle Mitglieder ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unsere Satzung einen freiwilligen höheren Beitrag von 1% des Nettojahreseinkommens empfiehlt und dass diese Einnahmen wichtig für die Arbeitsfähigkeit der Partei sind.

Die Regelungen zu Beitragsminderungen bleiben hiervon unberührt.

Top 19: Schließung der Sitzung

am 08.05.2012 um 20:40 Uhr