BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Mitgliederversammlung2015.1/Protokoll

KMV 2015.1 Protokoll

Eröffnung

Die KMV 2015.1 wurde am 19.07.2015 um 16:00Uhr eröffnet

Begrüßung

Die Mitglieder wurden durch den Vorsitzenden des KV RN/HD Benjamin Roth begrüßt

Wahl der Versammlungsämter

Wahlleitung

Caroline Eickhoff

Versammlungsleitung

Martin Eitzenberger

Protokollführung

Monika Eggers

Zulassung

Es wurde mit jeweils einfacher Mehrheit über folgende Zulassungen abgestimmt:

Presse

Ja, wurde zugelassen

Gästen

Ja, wurde zugelassen

Tonaufnahmen

Ja, wurde zugelassen

Filmaufnahmen

Ja, wurde zugelassen

Beschluss der Tagesordnung

Es wurde über die Tagesordnung abgestimmt, welche von dem Vorstand in der Einladung vorgeschlagen wurde. Diese wurde einstimmig angenommen und ist im folgenden Aufgeführt.

Vorgeschlagene Tagesordnung

1. Begrüßung 2. Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen 3. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung 4. Tätigkeitsbericht des Vorstandes 5. Entlastung des Vorstandes 6. Entlastung ehemaliger Schatzmeister 7. Behandlung von Satzungsänderungsanträgen, die die Vorstandswahl berühren 8. Abstimmung über Auflösung und Neugründung (Bei erfolgreicher Wahl werden folgende Punkte übersprungen, es geht mit Punkt 13 weiter, danach folgt die Gründungsversammlung) 9. Wahlen eines neuen Vorstandes 10. Satzungsänderungsanträge 11. Programmänderungsanträge 12. Positions- und Arbeitspapiere 13. Sonstige Anträge 14. Schließung der Versammlung

Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wurde wie im Wiki hinterlegt zur Abstimmung gegeben: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Geschäftsordnung_des_Vorstands

Sie wurde Einstimmig angenommen.

Tätigkeitsberichte der Vorstände

Tätigkeitsbericht Wolf Weidner

Es wurde kein Tätigkeitsbereicht vorgetragen. Es wurde ausschließlich darum gebeten nicht Entlastet zu werden

Zusatz

Da weder Kassenprüfer noch Schatzmeister anwesend sind wird Sebastian Bork für den Zeitraum der KMV mit 6 Dafür Stimmen und einer Enthaltung damit beauftragt eine grobe Kassenprüfung während der KMV durchzuführen.

• • • 40 Minütige Unterbrechung der KMV (17:12-17:52)

Entlastung des Vorstandes

1. Beschluss Schatzmeister gesondert von Rest des Vorstandes zu entlasten angenommen.
2. Beschluss ältere Schatzmeister zu entlasten abgelehnt.
3. Entlastung des Vorstandes ohne Schatzmeister Einstimmig angenommen.
4. Entlastung des Schatzmeisters Einstimmig abgelehnt.

Satzungsänderungen zur Vorstandswahl

Es wurden keine Anträge eingereicht

Auflösung des KV RNHD

1. Redebeitrag: Möglichkeiten einer Auflösung von Martin Eitzenberger
2. Diskussionen:
   1. Formalitäten sollten mit Land geklärt werden
   2. Aufwandsdiskussion Schatzmeisterei
   3. Kontoauszüge sollen an LGS
   4. LimeSurvey Umfrage an Mitglieder sollte durchgeführt werden

Abstimmung

„Wollen wir jetzt Auflösen und eine Neugründung durchführen“ [Neugründung wäre zum Zeitpunkt der KMV nicht möglich gewesen, da keine Mitglieder der Piratenpartei aus Mannheim anwesend waren.] Antrag wurde abgelehnt

Wahl des Vorstandes

7 Akkreditierte

Wahl des Vorsitzes

Kandidaten: Theocharis Sarras (10 Minuten Vorstellung) Angenommen mit 7 Ja Stimmen

Wahl des Schatzmeisters

Kandidaten: Monika Eggers (10 Minuten Vorstellung) Angenommen mit 7 Ja Stimmen

Wahl der Stellvertretung

Es wurde Beschlossen das 2 Stellvertreter gewählt werden Kandidaten: Sebastian Bork und Benjamin Roth (jeweils 10 Minuten Vorstellung) Sebastian Bork mit 7 Ja Stimmen Benjamin Roth mit 6 Ja Stimmen

Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten: Stephan Walter und Stefan Klotz Nach offener Abstimmung wurden beide als Kassenprüfer Bestätigt

Satzungsänderungen

Keine Anträge

Positions- und Arbeitspapiere

Keine Anträge

Sonstige Anträge

1. Vollständige Kassenprüfung der Kasse des KVs RN/HD seit dessen Gründung durch Stephan Walter

→ Angenommen

1. Aussprechen einer Empfehlung für die Linke zur Landtagswahl im Wahlkreis Heidelberg
2. GO Antrag auf Streichung (Der Antrag soll zu einem Späteren Zeitpunkt falls kein Kandidat für Heidelberg aufgestellt werden kann wiederholt werden.

→ Angenommen