BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Mitgliederversammlung2013.2/Protokoll

Protokoll der Kreismitgliederversammlung des KV Rhein-Neckar/Heidelberg

Datum: 17.03.2013
Ort: Seminarraum 16 der iba, 2. OG, Rohrbacher Straße 3, Heidelberg
Beginn der Versammlung: 13:15
Ende der Versammlung: 19:07

13:15 - Eröffnung der Versammlung
19 Akkreditierte (Stand 13:15)
Wahl der Versammlungsleitung: Hannes Koderisch, einstimmig gewählt
Wahl der Wahlleitung: Nathanael Bienia, mit 16 Stimmen dafür und 3 Gegenstimmen gewählt
Wahl von 2 Wahlhelfenden: Martin Worret und Jörg W., ohne Gegenstimmen gewählt
Wahl der Protokollführung: Xenija Wagner, ohne Gegenstimmen gewählt
13:23 - Vorstellung der Tagesordnung, Abstimmung darüber, angenommen
13:24 - Tobias stellt Antrag auf Änderung der GO vor
Änderungen: Möglichkeit Redeliste nach Schließung per GO-Antrag wieder zu eröffnen und Ersetzung von Begriffen des generischen Maskulinums durch geschlechtsneutrale Begriffe
Zusatzmodule: Möglichkeit des GO-Antrags auf Hammer-Time, Möglichkeit des GO-Antrags auf Pony-Time
13:28 - Abstimmung über die GO-Änderungen, geschlechtsneutrale Begriffe und Möglichkeit per GO-Antrag Redeliste wiederzueröffnen werden in die GO aufgenommen
13:30 - GO-Antrag auf Hammer-Time verschoben (wegen Einwand bzgl. GEMA-Gebühren)
13:36 - GO-Antrag auf Pony-Time abgelehnt
13:36 - TOP Entlastung des Vorstands, Tätigkeitsberichte der Vorstände (Verweis auf die veröffentlichten Berichte)
13:40 - Bericht des Kassenprüfenden, vollständige Kassenprüfung sei nicht möglich gewesen, da ein Kassenprüfender zu dem Zeitpunkt nicht anwesend war Kassenprüfender Stephan W. stellt die Probleme bei der Kassenprüfung (weshalb auch eine formal korrekte Kassenprüfung nicht möglich gewesen sei) dar: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Kassenbericht_2013.1.odt
13:55 - Kassenprüfender empfiehlt die Entlastung des gesamten Vorstands bei dieser KMV zu verweigern und diese auf die nächste KMV zu vertagen
13:57 - Stellungnahme der Schatzmeisterei (Nati) zum Bericht der Kassenprüfung
14:02 - kurze Übergabe des Protokolls an Tobias Betzin
14:03 - Fragen an die Schatzmeisterei (Nati)
14:07 - Rückübergabe an Xenija Wagner
14:13 - Stellungnahme von Wolf Weidner (der im Rahmen seiner Vorstandstätigkeit auch die KFinanzen betreut hat) in Bezug auf die Kassenprüfung
14:17 - GO-Antrag auf Schließung der Redeliste, Antrag angenommen, Redeliste geschlossen
14:22 - Klärung des Modus der Abstimmung bzgl. der Entlastung des Vorstandes, es wird für jedes Vorstandsmitglied einzeln abgestimmt
14:24 - Abstimmung zur Entlastung von Hannes Koderisch, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet
Abstimmung zur Entlastung von Andreas Hahn, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet
Abstimmung zur Entlastung von Stevan Cirkovic, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet
Abstimmung zur Entlastung von Markus Stiller, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet
Abstimmung zur Entlastung von Jürgen Gottschling, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet
Abstimmung zur Entlastung von Nathanael Bienia, Abstimmung fällt negativ aus, nicht entlastet
Abstimmung zur Entlastung von Wolf Marvin Weidner, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet
14:29 - keine Satzungsanträge, die die Wahl des Vorstands betreffen, dieser TOP wird übersprungen
14:30 - Diskussion zu Aufgaben und Größe des Kreisvorstandes
14:32 - Meinungsbild "Der künftige Vorstand sollte aus 3 Personen bestehen.", fällt deutlich positiv aus
14:42 - GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten
14:43 - GO-Antrag nach Klärung wieder zurückgezogen (dennoch kurze Unterbrechung der Sitzung von ca. 1 Minute)
14:49 - Antrag auf Meinungsbild "3 vs. 4 Menschen im Vorstand", Meinungsbild geht zugunsten von 3 Menschen aus
14:52 - Antrag auf Meinungsbild darüber, wer sich vorstellen kann, bei der aktuellen KMV für ein Vorstandsamt zu kandidieren, Antrag nicht zulässig (keine personenbezogenen Meinungsbilder)
15:03 - GO-Antrag auf Ende der Debatte und Schließung der Redeliste, Antrag angenommen, Redeliste geschlossen
15:13 - Kandidaturen zum Amt des Vorsitzes: Tobias Betzin
15:15 - aktueller Stand: 20 Akkreditierte
15:16 - Unterbrechung der Sitzung für 15 min
15:36 - Sitzung wieder aufgenommen
15:37 - Kandidaturvorstellung Tobias Betzin
15:38 - aktueller Stand: 21 Akkreditierte
15:40 - Fragen an den Kandidaten
15:47 - keine weiteren Kandidaturen, Kandidierendenliste geschlossen
15:49 - Abstimmung über die Anzahl der Stellvertretungen im Vorstand
15:50 - Versammlung beschließt bei dieser KMV zwei Stellvertretungen in den Vorstand zu wählen (also einen Vorstand aus 4 Menschen zu haben)
15:52 - Versammlung stimmt im Falle der Wahl von Tobias Betzin als Vorsitz des KV der Ämterkummulation (Nachrücker des LV Baden-Württemberg) zu
15:59 - aktueller Stand: 19 anwesende Akkreditierte
15:59 - Wahlgang zur Wahl des Vorsitzes des KV ist eröffnet
16:03 - Wahlgang beendet
16:06 - Verkündung der Wahlergebnisse
18 gültige, 1 ungültiger Stimmzettel
2 Enthaltungen
14 ja
2 nein
16:07 - Tobias Betzin nimmt die Wahl zum Vorsitz des KV an
16:08 - Eröffnung der Kandidaturliste zum stellvertretenden Vorsitz, es kandidieren:
Roland Schediwy
Andreas Hahn
Xenija Wagner
Caroline Eickhoff
Olaf Balzer
Ersin Sümer
16:11 - Kandidatenvorstellung und Fragen an die Kandidaten
16:12 - Vorstellung Andreas Hahn und Fragen an ihn
16:14 - Vorstellung Xenija Wagner und Fragen an sie
16:19 - Verlesung Rolands Erklärung durch Wolf, Fragen an Roland werden parallel zur restlichen Kandidatenvorstellung via Stream-Chat gestellt
16:22 - Vorstellung Caroline Eickhoff und Fragen an sie
16:29 - Vorstellung Ersin Sümer und Fragen an ihn
16:43 - keine weiteren Kandidaturen, Kandidaturenliste geschlossen
16:44 - Diskussion über den Wahlmodus
16:47 - Abstimmung über den Wahlmodus, Versammlung spricht sich mehrheitlich für approval voting aus
16:55 - aktueller Stand: 17 anwesende Akkreditierte
16:59 - KORREKTUR, aktueller Stand 18 anwesende Akkreditierte
17:00 - Eröffnung der Wahl von zwei Stellvertretenden Vorsitzenden
17:03 - Wahlgang ist geschlossen, Auszählung
17:08 - Verkündung der Wahlergebnisse
18 Stimmzettel abgegeben, 18 gültig
Olaf Balzer - 0
Andreas Hahn - 11
Roland Schediwy - 2
Xenija Wagner - 16
Caroline Eickhoff - 11
Ersin Sümer - 5
17:10 - Xenija Wagner nimmt die Wahl an
17:11 - Gesamtwahl wird als Wahlmodus zur Stichwahl zwischen Andreas Hahn und Caroline Eickhoff verwendet
17:17 - Wahlgang eröffnet
17:22 - Wahlgang geschlossen
17:23 - aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte, 18 Stimmzettel ausgegeben
17:24 - Verkündung der Wahlergebnisse
abgegebene Stimmzettel: 18 (gültig - 16, ungültig - 2)
Andreas Hahn - 8
Caroline Eickhoff - 8
17:30 - weitere Stichwahl (Gesamtwahl) zwischen Andreas Hahn und Caroline Eickhoff
17:34 - Wahlgang eröffnet, aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte, 18 Stimmzettel ausgegeben
17:37 - Wahlgang beendet
17:39 - Verkündung der Wahlergebnisse
abgegebene Stimmzettel: 18 (gültig - 16, ungültig - 2)
Andreas Hahn: 9
Caroline Eickhoff: 7
17:40 - Andreas Hahn nimmt die Wahl an
17:41 - Kandidaturenliste zum Amt der Schatzmeisterei eröffnet
17:42 - Kandidaturenvorstellung Wolf Marvin Weidner und Fragen an ihn
17:54 - keine weiteren Kandidaturen, Kandidaturenliste geschlossen
18:04 - Wahlgang eröffnet, aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte
18:07 - Wahlgang beendet
18:09 - Verkündung der Wahlergebnisse
17 Stimmzettel ausgegeben, 17 Stimmzettel abgegeben (17 gültig, keine ungültig)
16 - Ja-Stimmen (für Wolf)
1 - Nein-Stimme
18:10 - Wolf Marvin Weidner nimmt die Wahl an
18:10 - Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen
18:19 - Wiederaufnahme der Sitzung
18:20 - Eröffnung der Kandidaturenliste für die Kassenprüfenden
Kandidaturen: Roland Schediwy
Ersin Sümer
Stephan Walter
18:28 - Beantragung einer geheimen Wahl für die Wahl der Kassenprüfenden
18:30 - keine weiteren Kandidaturen, Schließung der Kandidaturenliste
18:33 - aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte
18:36 - Eröffnung der Wahl (approval voting, 1. Wahlgang) der Kassenprüfenden
18:41 - Schließung der Wahl
18:44 - Verkündung der Wahlergebnisse
ausgegebene Stimmzettel - 18, abgegebene Stimmzettel - 18, gültig - 17, ungültig - 1
Roland Schediwy - 15
Ersin Sümer - 16
Stephan Walter - 15
18:44 - Roland Schediwy nimmt die Wahl an (via Stream-Chat)
18:45 - Ersin Sümer nimmt die Wahl an
18:45 - Stephan Walter nimmt die Wahl an
18:46 - Anträge an den Vorstand
18:46 - Antrag darauf, dass sich die Versammlung dafür ausspricht, dass Kassenprüfende nach 3 Monaten gemeinsam mit der Schatzmeisterei eine Kassenprüfung vornehmen und einen Zwischenbericht darüber abgeben
18:48 - oben genannter Antrag durch offene Abstimmung angenommen
18:48 - Antrag darauf, dass die KMV den Vorstand beauftragt, in die GO aufzunehmen, dass bei Ausbleiben der Kassenprüfung nach 3 Monaten nach dem Verstreichen von 2 weiteren Monaten (ohne Kassenprüfung) eine außerordentliche KMV einberufen wird
18:52 - Abstimmung über den Antrag, Antrag nicht angenommen
18:53 - Antrag darauf, dass die KMV sich dafür ausspricht, dass der Vorstand 250€ an Mitteln für Schulungen und Fachbücher für die Schatzmeisterei genehmigt und mit der Schatzmeisterei einen Vertrag über die Konsequenzen eines vorzeitigen Rücktritts (Regress-Anspruch) schließt
19:00 - Antrag vom Antragsteller zurückgezogen
19:04 - Meinungsbild darüber, ob die Versammlung es begrüßen würde, die Versammlung jetzt zu schließen und den Vorstand damit zu beauftragen, bald eine weitere KMV zu veranstalten; Meinungsbild fällt deutlich positiv aus
19:04 - GO-Antrag auf Streichung der TO-Punkte 11 und 12 und Schließung der Versammlung, Antrag in offener Abstimmung angenommen
19:07 - Schließung der Versammlung

Unterschriften (auf Print-Version, müssen noch geleistet werden):
Versammlungsleitung
Hannes Koderisch

Wahlleitung
Nathanael Bienia

Protokollierende
Xenija Wagner

Vorsitz
Tobias Betzin