BW:Bezirksverband Karlsruhe/Nordbadentreffen 2012/Demokratie

Demokratie

• Bürgerbeteiligung
• Kampf gegen Rassismus
• Informationsfluss Stadt - Bürger, Informationskultur
• Transparenz
• Wählen ab 0, 14, 16
• Bürgerhaushalte
• barrierefreie Teilnahme an Gemeinderatssitzungen und Audio-/Videostreaming

Bürgerbeteiligung und Informationspolitik

Protokoll

- Wie informiert man Bürger, ohne wissenschaftliche Traktate? Einfache Sprache - Nicht jeder muss mitmachen, aber jeder muss das Angebot kennen - Das innerhalb der Partei mehrere Vorschläge ausarbeiten, so und nicht anders - Wer was wie wo - Es muss eine konkrete Perspektive da sein, was sich ändert - Kontrovers: Leute mitbestimmen - Landespolitik ist Engagement da, Kommunal kann man die auch mehr mitnehmen - Politik muss bereit sein, abzugeben - Was erwartet man von den Bürgern? - Informationspolitik um mehr Leute zu interessieren - Konkrete Beteiligungsmöglichkeiten - Gothard-Tunnel - Es muss die Leute betreffen - Die Leute können positiven Einfluss auf die Planung haben, schon vorher mitnehmen - Verwaltung muss frühzeitig informieren - Bringschuld, direkt auf Bürger zugehen - Leute machen ein Kreuz nicht wegen Programm, sondern wegen eigenen Vorteilen - Informationspolitik versaut durch die Medien, daher: selber Medien machen: Streaming aus Gemeinderat, etc. - Nur die Leute, die eh interessiert sind vs. Leute richtig informieren, Themen "werblich" aufbereiten - Livestreams, Aufnahme - Leute auf der Straße mal fragen: Was willst du? Ganz ohne Material etc. - Aufgezeichnetes Video kann geshared werden - Partikularinteressen ehrlich? - Macht muss abgegeben werden, wenn man Bürgerbeteiligung ernsthaft betreibt - Streaming etc. - Informationsportal, Teilbarkeit - Zeitgemäßes Protokoll ist das Streaming bzw. die Youtube Aufzeichnung Fazit: Aufbereitete Informationen (Bringschuld), Bürgerhaushalt etc. , Streaming & Aufzeichnung, Archivierung Nicht nur Informationen zugänglich, sondern Allgemein Verständlich zugänglich (Bringschuld vs. Holschuld)

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2. Protokoll

Schlagwörter

• Bürgerhaushalt

Kernaussagen

• Grundsätzliches Interesse der Bürger, sich zu beteiligen, muss gestärkt werden
• Informationspolitik stärken – Bürgern Politik verständlich machen
• Der Zugang zu Beteiligungs-Plattformen muss einfach sein
• Problem ist nicht, wie man die Bürger beteiligt, sondern DASS sich die Bürger beteiligen (wollen)
• Nicht drauf verlassen, dass ein Programm gelesen wird, sondern direkt an den Bürger gehen
• Bürgerpriorität.. wo soll investiert werden? Schule, Verkehr, Gebäude
• Grundsätzlich Streaming/Aufnahme/Archivierung von öffentlichen Sitzungen
• Verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten für verschiedene Interessen an Beteiligung
• Öffentliche Informationen müssen für Bürger verständlich veröffentlicht werden, ohne dass spezifisches Fachwissen zum Verständnis erforderlich ist
• Offenzulegende Dokumente dürfen nicht nur zur Einsicht ausgelegt werden, sondern müssen in maschinenlesbarer, digitaler Form veröffentlicht werden
• Kommunale Informationsfreiheitssatzung für Kreise und Gemeinden

---> PDF Datei: Datei:NBT12-1 Bürgerbeteiligung+Informationspolitik.pdf