BE:SMV/Beschluss/00065
Die Vorlage für eine neue Iniative im Bereich "Politische Themen", soll am Anfang einen Abschnitt "Kapitel im Programm" erhalten.
Sollte es möglich sein, die Vorlagen in Abhängigkeit der Regelwerke zu steuern, bitte dies in Abhängigkeit des Regelwerk differenzieren:
Regelwerk "Grundsatzprogramm": "Kapitel im Grundsatzprogramm"
Regelwerk "Wahlprogramm": "Kapitel im Wahlprogramm"
Begründung
Anträge zum Grundsatzprogramm oder Wahlprogramm ohne Hinweis, an welcher Stelle sie in das jeweilige Programm übernommen werden sollen, sind irgendwie schwierig in das Programm einzusortieren.
Immer wieder werden derzeit bei Initiativen im Regelwerk "Grundsatzprogramm" bzw. "Wahlprogramm" Anträge gestellt, die durch Anregungen angeregt den Kapitelhinweis aufnehmen oder sogar nach Abstimmung keinen Hinweis auf das Programmkapitel besitzen. Dies ist schlecht, denn wer entscheidet nun wie mit dem jeweiligen Antrag umgenangen werden soll?
Welches Kapitel? Solld er Antrag ergänzen? Soll der antrag überschreiben?
Eingestellt am: 2015-03-14 Diskussion ab: 2015-03-14 Eingefroren ab: 2015-03-29 Abstimmung ab: 2015-04-06 Ende: 2015-04-14
