BE:Parteitag/2016.3/Protokoll Samstag
Inhaltsverzeichnis
- 1 Landesmitgliederversammlung Berlin 16.3. 22.10.2016
- 1.1 TOP 1 Begrüßung und Eröffnung
- 1.2 TOP 2 Abstimmung über Bild- und Tonaufnahmen
- 1.3 TOP 3 Wahl Protokolantin
- 1.4 TOP 4 Wahl der Versammlungsleitung
- 1.5 TOP 5 Wahl der Wahlleitung
- 1.6 TOP 6 Bestimmen von Wahlhelfer/Innen
- 1.7 TOP 7 Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
- 1.8 TOP 8 Abstimmung über die Tagesordnung
- 1.9 TOP 9 Wahl des Rechnungsprüfers
- 1.10 TOP 10 Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Landesvorstands
- 1.11 TOP 11 Aussprache und Anträge zur Zusammensetzung und Ausrichtung des neuen Landesvorstands
- 1.12 TOP 12 Neuwahl der Ladesvorsitzenden
- 1.13 TOP 13 Neuwahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
- 1.14 TOP 14 Neuwahl der Schatzmeisterin und der übrigen Vorstandsämter
- 1.15 TOP 15 Nachwahlen zum Landesschiedsgericht
- 1.16 TOP 16 Wahl der Kassenprüfer
- 1.17 Behandlung des Antrags X005
Landesmitgliederversammlung Berlin 16.3. 22.10.2016
TOP 1 Begrüßung und Eröffnung
Begrüßung und Eröffnung durch Franz-Josef Schmitt (Beisitzer im Vorstand) und Simon Kowalewski (amtierender Vorsitzender)
TOP 2 Abstimmung über Bild- und Tonaufnahmen
- von der Versammlung zugelassen
TOP 3 Wahl Protokolantin
eine Kandidatin
- Hanna Rohst
- einstimmig angenommen
TOP 4 Wahl der Versammlungsleitung
ein Teamvorschlag
- Dennis Deutschkämer, Therese Lehnen, Gabriele Biwanke-Wenzel
- mit einer Gegenstimme angenommen
TOP 5 Wahl der Wahlleitung
eine Kandidatin
- Leonore Fugger
- angenommen
TOP 6 Bestimmen von Wahlhelfer/Innen
es wurden 6 Wahlhelfer gewählt und der Versammlung vorgestellt
- keine Einwände aus der Versammlung
TOP 7 Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
- einstimmig angenommen
TOP 8 Abstimmung über die Tagesordnung
konkurierende Anträge werden angesprochen
- X006 Tagesordnung einstimmig angenommen
TOP 9 Wahl des Rechnungsprüfers
- entfällt
TOP 10 Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Landesvorstands
- Rechenschaftsbericht des amtierenden Vorsitzenden Simon Kowalewski
- Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters Achim Weinberger
- Kasse ist auf dem heutigen Stand
- alle Rechungen sind bezahlt
- Rechenschaftsbericht der Generalsekräterin Petra Stoll
- Rechenschaftsbericht der politische Geschäftsführerin Therese Lehnen
- Rechenschaftsbericht des Beisitzers Franz-Josef Schmitt
- Rechenschaftsbericht des Beisitzers Lothar Kurz
- Rechenschaftsbericht der Beisitzerin Claudia Simon
Fragen an den Vorstand
- Aufarbeitung des Wahldesasters
- Antwort: pol Gef.: Es muß gemeinsam aufgearbeitet werden
- Frage nach dem Rechenschaftsbericht des ehem. 1. Vorsitzenden
- Antwort : liegt nicht vor
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
- Einschub des Tagesordungpunktes: Bericht der Kassenprüfer
- einstimmig angenommen
Bericht der Kassenprüfer
- Jens Müller empfiehlt keine Entlastung des Vorstandes, weil Lücken in der Abrechnung vorgefunden wurden.
- Georg von Boroviczeny empfiehlt keine Entlastung des Vorstandes, weil Lücken in der Abrechnung vorgefunden wurden.
- Horst Wilms empfiehlt Entlastung des Vorstandes, weil die Lücken s.E. der Entlastung nicht entgegen stehen.
Fragen / Antworten
GO Antrag auf Meinungsbild
- Können die Teilnehmer zu diesem Zeitpunkt über die Entlastung des Vorstandes entscheiden?
- einstimmig: Ja
- einstimmig: Ja
- Entlastung und Verabschiedung des Vorstandes mit einer 2/3 Mehrheit angenommen.
TOP 11 Aussprache und Anträge zur Zusammensetzung und Ausrichtung des neuen Landesvorstands
Anträge werden zur disposition gestellt
TOP 12 Neuwahl der Ladesvorsitzenden
die Kandidatenliste ist eröffnet
Unterbrechung bis 13.15 Uhr
GO Antrag auf Redezeitbegrenzung:
bei der Vorstellung der Kandidaten für den Landesvorsitz auf 5 min. begrenzt
- angenommen
- angenommen
Kandidatenliste ist geschlossen
Kandidaten:
- Simon Kowalewski
- Paul Neumann
Simon Kowalwski stellt sich vor
Fragen/Antworten
Wahlhelfende gehen mit Wahlleitung zur Besprechung
Paul Neumann stellt sich vor
Fragen/Antworten
GO Antrag: Schließung der Redeliste
- angenommen
Übergabe an die Wahlleitung
Abstimmung mit Aproval
Wahlgang 1 : Wahl des/der 1. Vorsitzenden
Stimmzettel 1 gelb
1. Simon Kowalewski
2. Paul Neumann
Der Wahlgang ist eröffnet.
14.22 Uhr der Wahlgang ist geschlossen und es wird ausgezählt
Auszählpause Vorstellung von Liquid Erfurt e.V.
- Fragen und Antworten
- ein Betreiber des Systems von LiquidFeedback
- Stellen sich als Anbieter vor, mit der Piratenpartei ein praxistaugliches Software für Liquid Demogracy zu entwickeln.
- Nutzungsspezifisch
Übergabe an die Wahlleitung
Ergebnis des 1. Wahlgangs
54 Stimmen abgegeben 54 gültig 34 Stimmen für Simon Kowalewski 62,96% 16 Stimmen für Paul Neumann 29,63%
Simon nimmt die Wahl zum ersten Vorsitzenden an.
TOP 13 Neuwahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
Kandidatenlisten für alle weiteren Vorstandsämter sind eröffnet.
Redeslot für Vertreter des Bundesvorstandes der Piraten
Die Kandidatenliste zum 2. Vorsitzenden ist geschlossen.
2 Kandidaten:
- Philip Zühlke
- Mikk Schunke
GO Antrag auf Redezeitbegrenzung:
- Begrenzung der Antwortzeit des Kandidaten auf Fragen auf 2 Minuten
- angenommen
Philip Zühlke stellt sich vor
Mikk Schunke stellt sich vor
- Fragen und Antworten
Übergabe an die Wahlleiterin
Wahlgang 2: Wahl der /des 2. Vorsitzenden
Stimmzettel 2 grau
1. Philip Zühlke
2. Mikk Schunke
Der Wahlgang ist eröffnet
Die Kandidatenliste für die anderen Posten des Vorstandes sind geöffnet
der Wahlgang ist geschlossen
Die Sitzung ist bis zum Wahlergebnis unterbrochen.
Die Sitzung ist um 15.30 Uhr wiedereröffnet
Ergebnis des 2. Wahlgangs
abgegebene Stimmen 54 gültige Stimmen : 53 ungültige Stimmen: 1 Philipp Zühlke 33 Stimmen 62,26% Mikk Schunke 24 Stimmen 45,28%
Philipp Zühlke nimmt die Wahl an
TOP 14 Neuwahl der Schatzmeisterin und der übrigen Vorstandsämter
Vorstellung des Kandidaten für den Schatzmmeister
- Hans Joachim Weinberger
Fragen/Antworten
Übergabe an die Wahlleitung
Wahlgang 3: Wahl des / der Schatzmeister/in
- Stimmzettel 3 rot
1. Hans Joachim Weinberger
der Wahlgang ist eröffnet
15.47 Uhr der Wahlgang ist geschlossen
Redeslots:
Andrej
Claudia
Georg v. B.
Begrüßung der Bundesvorstandes
Schatzmeister ...
15.56 Uhr Ergebnis des 3. Wahlgangs
abgegebene Stimmen 52 gültige Stimmen: 51 ungültige Stimmen: 1 39 Stimmen 76,47% für Hans Joachim Weinberger
Hans Joachim Weinberger nimmt die Wahl an.
Vorstellung der Kandidatin für die Generalsekretärin
- Therese Lehnen
Therese Lehnen stellt sich vor
Fragen/Antworten
Wahlgang 4 : Wahl des/der Generalsekretär/in
Stimmzettel 4 fliederfarben
1. Therese Lehnen
Übergabe an die Wahlleitung
Der Wahlgang ist eröffnet.
Der Wahlgang ist geschlossen
10 min Pause bis 16.25 Uhr
Ergebnis des 4.Wahlgangs:
abgegebene Stimmen:54 gültige Stimmen:54 ungültige Stimmen: 0 Therese Lehnen: 43 Stimmen 79.63%
Therese Lehnen nimmt die Wahl an.
Vorstellung des Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
- Franz-Josef Schmitt
Er stellt sich vor.
Fragen/Antworten
Wahlgang 5: Wahl zum/r politischen Geschäftsführer/in
Stimmzettel 5 weißfarben
1. Franz-Josef Schmitt
Übergabe an die Wahlleitung
Wahlgang ist eröffnet.
Der Wahlgang ist geschlossen
Ergebnis des 5. Wahlgangs
abgegebene Stimmen 52 gültige Stimmen 51 ungültige Stimmen 1 Franz-Josef Schmitt 46 Stimmen 90,20%
Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
- Alexander Spies
- Mikk Schunke
- Aljoscha Henke
Alexander Spies stellt sich vor
Fragen/ Antworten
Mikk Schunke stellt sich vor.
Aljoscha Henke stellt sich vor
Fragen/ Antworten
Wahlgang 6: Wahl der Beisitzer
Stimmzettel 7 blaufarben
1. Alexander Spies 2. Mikk Schunke 3. Aljoscha Henke
Übergabe an die Wahlleitung
Eröffnung des Wahlgangs Nr 6
der Wahlgang ist geschlossen
Eröffnung der Liste für Ersatzrichter des Landesschiedsgerichts
es sollen zwei neue Ersatzrichter in das bestehende LSG nachgewählt werden.
Ergebnis des 6.Wahlgangs
abgegebene Stimmen: 57 gültige Stimmen: 57 ungültige Stimmen:0 Alexander Spies 46 Stimmen 80,70% Mikk Schunke 41Stimmen 71,93% Aljoscha Henke 45 Stimmen 78,95%
Alexander Spies nimmt die Wahl an
Mikk Schunke nimmt die Wahl an
Aljoscha Henke nimmt die Wahl an
kurze Unterbrechung für Fotoaufnahmen
TOP 15 Nachwahlen zum Landesschiedsgericht
GO-Antrag auf Ponytime
abgelehnt
Übergabe an die Wahlleitung
2 Kandidaten für das Landesschiedsgericht
die Kandidatenliste ist geschlossen
- Lothar Kurz
- Hartmut Semken
Fragen / Antworten
Übergabe an die Wahlleitung Die Wahl ist eröffnet
Wahlgang 7 Wahl der/des Ersatzrichter/s/in
Stimmzettel: 8 grünfarben
1. Lothar Kurz 2. Hartmut Semken
der Wahlgang ist geschlossen
abgegebene Stimmen :48 gültige Stimmen:48 ungültige Stimmen:0 1.Lothar Kurz: 37 Stimmen 77,08% 2.Hartmut Semken: 39 Stimmen 81,25%
Hartmut Semken nimmt die Wahl an.
Lothar Kurz nimmt die Wahl an.
TOP 16 Wahl der Kassenprüfer
Kandidatenliste für die Wahl der Kassenprüfer ist eröffnet.
Die Liste ist geschlossen.
- Horst Wilms
- Gordon Thomas
- Georg von Boroviczeny
- Ferdinand Perssen
die Kandidaten stellen sich vor
Fragen / Antworten
GO-Antrag auf geheime Wahl
- automatisch stattgegeben
Übergabe an die Wahlleitung
Wahlgang 8 : Wahl zum Kassenprüfer
Stimmzettel 9 gelbfarben
1.Horst Wilms 2.Gordon Thomas 3.Georg von Boroviczeny 4.Ferdinand Perssen
der Wahlgang ist eröffnet
der Wahlgang ist geschlossen
Ergebnis des 8. Wahlganges
abgegebene Stimmen: 48 gültige Stimmen: 48 ungültige Stimmen: 0 1. Horst Wilms 40 Stimmen 83,33 2. Gordon Thomas 23 Stimmen 47,92% 3. Georg von Boroviczeny 35 Stimmen 72,92% 4. Ferdinand Perssen 33 Stimmen 68,57 %
Horst Wilms nimmt die Wahl an.
Georg von Boroviczeny nimmt die Wahl an.
Ferdinand Perssen nimmt die Wahl an.
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen des Antrags X005
- angenommen
Behandlung des Antrags X005
Alexander Spies stellt ihn vor
Fragen/Antworten
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
- angenommen
GO-Antrag auf eine geheime Abstimmung
- angenommen
Abstimmung Nr. 9 Stimmzettel 10 graufarben
Der Abstimmung ist eröffnet.
Der Abstimmung ist geschlossen.
Ergebnis der geheimen Abstimmung zum Antrag X005
abgegebene Stimmen 49 gültige Stimmen: 49 ungültige Stimmen: 0 33 Ja Stimmen 16 nein Stimmen
der Antrag ist angenommen
Die Sitzung ist ab 19:36 Uhr unterbrochen
und wird am So den 23.10.2016 11 Uhr fortgesetzt.