BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-15

Mitschrift vom Ausschuss Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren

Datum: 15.03.2012, 18 Uhr Ort: Stadtteilzentrum "KOMPASS", Kummerower Ring 42, 12619 Berlin

1. Erfahrungsbericht zum Stadtteilzentrum Kompass zu 2011
   • es gibt eine Präsentation zum Aufbau, der Struktur und den Angeboten des Kompass
2. Abstimmung über die Tagesordnung
   • der Punkt "Jahresplanung" wird mit aufgenommen
   • Bericht zur Konstituierenden Sitzung des Ausschusses zur Umsetzung der Altenplanung
3. Protokollkontrolle
   • kein Widerspruch, das Protokoll wird angenommen
4. Bericht des Bezirksamtes
   • nach Basiskorrektur vom Senat hat der Bezirk 2,9 Mio € Überschuss in 2011 erwirtschaftet
   • im Otto-Nagel-Gymnasium gibt es massive Überschreitungen an Holzschutzmitteln in den Klassenräumen
     • die Schule musste vorerst geschlossen werden
     • es gibt am 16.03. einen Begehungstermin
   • bis Ende Mai werden vorraussichtlich die Einschulungsuntersuchungen abgeschlossen sein
   • letzte Woche fanden die Sozialtage statt
     • die Veranstaltung wird auch im nächsten Jahr stattfinden können (es gibt eine Zusage vom Eastgate)
   • Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
     • zu Beginn eines Jahres ist eine Prognose immer schwierig
       • jedoch lassen die Zuweisungen und das IST-2011 für Soziales erkennen, dass dieser Bereich mit der zugesicherten Basiskorrektur kein haushalterisches Risiko darstellen wird
5. Überwiesene Drucksachen
   • Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2012 (BA-Vorlage Nr. 0056/IV)0163/VII
     • Zuständigkeitsbereich von BzBm Komoß
     • Vorstellung des Behindertenbeauftragten und seiner Arbeitsschwerpunkte:
       • Planung und Durchführung eines Fachtages zur Studie „Menschen mit Behinderung in Marzahn-Hellersdorf 2012“ im August oder September 2012
       • Mitarbeit und bezirkliche Koordinierung zur Vorbereitung eines Modellprojektes mit dem vorläufigen Arbeitstitel „Virtuelle Werkstatt Marzahn-Hellersdorf“ mit dem Träger pad e. V.
       • Beirat für Menschen mit Behinderung
       • Kontinuierliche Begleitung des Modellversuches INKA (Inklusive Schule auf dem Weg)
       • Beratung - Bürger_innensprechstunden für Menschen mit Behinderung nach Terminvereinbarung und teilweise ohne Voranmeldung
       • Empfehlungen zu Bauprojekten, bei Nutzungsänderung von Einrichtungen und Konzessionswechsel sowie Neubau von Einrichtungen mit bezirklicher Bedeutung
       • Mitarbeit in bezirklichen Gremien
       • Mitarbeit in überbezirklichen Gremien
       • Öffentlichkeitsarbeit
       • Weiterbildung
   • die Vorlage wurde einstimmig zur Kenntnis genommen
6. Organisationsentwicklung im Bereich Hilfe und Pflege im Land Berlin
   • es gibt eine Präsentation zum Themenbereich
   • Pilotprojekt 2010-2011 (IST-Analyse und Machbarkeitsstudie)
     • 4 Bezirke haben am Pilotprojekt teilgenommen (Mitte, Lichtenberg, Steglitz-Zehlendorf und Friedrichshain-Kreuzberg)
     • Projektziele:
       • Qualität der Pflegeleistungen erhöhen und absichern
       • Dämpfung der Steigerungsraten bei den Transferausgaben
       • Sicherstellung einer zukunftsfähigen Pflege
     • 2011 wurden (Zwischen)Ergebnisse vorgestellt
       • als Ergebnis ein individueller ambulanter Pflegegesamtplan (IAP)
     • derzeit läuft ein Adaptionsverfahren zur Beteiligung der Nicht-Pilot-Bezirke im Rahmen einer Workshop-Serie
       • seit Januar 2012 wird IAP in allen 12 Bezirken getestet
7. Jahresplanung
   • es gibt eine Tischvorlage mit einem Entwurf für einen Jahresarbeitsplan des Ausschusses
     • zwei kleine Änderungen zum Entwurf
     • der Fahrplan für das Jahr 2012 steht damit
8. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • siehe Jahresplan
   • Präsentation zur Studie 50+
   • sonst nach Drucksachenlage
     • nächste Sitzung am 19.04. im Bürodienstgebäude Risaerstraße 94
9. Sonstiges
   • Bericht zur Konstituierenden Sitzung des Ausschusses zur Umsetzung der Altenplanung
     • Andre Gaedecke berichtet
     • zur nächste Sitzung gibt es noch mal einen detaillierten Bericht