BE:Marzahn-Hellersdorf/Agbvvlive/Protokolle/2012-02-29

Protokoll vom 29.02.2012

Tagungsort: Rathaus Marzahn, Raum 308, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Zeit: 16:00 - 17:00 Uhr

Anwesenheit

S. Ostehr (Piraten)

S. Kirste (Piraten)

B. Tielebein (Die Linke)

K. Bernikas (CDU)

M.-C. Kamin (CDU)

R. Kiene (SPD)

Hr. Döring (Vertreter des Rechtsamtes)

Hr. Walzendorf (IT-Sicherheit)

1. Kommunizieren des Livestreams

• Der Link bvvlive.de ist jetzt auf der Webseite berlin.de zu sehen
• es soll eine Anzeige in einer Lokalzeitung geschaltet werden, um dies zu bezahlen sollen alle Fraktionen zusammen legen

2. Audioaufzeichnung in den Ausschüssen

• Testaufzeichnung am 14.02. im Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
  • etwas unglücklich verlaufen, niemand war informiert worden
  • Ausschussteilnehmer fühlten sich überrumpelt
  • Diskussion über den Zweck der Aufzeichnung, "übliche" Bedenken (Persönlichkeitsrechte, Aufzeichnung könnte entfremdet werden, man müsste sich eventuell Jahre später noch für jedes herausgerutschte Wort verantworten)
  • Schlussendlich wird die Aufzeichnung akzeptiert, vor allem auch unter dem Hinweis, dass die BVV diese Aufzeichnungen beschlossen hat
  • fast alle Ausschussmitglieder unterschreiben die neuen Erklärung (nur ein Verordneter und ein Bürgerdeputierter nicht)
  • Qualität der Aufzeichnung sehr zufrieden stellend
• was muss besser laufen?
  • Ausschussmitglieder über die Maßnahme informieren und Sinn, sowie Vor- und Nachteile erläutern
  • technisches Hilfsblatt entwickeln, dass einfach (DAU-sicher) erklärt wie das Mikro bedient wird

Beispiele aus der Aufzeichnung:
0:00:00 - 0:00:58 Start, viel Blättergeraschel und andere Unruhe, auch bedingt durch Finanzplan, Fr. Kern redet relativ leise und eröffnet den Ausschuss
0:00:58 - 0:01:02 Zwischengespräch, sehr leise nicht zu hören
0:30:40 - 0:31:10 allgemeine Unruhe und Scherzen, trotzdem alle gut zu hören
0:33:15 - 0:33:25 Körperschall
1:00:05 - 1:01:08 Hr. Wilke stellt den Antrag zum Wuhlewanderweg vor, mittlere Lautstärke
1:01:08 - 1:01:26 Fr. Kern ergänzt den Antrag
1:01:26 - 1:02:22 Hr. Beyersdorf, sehr weit weg, aber recht lauter Redner, gute Qualität
0:46:25 - 0:49:16 Hr. Ratsch, weit weg vom Mikro, verhältnismäßig leise, trotzdem gut zu verstehen

• Wie kommen die Audioprotokolle ins Internet?
  • BVV-Büro kann/ darf keine SD-Karten auslesen,
  • SD-Karte könnte über den Laptop ausgelesen werden, der auch für das Live-Streaming der BVV verwendet wird
• Wohin werden die Audioprotokolle geladen?
  • die Protokolle werden vermutlich nicht auf berlin.de hochgeladen werden können
  • eigener Server nötig, für etwa 10GB pro Jahr (eine Datei etwa 50MB mal 10 Ausschusssitzungen mal 11 Monate = 5,5 GB, dazu kommen Extrasitzungen und längere Sitzungen)
• rechtliche Situation von Hr. Döring erläutert
  • es ist fraglich ob Erklärungen bei Ausschüssen ausreichen
  • verschiedene Statusgruppen in den Ausschüssen (Verordnete, Stadträte, Bürgerdeputierte, BA-Mitarbeiter, Gäste)
  • insbesondere bei den nicht gewählten Anwesenden kann eine Einverständniserklärung unzureichend sein, da sie durch das Aufnahmegerät trotzdem befangen sein könnten (siehe Seelbach, BW)
  • Der Berliner Datenschutzbeauftragte soll dazu ebenfalls sein Statement abgeben

3. Livestream in der BVV

• Preise von Piraten-Streaming nachgetragen
  • 0,13 € pro angefangene Stunde Grundbetrag + 0,10 € pro angefangenes GB
  • für die letzte BVV wären dies somit weniger als 5€ gewesen
  • soll ab August eingesetzt werden, nach Haushaltssperre
  • bis dahin muss ein verbindliches Angebot vorliegen, Vertrag
  • vorab wäre eine Testübertragung schön (BVV im Juni)
• in der letzten BVV gab es Audioprobleme
  • es wäre schön, wenn der Techniker mithört um solche Probleme zeitnah zu beheben

4. Sonstiges

• nächster Termin, 29.03.2012 - 17:30 Uhr