BE:Antragskommission/2010-10-18 028 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Präambel

Antragsnummer P-AT #028 Ergebnis zurückgezogen Einreichungsdatum 2010-10-18 Antragstitel Grundsatzprogramm für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr / Modul 1 Präambel Gebt die Stadt ihren Bewohnern! Antragsteller Monika Belz, Fabio Reinhardt Antragstyp Programmantrag Antragstext Die Landesmitgliederversammlung des Landesverbandes Berlin möge die Ergänzung des Grundsatzprogrammes um den Punkt Stadtentwicklung Bauen und Verkehr beschließen und folgenden Punkt als Präambel: Allen Bewohnern Berlins ist die Gestaltung ihres persönlichen Lebensumfeldes zu ermöglichen. Entscheidungen zur Raumnutzung und Stadtgestaltung sind daher demokratisch und transparent zu führen. Stadtentwicklung ist ein sozialer Prozess. Er setzt das Zusammenwirken der unmittelbar betroffenen Bürger, der planenden kommunalen Instanzen und der Träger von Investitionen voraus. Die Berliner Piraten treten für eine nachhaltige Entwicklung unserer Stadt ein. Dies umfasst die Bereitstellung klimafreundlicher Verkehrsangebote, die Schaffung attraktiver Wohnumfelder, den Erhalt von historisch bedeutsamer Bausubstanz und städtischen und sozialen Strukturen sowie den Erhalt von zusammenhängenden Grünanlagen. Antragsbegründung In der Initiative https://lqpp.de/be/initiative/show/355.html wurde ein positives Meinungsbild über die Erweiterung des Grundsatzprogrammes um den Punkt Verkehrspolitik eingeholt und im Squad Grundsatzprogramm unter Beteiligung von einigen Berliner Piraten ein entsprechendes Programm bestehend aus 5 Modulen ausgearbeitet, die als separate, von einander unabhängige Anträge eingereicht werden. Liquid Feedback https://lqpp.de/be/initiative/show/914.html Konkurrenzanträge derzeit nicht bekannt Hinweise zum Programmantrag Der Punkt Stadtentwicklung Bauen und Verkehr in im Grundsatzprogramm zu ergänzen. In diesem Antrag wird über das Modul 1 Präambel abgestimmt. Das Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr besteht aus 5 Modulen mit folgender Gliederung: 1 Präambel: Nutzung, Mitbestimmung, Unterstützung 2 Stadtentwicklung 2.1. Freiräume und Freiflächen 3.Bauen und Wohnen 3.1 Sozialer Wohnungsbau – Stadt für alle 4 Öffentliche Infrastruktur 4.1 Verkehr und Infrastruktur 4.2. Medienversorgung 4.3. Abfallentsorgung 4.4. Zugang zu Öffentlicher Kommunikation 5. Zugang zu städtebaulichen Informationen und Verfahren Datum der letzten Änderung 2010-10-19