BE:2025-03-27 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2025-03-27

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Donnerstag, 27. März 2025, 13:00 Uhr

                                                    *# TOP 1 Formalia #

Sitzung

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung:

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2025-02-09_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

• • einstimmig angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Wieland
• André
• Lothar
• Gabriele
• FJ
• Alexander
• Michael

Gäste:

• Würfel
• Andreas Schramm
• Andreas Hille

entschuldigt:

• Mia

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• Wahl- Nachbesprechung, Situation in Deutschland
  • allgemeine Diskussion

• IT:
• Neues Treffen mit Simon ist geplant. Alex teilt FJ mögliche Freitage mit. FJ vereinbart dann einen Termin.
• Alexander wird Serverumzug in den nächsten 2 Wochen(enden) durchführen. Informiert alle rechtzeitig über Zeitplan und Umzug.

• • Sachsen-Anhalt hat Interesse angemeldet, ihren Blog bei uns zu hosten --> können wir noch nicht garantieren
  • wer hat die Domain?

• Konversion der Geschäftsstelle

• • GBW hat sowohl Redmine als auch Matrix bei der ITochmal beantragt. Kommt also.
    • NEU: Jahrgangsweise Übergabe der alten Akten an die BGS zur Einlagerung und späteren Vernichtung

• • Stand Abwicklung P-Fraktion im AGH (Wassertisch?):

• • Stand der Übernahme von Teilkosten der P9a aus den LVs:
• Alex: Untermieter wäre sehr gut. BGS-Raum findet er geeignet, da abschließbar.
• Würfel: Rechnet prinzipiell mit Abwicklung der P9a zum Jahresende.

SH: nein HH: MV: Nein BB: 600,- € beschlossen ST: SA: NDS: RP: folgt SL: folgt BY: Netter NRW: € 1.800,00 TH: € 600,00 HE: folgt BW: folgt

Stichpunkte: Rücksprache mit BuVo, Meldung eines neuen Untermieters - wir dürfen untervermieten, 2026 alles neu verhandeln.

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand Stand vom 22.Dezember 2024

   GLS Landesverband: 4.518,19 € 
   Barkasse: 140,80 €
   GLS - Lastschriften: 527,18 €
   DB-Konten (geschlossen): 0,00 
   Tagesgeldkonto: 8.046,02 €
   Bezirkskonten: 30.426,92 €
   
   SUMME: 43.659,84 €

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 273 (Stand: 08.02.2025)
    
    stimmberechtigt: 50
    
    Bezahlquote: 18,3 %    
    
 

TOP 2.3 Aktivitäten

Alex:

FJ:

• hat gewählt

Michael:

• Schatzmeistergedöns, insbesondere Jahresabschluss für die Buchhaltung

Gabriele:

Lothar:

• P9A Gedöns* *
• bei ÖDP zum Treffen der nichtzugelassenen Parteien zur BTW mangels genug UU
• erste Anmeldungen zu CSD´s in Sachsen-Anhalt für 2025

André:

Mia:

Wieland: -/-

TOP 3 Berichte

• 17.05. Fest für Demokratie und Toleranz - ist angemeldet
• 01.06. Umweltfestival - ist angemeldet

Beschluß: Wir nehmen teil (s. unten, Kosten ca. 200 EUR )

• 07.06. Lichterfelder Rundstreckenrennen - ist angemeldet
• 19./20.07.: Stadtfest - ist angemeldet
  • Kosten € 690 + 19% USt
  • Teilnahme sinnvoll, da wir UU für Berlin-Wahl 2026 sammeln können. AV hierfür 6.7. geplant. FJ fragt im nd w/Raum an.

--> Raum ist für 29.6.2025 gebucht.

• 09.08. Hanfparade - Infostand ist angemeldet (Kosten 100 EUR)

Bzgl. evtl. Teilnahme an Wagenparade kümmert sich FJ (Klärung Fahrzeugvsg.)

• 09.08. Parkfest Friedrichshain, Anmeldung Würfel

• darüber hinaus machen Würfel und Lothar wieder Stände bei div. CSD in LSA:
• 26.04. CSD Schönebeck - ist angemeldet
• 23.08. CSD Magdeburg
• 13.09. CSD Halle
• 27.09. CSD Stendal

Landesschiedsgericht: keine neuen (oder alte, nicht abgearbeitete) Klagen/Eingaben an das Gericht

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag:

Antrag:

• Abstimmung des Landesvorstandes : Wir nehmen am Umweltfestival teil und beschließen ein Budget von 300 Euro für Anmeldung + Getränke

  ANtragsteller: FJ
  
    Dafür:  5
    
    Dagegen: 2   
    
    Enthaltung: 0

Ergebnis:

4.1.2 Antrag:

Antrag: Wir kaufen einen Kranz für den 18.3. , 100,- Kranzniederlegung um 15 Uhr

Antragsteller: GBW

Begründung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:   5
    
    Dagegen:  0 
    
    Enthaltung: 2 

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse:

keine

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

In der P9a: Piratiger Aschermittwoch 2025 ab 10:00 Uhr Anmeldung: https://selectorrr.piraten.tools/5WDjsccSC46PFiQn

Online: BB-Treff am Di. 11.03.2025 um 19:00 Uhr im whereby

Online: Orga-Squad am Do. 20.03.2025 um 19:00 Uhr im whereby

AV Berlin: 29.06.2025

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz ggf. bei Alex Spies nachfragen

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr, Restaurant "Alt Berlin", Chausseestr. 102. Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): unregelmässig. Nächster Termin steht noch nicht fest

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café Extrablatt oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze ausgesetzt. Die Veranstaltungen mit japanischem Streetfood und der Feuerzangenbowle fanden statt. Als nächstes: Himmelfahrtsausflug nach Rügen.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter :

= Weitere Termine

CSD Schönebeck am 26. April 2025

• nächste LaVoSi: 6.4.2025 19 Uhr