BE:2024-10-27 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2024-10-27

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 27. Oktober 2024, 13:00 Uhr

• 1. TOP 1 Formalia #

Sitzung

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 19.04 Uhr

Protokoll unter:

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2024-09-22_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

• • angenommen

Protokolle: alle

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Gabriele
• Lothar
• André
• Alexander
• Wieland
• FJ
• Mia
• Michael

Gäste:

• Sebastian Fichte
• Würfel

entschuldigt:

Protokoll:

1. 1. Aktuelles ##

• P9
  • Dem Brief nachtelefonieren? https://yopad.eu/p/LV-Brief-365days
  • Bayern, Hessen und NRW (Hamburg) haben bereits Unterstützung zugesagt. FJ und GBW würden dies tun.
  • Brandenburg: macht Kassenplan (wird noch dauern)
  • Dennis Klüver (MV)
  • BaWü
  • Aufteilung LVe in Pad https://yopad.eu/p/LV-Brief-365days
  • Zahlungen der anderen LVe gehen direkt an uns. Werden separat ausgewiesen/im Wiki zB nachvollziehbar.
  • Wir brauchen ein Konto (Unterkonto?/Anderes vorhandene Konto).

• IT-Besprechung mit Simon
  • nächstes Treffen am 1.11.2024, 17 Uhr in der P9

• Zustand der Piraten Sachsen-Anhalt

• Wieland: Bräuchte x eine Antwort von euch am So. Treffen wir die BBler noch dieses Jahr? P9a? Termin? Welche Coop stellt ihr euch vor. Also, wo haben wir Probleme die BB lösen kann? Technik, Software, Comm., AGs, men+woman power etc.
  • Treffen stehen wir positiv gegenüber.
  • Terminsuche - Freitag und Samstag Abend wäre gut. Wieland vereinbart Termin.

• Liquidation der Fraktion der Piratenpartei

Bisher nichts Neues

im Auftrag von Frau Dr. Glombik teile ich Ihnen mit, dass der Verhandlungstermin vor dem Verwaltungsgericht Berlin verschoben wurde. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

Beste Grüße Margarida dos Santos

• WKO:
  • Schreiben von Benedikt Heinrich / Mail 25.10. "Wahlkampforganisation Bundestagswahl 2025"
  • Wieland verfolgt dies. FJ würde auch versuchen teilzunehmen. Ebenso Lothar.

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand Stand vom 27. Oktober 2024

   GLS Landesverband: 4.257,17 € 
   Barkasse: 140,80 €
   GLS - Lastschriften: 969,15 €
   DB-Konten (geschlossen): 0,00 
   Tagesgeldkonto: 8.046,02 €
   Bezirkskonten: 29.486,92 €
   
   SUMME: 42.759,26 €

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 296 (Stand: 30.08.2024)
    
    stimmberechtigt: 97
    
    Bezahlquote: 32,3 %    
    
    Mitgliedsanträge: 
    

TOP 2.3 Aktivitäten

Alex:

FJ:

• Doku
• IT Treffen mit Simon Marquardt
• Situation P9 mit Borys --> Brief an LVs
• Liquidation

Michael:

• Schatzmeistergedöns

Gabriele:

• Blog
• Twitter
• GenSek-Dinge
• Facebook

Lothar:

• P9A Gedöns
• CSD in Stendal

André:

Mia: PPI-Sitzungen

Wieland:

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag:

Antrag: Der LV Berlin unterstützt die Bundespartei beim Erhalt der Räumlichkeiten der BGS mit € 727,00 monatlich für den Zeitraum vom 1.1.-31.12.2025. Dies ist unabhängig von der monatlichen Summe von € 490,00 für die Nutzung der Räume durch die LGS Berlin. Dh es sind insgesamt € 1.217,00 (490€ +727€).

Antragsteller: GBW

Begründung: Dies haben wir bei der Sitzung am 27.8. in der P9a Borys Sobieski, damals GenSek nun 1 V, zugesagt. Die P9a war immer ein Anlaufpunkt für alle Landesverbände, sowie Besucher aus der ganzen Welt. Sie ist die organisatorische Zentrale der Partei. Sie ist sehr kostengünstig, da der Vermieter eine Genossenschaft und uns gewogen ist. Zu diesen Konditionen kriegt man nie wieder ein Büro.

Gerade wegen des kommenden Bundestagswahlkampfs ist es unserer Ansicht nach kein günstiger Zeitpunkt, den Ort aufzugeben. Wir wollen und müssen unsere Kräfte in den Wahlkampf stürzen – das Aufgeben und Ausräumen des Standorts wäre nicht nur belastend sondern auch eher demotivierend.

Parallel haben wir die LVe um solidarische Unterstützung nach deren Möglichkeiten gebeten. Siehe Brief https://yopad.eu/p/LV-Brief-365days .

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: 9 Dagegen: 0

Enthaltung: 0

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 8 
    
    Dagegen:   0
    
    Enthaltung: 0

Ergebnis: angenommen

_________________

4.1.2 Antrag: Aufhebung des Beschlusses vom 22.09.2024 Antrag: € 800,00 für eine Briefaktion an unsere Mitglieder für UU mit Rückumschlag. 

Antragsteller: Mia

Antrag:

Begründung: w/Kosten

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: 7

Dagegen: 3

Enthaltung: 0

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  5   
    Dagegen: 3
    
    Enthaltung:  0 

Ergebnis:  angenommen

4.1.3 Antrag: 

Antragsteller: Mia

Antrag: Mail an alle Mitglieder mit der Bitte um UU. Text wird erstellt von FJ, Alex (erklärt darin das Briefmarkenverfahren) u.a.

Begründung: Brauchen wir.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: 9

Dagegen: 0

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig      
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: angenommen   

_________________

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse: keine

• Jahresendfeier?
  • 6.12.2024 16 Uhr

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

CSD Termine in 2024: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/f5a4f366dc44a6cdd902cbe70ef21da5/

Online: BB-Treff am Di. 12.11.2024 um 19:00 Uhr im whereby

Online: Orga-Squad am Do. 21.11.2024 um 19:00 Uhr im whereby

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz ggf. bei Alex Spies nachfragen

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr, Restaurant "Alt Berlin", Chausseestr. 102. Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): unregelmässig, meist an einem Sonntag ab 18 Uhr im whereby, nächster Termin steht noch nicht fest.

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café Extrablatt oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze ausgesetzt.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter :

= Weitere Termine

• Jahresendfeier 6.12.2024 ab 16 Uhr in der P9a

• nächste LaVoSi: 24.11.2024 19 Uhr Whereby