BE:2022-02-27 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2022-02-27

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 27. Februar 2022, 18:00 Uhr
                                                                                  # TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:00 Uhr

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2022-01-30_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin angenommen

Abstimmung über die beiden letzten Protokolle: angenommen


Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

  • Simon
  • GBW +1 (FJ)
  • André
  • Marlene
  • Lothar
  • Mia
  • Michael
  • Wieland
  • Alexander ab 18:52

Gäste:

  • Georg
  • Andreas Schr.
  • Würfel

entschuldigt:

  • FJ


Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle

    1. Aktuelles ##

Vorschlag: zunächst eine PM zu heutigen Demo gemeinsam formulieren, inhaltlich die größte Zufriedenheit über die Beteiligung von deutlich > 100.000, Forderung nach weiteren Sanktionen, um den Preis für die unerträgliche Aggression hoch zu treiben, weitere Solidarität mit der Ukraine und der mutigen Opposition in Russland

Pad PM: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Gpj2Mut6HgL3Wqyd-lx-4PDs/


Antwort des Abgeordnetenhauses

Aufrechnung Rückzahlung Parteienfinanzierung mit ggf uns noch zustehenden Mitteln aus der Liquidation der Piratenfraktion ist nicht möglich

Die Liquidation der Piratenfraktion bleibt erstmal abzuwarten, das AGH wird uns dies dann mitteilen.

TOPs von Andreas Schramm

  • Unterlagen Verfassungsbeschwerde: Div. Kläger. 2 Klageschriften (DiePartei, Marcel Luthe) sehr gut, 3 weniger.

Andreas wird in dieser Sache auch den Advokaten des Bundes informieren.

  • Lager Brandenburg:

https://yopad.eu/p/Lagerbestand_Bauz%C3%A4une_pp%2C_Stand_13.02.2022 Bei zukünftigen Wahlkämpfen, wenn weitere Stürme zu erwarten sind, müssen diese mind. mit 2 Stangen quer abgestützt werden.



Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

  • Wie sieht unsere finanzielle Situation nach Wegfall der Parteienfinanzierung aus?
    • Fixkosten - Michael erarbeitet dies mit Würfel
    • Einsparpotenzial - wird überprüft
    • Freistellungsbescheid Finanzamt für drei Jahre liegt inzwischen vor
    • Haushaltsplan - Michael ist dran
    • Wahlkampfkosten: insg. TE 17,6. Aufkleber, Positionspapiere, Feuerzeuge, Affichen-Plakate, Brillenputztücher, Notizblöcke, Kabelbinder, Wahlprogramme - sind noch vorhanden (ca. € 2.000) . Briefwahlen-Kosten: 2.400, UU-Rückporte 1.400, Kosten Druckerpapier etc. 1.500, Werbung soziale Netzwerke (ca. € 350)


TOP 2.2 Aktuelle Zahlen === 

    Mitgliederzahl: 363 (Stand: 27.2.22)
    
    stimmberechtigt: 68   
    
    Bezahlquote: 18,7%


TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:


Alex: - Wahlkampfstrategietreffen - Council-Meeting der PPEU


Marlene: - nötigste Bürokratie - Friedensdemo


FJ: - Online-Beiträge Radio Alex - Dokumentation Beschlüsse und Sitzungen - PolGF-Runde - Pressetext Aussetzen der Präsenzpflicht


Michael: - Schatzmeisterei und Gedöns


Gabriele: - OTRS - PM - Blog - Friedensdemo - Pol.Gf-Runde - WKO-Mumble - Strategiesquad


Lothar: - div. Gedöns in der P9A - Teilnahme als "Gast" an PolGef-Sitzungen im Mumble


André:


Mia:


Wieland:




TOP 3 Berichte+OTRS

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag: Übernahme der restlichen Unfallkosten vom Robben u.Wientjes Unfall beim Kleinplakatetransport und -aufhängen in Höhe von 547 €


Begründung: Endlich ist die Abrechnung durch rastloses Bemühen Würfels von der Firma gekommen und die Selbstbeteiligung in Höhe von 500,00 € nach Feststellung der Kosten plus 47,00 € Bearbeitungsgebühren/Handling aufgeführt.

Antragsteller: Michael Delfs


  • Meinungsbild

dafür: GBW, Marlene, Michael, André, Mia

dagegen: soweit Kosten von 47 € betrifft, würde ich das ablehnen, denn es ist ihre normale Aufgabe, das zu berechnen (Georg)


  • Abstimmung des Landesvorstandes:


    Dafür:  GBW, Michael, André, Marlene, Simon, Wieland
  
    Dagegen:  
    
    Enthaltung:

Ergebnis: angenommen 



 4.1.2 Antrag:

Antragsteller:

Antrag:

Begründung:

  • Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:


  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:
    
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:

TOP 5.1 Verschiedenes

  • offene Umlaufbeschlüsse

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2022-02-26/01 wird vom Antragsteller zurückgezogen



TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff am Di. 08.03.2022 ab 19:00 Uhr

Online: Presse-Squad: 2.3., 19 Uhr

Crewtreffen TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

Schatzmeister-Club-Sitzung 12.03.2022 20 Uhr NRW-Mumble

Marina in Schönefeld 19./20.3.022 : Angemeldet sind Alexander Spies und Gabriele

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin


Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr im "DasCaro" in der Carolie-Michaelis-Str. 1 (etwa 1 Km von P9a entfernt) dascaro-berlin.de Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.


Crew Enterprise (Stegl-Zdf.): Bis auf weiteres einmal im Monat an einem Sonntag ab etwa 18:00 Uhr online im Whereby. Nächster Termin: So. 13.3.2022 ab 18:00 Uhr im Whereby.


CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr; nächste: 07.03., 21.03....)


Die zweiwöchentlichen Treffen der Leuchtturmspitze im Discord sind ausgesetzt. https://discord.gg/fcGxUUX Stattdessen findet eine Wanderung am 2022-03-26 statt.

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin


Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex


  • Wahlkampfstrategiesquad montags alle 14 Tage, nächster Termin 28.2.

Imagekampagne - wie kommen wir wieder ins Gespräch im whereby

  • Politische-Gespräche montags auf Ankündigung
  • 5.3.22 geplant Parteienkongress in Münster


PROTOKOLL der letzten Sitzung:


Nächste Lavo-Sitzung: 27.03.2022 18 Uhr


Termine

NÖ Teil - nein

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