BE:2016-02-26 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
2016-02-26
Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1 Formalia
- 2 TOP 2 Aktuelles
- 3 Mahnwesen
- 4 TOP 2.4 Ganz aktuell
- 5 TOP 3 Berichte
- 6 TOP 4 Anträge
- 6.1 3 Maßnahmen zur Akquise von Spenden / Finanzierung Wahlkampf
- 6.2 TOP X.Y.Z Antragstitel
- 6.3 TOP 4.1 Unaufschiebbares
- 6.4 Wahlkampfkoordinator
- 6.5 BGE-Themenwoche
- 6.6 TOP 4.3 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48 h)
- 6.7 Finanzierungsantrag Hanfmesse MaryJane
- 6.8 Finanzierungsantrag Berlin Nazifrei
- 6.9 TOP 4.4 Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)
- 6.10 TOP 4.5 Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift)
- 6.11 TOP 4.6 Unerledigte Umlaufbeschlussanträge
- 7 TOP 5 Sonstiges
- 8 TOP 6 Geschlossener Teil
TOP 1 Formalia
Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Zeit: 26.02.2016 19:00 Uhr Stream: https://www.youtube.com/watch?v=gyU7w1scCcc Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:15
Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: xx:xx Uhr Ende der Sitzung: xx:xx Uhr
Anwesende Vorstandsmitglieder:
Stellvertretender Vorsitzender: Simon Kowalewski
Schatzmeister: Achim Weinberger
Generalsekretärin: Petra Stoll
Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen
Beisitzerin: Jessica M. Zinn
Beisitzer: Franz-Josef Schmitt
Abwesend: Gerwald Claus- Brunner BVV Vernetzungstreffen Abwesend : Bruno auf dem Weg nach Russland
Verspätet: Lothar (19:38)
Gäste:
- Paul Neumann (WKK)
- André Lefeber
Protokoll: Jez & FJ
Sitzungsleitung: Simon
Stimmungsbild: überwiegend gut, eine gelb
Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?
- Gerwald Claus-Brunner an Petra Stoll
* Bruno Kramm an Therese Lehnen
TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung
- Protokoll der Sitzung vom XX.XX.201X <bestätigt / mit Änderungen bestätigt / abgelehnt>
Protokoll ist kaputt, Jez trägt die Beschlüsse nach, wir beschließen das nachgetragene Protokoll bei der nächsten Sitzung.
TOP 1.2 Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)
TOP 2 Aktuelles
TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen
- Mitglieder: 812 - Stand 24.02.2016
- Stimmberechtigte: 303 - Stand 26.02.2016
- Bezahlquote:
- Kontostand:
- Nebenkonto:
- Offene Tickets OTRS:
TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände
Bruno Unterwegs nach Russland - Delegiere auf Therese
Simon Feinschliff Liquid - Versprechen vom Admin: Invitecodes kommen am Wochenende Planung neues Streaming - damit wird hoffentlich alles besser. Support, Support, Support
Achim
Angestellte Angelegenheiten
Arbeiten am Haushalt 2016
Dringende Tickets bearbeitet
Schriftverkehr und Telefonate mit Gläubigern und Vermietern
Standard Schatzi Aufgaben - Überweisungen ect.
Petra
Mahnwesen Stufe 5 - Eine Menge Tickets beantwortet Mitgliederverwaltung Eintritte/Austritte usw. Einladung zur LaVoSi auf die An. ML gekippt Mitgliederzahlen angepasst unter - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder Online gebracht - http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1543 BGE Termine hier eingetragen - http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE#Teilnehmende_Stammtische.2FGliederungen und online gebracht unter http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1548 PIRATEN? DAS WAR MAL DIE HOFFNUNG VIELER? online gebracht unter - http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1543 Einladung für GV in TK noch einmal verschickt, da sich Ort und Zeit leider geändert haben - http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-02-23/01#Antrag Online gebracht - Kein Unterlaufen von Tarifverträgen durch Outsourcing im öffentlichen Dienst - https://berlin.piratenpartei.de/allgemein/kein-unterlaufen-von-tarifvertraegen-durch-outsourcing-im-oeffentlichen-dienst/ Online gebracht - https://berlin.piratenpartei.de/wahlkampf/themenwoche-bedingungsloses-grundeinkommen-bge-und-die-industrie-von-morgen/ Online gebracht - http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2016/02/25/themenwoche-bedingungsloses-grundeinkommen-bge-und-die-industrie-von-morgen/ Online gebracht - http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1552
Ich muss sagen das mich die Stimmung in diesem LaVo (z.B zum Mahnwesen, ich habe da unheimlich viel Zeit rein gesteckt, aber keiner wollte meinen Aussagen dazu glauben) dazu gebracht hat nicht mehr viel Zeit in die LaVo Arbeit zu stecken. Ich war statt dessen bei der Geflüchteten Hilfe in der Glockensturmstrasse und habe dort in der Küche geholfen. Da schien mir meine Zeit besser verwendet.
Therese
BPT Lampertheim, u.a. auch Treffen der PolGefs, im Frühjahr ist PolGef Tagung angedacht
LaLí-Treff am 25.02.16
BGE Abschlussveranstaltung mit Mikk und Alex Spieß koordiniert
und wieder Dinge getan die nicht öffentlich dokumentierbar sind, da Datenschutz
Jessica
Teilnahme BPT
Mails geschrieben z.B. PPI-orga
hatte BVV, Ausschuss, Arbeitstreffen Fairer Handel
Beklage länger werdende LaVo-ToDo-liste und zuwenig Zeit^^
Spenderkontakte
PPIorga
Vernetzungstreffen Neukölln
Kandidatentreffen Landesliste
Terminkalenderbeauftragung angeschoben - Beauftragung angeschoben
Claudia Vernetzungstreffen Neukölln
Lothar Vernetzungstreffen Neukölln Schicht inP9a bei Jubiläumsfeier im Kiezbüro Naunynstr.
FJ FHS Squad Montag, 22.2.2016 - wichtiger Punkt: Erstattungen Parteitage / Aufwandsentschädigungen Orga Mai-Consulting Tag am 10.3. Artikel Sci-Hub mit Bruno Kramm - Kommunikation mit heute+ Artikel Botanischer Garten - mit viel Background Info und Recherchearbeit sowie länglicher Diskussion Artikel Parteifinanzen
Gerwald BPT Abstimmunterlagen für GV/AV im März zusammengestellt Wahlkampf im Wahkreis 1 Steglitz Raum für LMVB 162 vormerken lssen, OTRS ticket dazu
Michael aka @icke2AIDA: Fragen
- 1.) Stand CSD Orga?
- Termin und Motto steht fest, so dass die Planungen starten könnten, von Spendenkampagne bis zur Wagenorga und Planendesign
mehrere potentielle Fahrer, die bereit sind gefunden (auch für ganz große Trucks) Spendenanfragen & Helferaufruf an andere LaVos Wikiseite besteht weiterhin & wird mit der Planung aktualisiert. Leider hat der LaVo in seiner letzten Sitzung die PPI Partyveranstaltung auf den Tag des CSD gelegt. somit Engpass bei helfern - das wurde besprochen & ist so geplant, um gerade mehr Helfer zu bekommen.
- 2.) "Wahlkampfauftakt" ?
- Gibt es eine zentrale Wahlkampfauftakt Veranstaltung?
- Wenn ja: Was ist angedacht und wann?
Bisher gibt es keine Planung einer Wahlkampfauftaktveranstaltung. Interessenten für die Organisation dürfen sich gerne melden.
- 3.) Aktueller Stand Partei Geburtstag?
- Wo? Wann? Wie? Wie ist der aktuelle Planungsstand?
Das Planungspad wurde von Unbekannten gelöscht. Es hat kein Planungstreffen bisher stattgefunden. Freiwillige für die Organisation weiterer Veranstaltungen müssen noch gefunden werden.
- 4.) Aktueller Stand AV Unterlagen in den Wahlämtern?
- (Fragen ergeben sich aus dem Zeitplan an der Wand)
- Sind Unterlagen der bisherigen AVs abgegeben und vollständig?
- Welche Unterlagen fehlen noch?
persönlich habe ich, Therese,AV Spandau abgegeben,alles wohl vollständig die Vertrauenleute der AV Schöneberg Simon Kowalewski und der AV Friedrichshain-Kreuzberg Phil Magalski haben ebenfalls bei den Wahlämtern abgegeben. Lothar hat die Unterlagen für AV Steglitz bekommen Yannick Meyer hat die Unterlagen für Lichtenberg erhalten und meines Wissen auch schon abgegeben die AV Pankow, AV MaHe und die LandesAV sind noch nicht komplett fertig, ich habe alle Papiere beisammen und muss nächste Woche ausfüllen und ausdrucken, wegen Überstunden in der Erwerbsarbeit ist das in der Tat nun überfällig.
- Da besteht auch noch die Frage den LV Berlin überhaupt zur Wahl anzumelden - Petra hat den Zettel.
- Therese macht... - Ok dann viel Erfolg - Petra hat ihr den Zettel mit den Daten übergeben
- Wie sieht es wirklich in den nicht soooo aktiven Bezirken aus? Tragt Ihr die Idee der "Stellenanzeige" mit? Nach dem ihr die Idee der "Stellenanzeige" eigentlich alle ganz toll fandet. Hat diese irgend wer irgendwo verteilt?
Dieses ist das Pad: https://bbtreff.piratenpad.de/Stellenausschreibung-Listen
Ich habe 300 Stück davon in Neukölln geflyert und ein paar wenige in CW und TK - Petra
Mahnwesen
Ich beantrage dass das Mahnwesen nicht gestoppt wird, je nach dem wie da der Stand der Dinge ist. Auf der Grundlage von dem Email von Irmgard das alles gebucht ist. Dieses habe ich hier vorliegen. Es sind 303 stimmberechtigt und damit müsste alles gebucht sein.
Solange wir nicht sicher sagen können, dass unsere Buchhaltung in Ordnung ist, dürfen wir nicht mahnen und hätten das niemals tun dürfen. Es ist egal woran es liegt, wenn Mitglieder verärgert werden. Wir sollten nicht riskieren diese durch ungerechtfertige Mahnungen zu verärgern.
Das ist doch alles erledigt... sieh oben... und dieses ist keine Diskussionsplattform... es muss doch mal Möglich sein hier einen TO Punkt eintragen zu können... Wir haben einen Beschluss & müssen das nicht nochmal diskutieren! Doch, weil sich die Situation per Beweis geändert hat!!!!!
- Achim hat an den Bund geschrieben - wir gehen im Moment davon aus, das dass Mahnwesen im Moment für den LV berlin ausgesetzt ist.
- Vorschlag: etwas freundlicher formulieren. Achim verliest Formulierung
- Frage: Soll das angenommen werden ? Meinungsbild mehrheitlich positiv.
Petra: weist darauf hin, dass Mahnwesen Geld brachte FJ: Glaubt, dass dieser Effekt jetzt vorbei ist, erneute Mahnung vielleicht erstg im Juni/Juli JeZ: Aus dem Text noch die Termine streichen, da es verschiedene Gründe geben kann, weshalb Personen fälschlicherweise gemahnt werden.
Hier einmal die Fakten und Zahlen zu den Buchungen:
Diese Zahlen sind gerade ganz eindeutig im steigen. Im Dezember 2015 waren wir hier noch bei 148 Stimmberechtigten. Bedeutet die Beiträge der Mitglieder wurden gebucht, sonst ist es nicht möglich das die Zahl der Stimmberechtigten steigt.
- Stimmberechtigte: 297 - Stand 24.02.2016
- Stimmberechtigte: 303 - Stand 26.02.2016
Hier noch das Email von Manuel in Ausschnitten dazu, sie ist Buchhalterin im Bund und hat für den LV Berlin gebucht. Email vom 18.02.2016
Hallo Achim, alles gebucht, auch der Februar.
Hier kommen dann noch Namen (wurden weggelassen)
LG, Manuela Buchhaltung Piratenpartei Deutschland
TOP 2.4 Ganz aktuell
• LMVB 16.2 Von Faxe wurde ein Saal im Rathaus Zehlendorf angefragt und reserviert, Freitag bis Sonntag am beschlossenen Wochenende. Claudia bittet darum, dass er alles was es dazu gibt, Kontakt, etc. über das OTRS zur Verfügung stellt, so dass andere Orga-Beteiligte das nachvollziehen können. Großer Saal hat mit Tischen Platz für lediglich 80 Personen. Preis: Der Pförtner muss bezahlt werden.
- Was wurde daraus? Faxe war so nett das Ticket zu erstellen. Hat sich jemand darum gekümmert?
Hinweise zu möglichen Locations mit Details, Kontakt, etc. alles was bekannt ist, bitte in dieses Orga-Pad für die LMVB 16.2: https://lavobe.piratenpad.de/lmvb162orga Eilig, ihr müsst mit der Frau unbedingt schnell kontakt aufnehmen.
Auszug Mail: (siehe https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=250158 ) Das Benutzungsentgelt beträgt pro Stunde 33,00 Euro Herr Neumann teile mir mit, dass Ihre Veranstaltung am 23.04.2016 um 9:00 Uhr beginnt und um 21:00 Uhr endet. Am 24.04.2016 soll die Veranstaltung nach Rücksprache von 9:00 Uhr bis 20:00 Uhr stattfinden. Somit fällt ein Benutzungsentgelt für diese beiden Tage in Höhe von 759,00 Euro an.
Für die Veranstaltung am 22.04.2016 gilt der selbe Stundensatz. Ich kenne leider nicht den konkreten zeitlichen Rahmen Ihrer Veranstaltung, sodass ich Ihnen nicht den kompletten Betrag benennen kann. Bitte teilen Sie mir diesen bei noch mit. Des Weiteren habe ich mich bezüglich Ihrer Frage zu einer Internetverbindung erkundigt, jedoch muss ich Ihnen mitteilen, dass wir im alten BVV Saal leider keine Internetanbindung besitzen.
Fazit: Wir brauchen einen Vor-Ort-Termin, um die Lage des Internets zu checken.
Bedenken bzgl. Cateringmöglichkeiten und Größe.
Vorschlag: Noch mal über Alternativen nachdenken (Kulturhaus Karlshorst, Max-Taut-Aula, GLS-Campus, …)siehe Pad: https://lavobe.piratenpad.de/lmvb162orga Der Raum ist bereits bestellt/reserviert?
TOP 3 Berichte
Schriftliche Berichte der Beauftragten
TOP 3.1.1 Bildung
- Bildungssquad nächtes Mal Mittwoch 16.3.2016 20 Uhr P9
TOP 3.1.2 Sucht
- Treffen mit Diskussion über Gesetzesänderungsinitiative zu Cannabisagentur.
Nächster Termin Donnerstag ab 19 Uhr.
TOP 3.1.3 Kultur
TOP 3.1.4 Umwelt & Tierrecht
TOP 3.1.5 Antragskommission
- Überführung der Anträge von der #lmvb151 in Arbeit
- Wiki und Blog
TOP 3.1.6. Terminkalender
Beauftragte nimmt die Arbeit auf, wird sich mit Paul bzgl Terminen absprechen. Bitte alle Termine zum eintragen mitteilen.
TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes
TOP 3.3 Bericht des Bundesvorstandes
- <entfällt, wenn kein Mitglied des Bundesvorstandes anwesend ist>
TOP 4 Anträge
2) Es werden weitere Pauschalen beschlossen als Rahmen für Erstattungen wie RK Budget / Telefonkostenerstattungen und ein Zeitplan festgelegt, wann dies durchzuführen ist (ist eher Besprechungspunkt, da letztes Mal scon was beschlossen)
3) Verfahren für Barspenden, z.B. für Barzahlung von Plakaten (evtl. eher Besprechungspunkt) -> im bezirksbudget, beschließen und bestellen -> Spenden: Wer spendet kriegt Spendenquittung
<Vorlage zur Übernahme ins Wiki>
3 Maßnahmen zur Akquise von Spenden / Finanzierung Wahlkampf |
NR: 2015-mm-dd/nn |
- Text
- der LaVo beschließt Maßnahmen im Zuge der Wahlkampffinanzierung: 1) Matching Kampagne: Für Spenden, die zweckgebunden für - Druck von Plakaten in den Bezirken - direkte Finanzierung von Ständen - was noch eingehen erhöht der Landesverband den gespendeten Betrag um 50 ct / 80 ct ?
- Begründung
- mündlich, das Maximum ist zu beschließen, das Budget kann ad hoc erhöht werden.
- LiquidFeedback
- Antragsteller
- FJ
- Ergebnis
- Dafür
- Dagegen
- Enthaltung
- Vertagt
- Antrag vertagt, Fragen von Icke und genaues Budget sowie Maximalsummen werden festgelegt, FJ erarbeitet zunächst mit Achim eine ganz konkrete Idee.
- Umsetzungsverantwortlich
- FJ mit Achim
- Link zum Beschlussantrag
- BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn
- Link zum Protokoll
- [[{{{Protokoll}}}]]
Hallo: erlin
</Vorlage zur Übernahme ins Wiki>
icke2AIDA:
- Zweckgebundene Spenden:
- Welches Budget finanziert den Zuschlag?
- Mögliche Spendenziele:
- CSD (siehe 2013: gestafelte Ergebnisse ergeben mehr Möglichkeiten beim CSD)
- Hanfparade, Stand ist angemeldet > Es geht um Themen für Spendenkampagnen
- Wahlkampf
- Bezirksspendenkampagne???
- Wichtig: Spendenstand sollte nach vollziehbar sein! Vergleiche hierzu spendenkampagnen BTW13 bzw. CSD 2013
<Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll>
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn
</Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll>
<Vorlage für neue Anträge im Pad>
TOP X.Y.Z Antragstitel
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: <Antragstext bitte hier eintragen>
Begründung: <Begründung bitte hier eintragen>
Antragssteller: <Antragsteller bitte hier eintragen>
Diskussion zum Antrag
Meinungsbild aller Anwesenden:
Abstimmung des Landesvorstandes
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis:
</Vorlage für neue Anträge im Pad>
TOP 4.1 Unaufschiebbares
- Ort LPT
- Einladung Versammlungshelfer für LPT
Wahlkampfkoordinator
Vorstellung der Planung Abgleich der Vorstellungen / Planung /Fragen?
Vorstellungen des LaVos:
- Augen & Ohren überall - bündel die Infos & leite sie an die Zuständigen
- Welche Ansprechpartner, Arbeitsgruppen, Treffen, ... gibt es? - >
Überblick behalten & Informationen zusammenführen
- Koordination der Zusammenarbeit & Ergebnisse
- Bezirksunterschiede berücksichtigen
- Bei Widersprüchen / Kommunikationsproblemen Lösungen suchen
- Alle Informationen fließen hier zusammen.
- ToDos abhaken, was läuft, was muss noch getan werden, Lücken aufdecken
- Delegationen festlegen - nicht alles selbst machen, sondern hauptsächlich koordinieren
- Bestehende Strukturen nutzen und nicht Strukturvorgaben machen
- Überblick bekommen und behalten
siehe Ausschreibung: <bitte einfügen>
Schlafplatzorga, JeZ sammlt im Pad, da nicht alle im Wiki stehen wollen
Helferanmeldungen – Koordinatoren der anderen Lvs werden gesammelt
Terminkalenderbeauftragte – kann schon allgemeine Termine eintragen, die wir alle kennen.
Planung von hinten nach vorne: Vorstellung des Zeitplans 7 Wochen vor der Wahl ist Plakatierungsbeginn - bitte überprüfen ob Änderung stimmt
Gibt Bezirksunterschiede bei Plakatierung und Ahndung von Frühplakatierung & Falschplakatierungen. Bitte Hinweise zu verbotenen Plakatierorten & weitere Vorschriften beachten.
Lagerung & Verteilung der Plakate zentral vs dezentral Zu klären: Welche Orte gibt es dezentral? Welche Angebote gibt es für zentrale Lager?
Termin zur Klärung der Zeitschiene: Planung von Achim & JeZ mit Beauftragter für Termine & Wahlkampfkoordinator absprechen. ToDo: Termin für Klärung Arbeitsweise/Zusammenarbeit
Stimmenverteilung nach Wahlkreisen 2011 wird präsentiert.
BGE-Themenwoche
Bitte alle Termine hier eintragen, wenn es noch etwas neues gibt.
Alle, die hier drinstehen: http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2016/02/25/themenwoche-bedingungsloses-grundeinkommen-bge-und-die-industrie-von-morgen/
- Gibt es Werbeflyer und Plakat NUR für den 6.3.2016? - Abschlußveranstaltung
- Nein leider nicht - Alexander hat einen kleinen Flyer gebaut
- Therese hatte leider keine Zeit zum bauen von Werbematerial
- Petra hat das überall verbloggt wo sie konnte - Lobt sich mal selbst ;-) Danke
- Therese hatte leider keine Zeit zum bauen von Werbematerial
- Nein leider nicht - Alexander hat einen kleinen Flyer gebaut
- Leider sind Flyer immer noch nicht in der P9a, obwohl dieses WE Auftakt veranstaltung sind. Gordon hat zugesagt, aber es ist nichts angekommen.
Flyer sind in der BGS - Bitte dort abholen wenn Ihr welche braucht. Gilt für alle Bezirke. Wenn das 2500 Flyer sind, gehören davon auf jeden Fall 500 Lichtenberg. Bitte mit Würfel absprechen.
TOP 4.3 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48 h)
Finanzierungsantrag Hanfmesse MaryJane
https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=250704 Antrag für Betrag in welcher Höhe? Planungspad: https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin Kalkulation: 12k Besucher Standausstattung plus z.B. 10k Flyer, 10k Grumpyaufkleber, 8 k weitere Aufkleber, Samentütchen,...
Die Antragsteller der AG Drogen- & Suchtpolitik gehen von 12000 Besuchern aus,
in München waren es 2500 Besucher. Ich finde die Zahl hoch geschätzt, da ich nicht weiß wieviel Werbung hier dafür gemacht wird & wieviele so eine normale Postbahnhofveranstaltung anlockt.
Bei der Kalkulation wird davon ausgegangen, dass jedem Besucher mehrere Streumaterialien in die Hand gedrückt werden. Beispielsweise: Jeder Besucher ein Flyer, Positionspapier, Aufkleber bzw. mehrere Aufkleber & ein Flyer. Das ist viel. Jedem Besucher mehrere Dinge mitgeben zu wollen, ist auch eine meiner Meinung nach übertriebene Finanzvorstellung.
ca. 5500 Euro Gesamtfinanzierungsbedarf wird festgestellt. Das ist viel zu hoch kalkuliert. 500 Euro Beitrag des LV Berlin - was ist mit Restbeständen an Infomaterial?
Umlaufbeschluss über 500 Euro.
Finanzierungsantrag Berlin Nazifrei
Antrag 100 Euro formulieren? https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=252186 150 Euro mit Vorraussetzung, dass sich die Investion lohnt, also Website plus Standmöglichkeit - wenn Teilnahme müssen wir noch Infomaterial ca. 100 Euro dazulegen. Jez spricht sich mit Bruno ab.
TOP 4.4 Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)
TOP 4.5 Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift)
TOP 4.6 Unerledigte Umlaufbeschlussanträge
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-02-02/01 Ist so in der Finanzplanung eingepreist. Kann so beschlossen werden, da das so geplant ist.
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-02-02/02 5000 Euro steht im Budget mehr können wir uns nicht leisten. Bitte ablehnen.
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-02-23/01
Erstmal nur Unterstützung & dafür werben, kein Finanzierungsbeschluss bisher.
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-02-03/01 Facebookbeauftragung- Gibt es was Neues - Bruno fragen.
TOP 5 Sonstiges
* Campaignerworkshop: 1 Termin/ Mail schreiben, konkreter Vorschlag für Inhalte
G14
Schlüssel an Makler geben. Kellerschlüssel wieder suchen. Bezirkspiraten Fj kontaktiert den Makler. Lothar, Simon & JeZ räumen den Keller der LGS auf. Termin. 02.03. ab 16 Uhr Büro hinten aufräumen, Achim fährt Dinge von der G14 zur LGS, aber an nem anderen Termin.
In Reinickendorf fragen - was können die an Tischen (1-3) und Klappstühlen, Regal brauchen.
TOP 5.1 Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 5.3 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung
Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: Mi 9.3. 19:00, P9
TOP 5.4 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
- 27.02. Wahlkampfkapitel Geschlechter- und Familienpolitik P9 14:00 Uhr
- 28.02. BGE http://pirateninfo.de/kalender/termin/6913
- 28.02. BGE http://pirateninfo.de/kalender/termin/6945
- 02.03. ab 16.00 Uhr Aufräumen Keller und LGS
- 3.3.2016 - GV in Xhain
- 04.03. GV Treptow Köpenick
- 05.03.16: WASTE5, ab 11:55 Uhr in der P9A http://pirateninfo.de/kalender/termin/6821
- 06.03 11.00 Uhr BGE Abschlusspodium, Cafe Sybille http://pirateninfo.de/kalender/termin/6977
- 06.03.16.00 Uhr AV Mitte, Rathaus Mitte http://pirateninfo.de/kalender/termin/6881
- 12.03. Lichtenberg GV
- 12.03 Wahlprogramm Thementag: http://pirateninfo.de/kalender/termin/6822
- 13.03 GV Spandau
- 19.03. AV Charlottenburg http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-02-13/
TOP 6 Geschlossener Teil
Mitglieder
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