BE:2015-11-10 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: Piraten Bezirksbüro Xhain #G14, Grünberger Str. 14, 10243 Berlin

Zeit: 08.11.2015 18:00 Uhr

Stream: http://www.twitch.tv/adalipu

Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:00 Uhr

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 20:23 Uhr

Ende der Sitzung: xx:xx Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Vorsitzender: Bruno Kramm

Stellvertretender Vorsitzender: Simon Kowalewski

Schatzmeister: Achim Weinberger

Generalsekretärin: Petra Stoll

Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen

Beisitzerin: Jessica M. Zinn

Beisitzerin: Claudia Simon

Beisitzer: Lothar Kurtz

Beisitzer: Franz-Josef Schmitt

Beisitzer: Gerwald Claus-Brunner

Abwesende Vorstandsmitglieder:

Gäste:

• Alexander Spies aus TS

• Horst aus Reinickendorf

• Sigrun aus TS

• Mirco - 18.10 Uhr

Protokoll: Petra

Sitzungsleitung: Bruno

Stimmungsbild: Super

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

• Protokoll der Sitzung vom XX.XX.201X <bestätigt / mit Änderungen bestätigt / abgelehnt>

Bestätigt

Steht schon im Wiki -> keine Abstimmung

TOP 2 Aktuelles

TOP 2.1 Aktuelle Kennzahlen

Stimmen noch nicht! - Muss nachgetragen werden!

Petra: Kein Zugriff auf Mitgliederverwaltung (ist bis heute so - Problem - keine Datenschutzschulung)

• Mitglieder: 968

• Stimmberechtigte: 316

• Bezahlquote: liegt nicht vor, mehr unter Sonstiges.

• Kontostand:

• Nebenkonto:

• Offene Tickets OTRS: 470

• Klout-Score: 57 (Stand 05.11.15)

• Facebook Like: 4015

• Twitter Follower: 12k7

• SMV-Akkreditierte:

• SMV laufende Themennummer:

• SMV laufende Initiativnummer:

Statistik aus dem CRM vom 11.10.2015

Anzahl 968

Stimmberechtigt 316

Schwebend 9

Verifiziert 136

Emailadresse 930

Umfragen 907

Aktionen 906

Newletter 319

Lastschrift 54

Lastschriftkeinesb 1

Eintritte 7

Austritte 113

Streichungen 1753

TOP 2.2 Aktivitäten Vorstände

Bruno

Rede StoppAfd mit SPD/Grüne/Linke/CDU

Tickets OTRS / Planung für Demo

VDS Blog

Pressearbeit

Diverse Blogbeiträge

Simon

Aktueller Stand LQFB: Server existiert und läuft, Admin ist gefunden, Start in wenigen Wochen.

Kartographierung der IT-Landschaft läuft

Umbau des IT-Fuhrparks in der P9 läuft

Achim

REBE 2014

Lohnabrechnungen - die letzten Dinge

Einen 1. Überblick über die Geldmittel verschafft

Petra

Email zu den GVen + AVen BBTreff-Liste + Wahlkampfliste

Weiter OrgaFoo um mit dem Job als GenSek durchstarten zu können

BBTreff am 13.10.2015

Pressesquad am 14.10.2015

Mich mit der Wiederherstellung des Blog Blogs unter http://berlin.piratenpartei.de/ beschäftigt

Blog Artikel Ergebnisse der dritten Strategiekonferenz lektoriert

Blog Artikel Peira-Matinee mit Inge Hannemann - 15.10.2015 online gebracht LV Berlin - 16.10.2015 in Xhain und TS

GV in Charlottenburg-Wilmersdorf am 18.10.2015

LaVo Treffen in der P9 am 19.10.2015 + OTRS Schulung

GenSek Mumble am 20.10.2015

Tickets im ORTS bearbeitet - Mitgliederverwaltung

Mahnwesen Foo - (Lange Email dazu beantwortet) - Start 01.11.2015 VL Berlin

GenSek Treffen in der P9 am 21.10.2015 - Mitgliederbetreuung

Antrag für die GV in Spandau - http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-10-19/01

GenSek mumbel am 20.10.2015

Schatzmeister Club Mumble als Zuhörer

OpenAntrag Orga Foo/PR

OpenAntrag Artikel online gebracht - http://berlin.piratenpartei.de/allgemein/piraten-setzen-um-direkte-buergerbeteiligung-in-den-rathaeusern/ auch in TS und Xhain - Bezirksblog

Einladung zur AV in SZ zusammen mit Gabriele verschickt – 5 davon Briefpost

Einladung GV Spandau verschickt zusammen mit Gabriele

Mahnwesen Tickets bearbeitet - Gabriele hat da ganz viel geholfen, hilft da noch

ML Ankündigung neu organisiert - läuft gerade super :-)

Blog Artikel - Anhörung Wohnraumversorgungsgesetz lektoriert

OTRS Zugänge deaktivieren lassen (Mirco, Harry, Hülya )

Email - BaWü braucht Hilfe beim UU sammeln an verschiedene Berliner Listen

Flottentreffen in Tempelhof-Schöneberg - AV Planung TS

Therese

GB Rechtliches:

Felix und Harry kontaktiert wegen G14

Untermietvertrag, not. Schuldanerkenntnis,Genehmigung Vermieter entworfen

aus Untervermietung kann die Partei keinen Gewinn für Parteienfinanzierung generieren, (§ 25 PartG, da wirtschaftlicher Gegenwert) dient nur um die G14 zu erhalten zu zumutbaren Nutzungskosten

Landeswahlleitung kontaktiert, unsere Formulare sind nun online da, Passwort habe ich (online ausfüllbar direkt auf den Aufstellungsversammlungen, nicht frei verfügbar)

mit Christian Reidel Justiziariat nochmals Formalia AVen abgeklärt

Einladungstexte zu AVen überprüft

nochmals mit DSB korrespondiert Terminfindung Datenschutzschulung, mögliche Termine 27/28.11 oder 12/13.12, kann er nach Berlin kommen.

vorher kann Heiko der DSB aus Brandenburg für Vorstand Mumble Schulung organisieren

für nichtöffentlichen Teil. Details zu G14 Vetragsanbahnungen

Vollstreckungsverfahren wegen offener Forderungen, wie weit gehen wir in einem konkreten Fall?

GB Liquid Feedback

an Simon und Piratech...wie ist die technische Möglichkeit unser altes LF wieder aufzuspielen, Simon M. war ja bereits bei Datensicherung

an Mitgliederverwaltung: Invite Codes, können wir die an alle stimmberechtigen Piraten versenden?

sonstiges, Repräsentation, Gedöns:

am 19.10 PGP Und OTRS Arbeitssitzung in P9

am 27.10. Verleihung des sozialen Menschenrechtspreises der Eberhard Schultz Stiftung im Rathaus Charlottenburg,Preisträger Medi Büro und Sonderpreis an SOS MEDTERRANEE, im Anschluss Smalltalk und Kennenlernen mit Untersützung von Alex Spies

einiges an OTRS Tickets geschubst, beantwortet und geschlossen

am 07.11. am Piratenstand am Platz des 18.März der Rede Brunos gelauscht

Jessica M. Zinn

BBTreff am 13.10.2015,

Pressearbeit, Pressesquad am 14.10.2015 & 05. 11. 2015

LaVo Treffen in der P9 am 19.10.2015 + OTRS Schulung

10 Jahre Piratenpartei - Planung siehe Pad BBTreff.piratenpad.de

Tickets im OTRS

Verschiedene Demos & Veranstaltungen, LGS aufräumen

Spendenzwecke, Beauftragungen, Marinaorga, Vernetzung

Claudia Simon

Pressesquad am 14.10.2015

Konzept / StrukturTo-Dos AV 16.1

Div. Demos und Veranstaltungen

Mitarbeit an div. Pressetexten/Blogbeiträgen

P9 am 19.10. (OTRS-Schulung) und 26.10.

Abarbeitung verschiedener Anfragen im OTRS

Lothar Kurtz

Pressesquad 14.10., 05.11.

nahezu bei allen Baergida-Gegendemos

bei AfD-Gegendemos 31.10.+07.11.

VDS Demo vor Bundesrat 06.11.

erste Kontaktaufnahmeversuche Neukölln

Spandau: wiederbelebte Crew Peter Pan bei erster Crewsitzung dabei

am 31.10. Crew Peter Pan in Spandau bei Werbeaktion Spielplatz mitgemacht

Squad P9, seit 3 Wo. Schichtdienst Fr. 10 bis mind. 14 Uhr

Squad P9 künftig auch Do. 14 bis mind. 19 Uhr

FJ

PE WissZeitVG

PE Stellungnahme des Bundesrats zum WissZeitVG

diverse PEs mitwirkend - Aufruf Stopp AfD - 9-11- VDS, und aber auch: Bildungsgänge für Geflüchtete (wie verfahren wir hier, wenn andere Parteien involviert sind ?)

Zusammenarbeit mit Plattform Brandenburg: Workshop am 14.11. Bildungsgänge für Geflüchtete, Konzept Sprachlehrgänge und BaFög für Geflüchtete

PE Viertelparität an der Tu Berlin (ist verschoben auf April! Gut dass wir noch nicht veröffentlicht hatten!)

Squad FHS 12.10.2015, 19.10.2015, 26.10.2015, 02.11.2015

Vortrag vor atheistischem Hochschulverein, Thema Evolution

dieser Vortrag kommt wieder in der T3 am 13.11. 19 Uhr

Erster Geflüchteter und In(2)TU programm: Crew Prometheus

physikalischer Adventskalender

GB LMV

Beginn Orga AV 2016.1 - Einladung formulieren etc...

Videos basteln: 15.11. Treffen in der P9 ab 14 Uhr

mein erstes Ticket :-)

Faxe

Open Antrag Themenwoche fand seit 30.10. in Steglitz durchgehend statt

diverse Teilnahmen an NOBärgida Demos, Samstags #stoppafd mit "spezialflagge"

Infostand herangeschafft stoppafd 07.11 https://pbs.twimg.com/media/CTPwgBSWsAEhgYp.jp

handvoll OTRS Tickets - Zugang seit 06.11

Wikiseiten überarbeitet

Für AVen Material geordert

Crewtreffen in Spandau besucht

=TOP 3.1Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

• Heinz D. Nicolay

FJ kann das unterstützen (Treffen mit Heinz D. Nicolay am Montag 16.11. 19.15 Uhr Heinrich Böll Stiftung)

• Bildungsgänge für Geflüchtete (Kurzvorstellung FJ)

• Piraten machen Vorträge: z.B. Evolution (Kurzvorstellung FJ)

• Folgt unten bei den Anträgen

• Piraten machen Vorträge (T3) + noch weiter bewerben - gegebenfalls streamen

TOP 3.1.2 Sucht

• Oli Waack

Leider nicht anwesend

TOP 3.1.3 Kultur

24.10 refugeehackathon

25.10 Kunstraum T27 Plenum zur Situation der Neuköllner Projekträume, Vernetzung mit Initiative Projekträume

29.10 BBK-40 Jahre Druckwerkstatt (weiterer Termin für Besichtigung: JeZ)

2.11. Kulturausschuss

TOP 3.1.4 Umwelt & Tierrecht

• Gibt es hier weiterhin eine Beauftragung?

- muss neu ausgeschrieben werden

- zwischenzeitlich Simon K. (kommisarisch)

• Besuch der Veggie Messe

• Besuch der Demo

TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes

• Simon und Deuterium sind Mitglieder der Fraktion

Bericht von Alexander Spies

• Nächste Plenar-Sitzung erst Donnerstag

• Antrag zum Kitaschlüssel von Susanne - 1 zu 3 Schlüssel (große Kosten, gab es zuvor aber schon)

• Die Haushaltsplanungen laufen - 2 Mal in der Woche tagt der Hauptausschuß

• Die Ini´s welche den Geflüchteten helfen sind sehr wichtig, die Politik muss aber auch viel tun und Lösungen finden - die Piraten Fraktion im AGH versucht Druck auszuüben, das mehr passiert.

• Frage von Faxe - Können wir in der aktuellen Stunde die großräumige Absprerrungen für AfD auf die Tagesordnung bekommen?

Alexander meint, durch aus möglich, aber wir können es als Fraktion nicht verlangen.

TOP 3.3 Bericht des Bundesvorstandes

• <entfällt, wenn kein MItglied des Bundesvorstandes anwesend ist>

alt:

keiner da - wollen wir noch mal einladen ?

Mit Hinweis, keine unnötigen reisekosten zu produzieren ?

Es waren öfter regelmäßig welche hier, Steffi, Kristos...

wir können gerne einladen, um Licht in unsere Bude zu bringen.

ToDo: Einladung aktualisieren?

Jez schreibt einen Textvorschlag für eine neue Einladung in Pad.

TOP 3.4 Bericht von Sigrun Franzen

Sigrun war für uns bei der Veranstaltung: Der Mietenvolksentscheid: Niederlage oder Erfolg für die stadtpolitische Bewegung? // 30.10.2015 um 19:00 im ExRotaprint:

Perspektiven für das weitere Vorgehen beim Mieten-Volksentscheid

Bericht:

• Offenes Treffen - Alle Interessierten konnten kommen

• Viel Kritik an dem aktuellen Stand

• Starker Widerstand gegen die Verhandlungen des Kooperationsteams. Dieses ist eine kleinere Gruppe als die Treffen für die Aktiven.

• Dem Kompromiss wurde widersprochen.

• Kritik, dass sofort auf Angebot des Senats eingegangen wurde.

• Volksentscheid sollte Paradigmenwechsel bewirken - wie weit hat sich das jetzt erledigt?

• Zu dem Gesetz hat sich der Senat bzw. Henkel noch nicht weiter mit einer offiziellen Stellungnahme geäußert. Verzögerungsstrategie?

• Drohkulisse "Nicht verfassungsgemäß" wurde vom Senat aufgebaut. Verhinderungsstrategie? Entscheiden kann nur das Gericht was möglich ist.

• So wurde viel Fahrt aus den Bemühungen rausgenommen.

• Klatsche für die vielen Unterstützter des Mietenvolksenscheides.

• Man muss kein verfassungsgemäßes Gesetz schon sofort vorlegen. Das ist keine Aufgabe eines Volksentscheides alles schon passend auszuformulieren.

• Vertreter sind auf den Senat reingefallen. Hoffnung, dass es weitergeht.

Alexander Spies hatte weitere Gespräche. Wir sollten auf keinen Fall aufgeben! Druck des Volksentscheides hat einiges bewegt, was ohne nicht erreicht worden wäre. Gesetz hat Mängel, aber tritt am 1. Januar bereits in Kraft. Inhalt z.B. Mietsubventionen für Mieter von Sozialwohnung.

Volksentscheid ist so nicht nachbesserungsfähig, sondern liegt unverändert zur Abstimmung vor und könnte vom Senat abgelehnt werden. Danach könnte im Parlament nachgebessert werden.

Beim nächsten Mal beachten, dass keiner der Aktiven ausgeschlossen wird, es sich keine kleine Gruppe bildet, die die anderen nicht informiert. Es waren hier zahlreiche verschiedene Gruppen involviert. Vorsicht, dass Kritiker nicht ausgeschlossen werden, aber auch keine Falschinformationen verbreitet werden.

Termin für Treffen in der Warschauer Straße:

Jeden 2. Dienstag - Termin nochmal auf der Website nachsehen.

TOP 4 Anträge

Support Bildungsgänge für Geflüchtete

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

1) Grundsätzlich ist das Bewerben von Veranstaltungen (so fern im Einklang mit unserem Programm) auf unserem Blog möglich, auch wenn diese von anderen Parteien veranstaltet werden

2) Der Landesverband der Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt Programme wie In(2)TU oder "Bildungsgänge für Geflüchtete" der Plattform Brandenburg. Franz-Josef Schmitt kümmert sich hier um Kooperationen und verfasst einen Blogpost.

https://plattformbrandenburg.de/bildungszugaenge-fuer-gefluechtete-einladung-zum-werkstattgespraech-am-14-november-2015-in-potsdam/

der Entwurf befindet sich hier: https://presseberlin.piratenpad.de/Bildungsgaenge

3) FJ bewirbt die Veranstaltung Bildungsgänge für Geflüchtete" der Plattform Brandenburg angesichts seiner Teilnahme als LaVo Mitglied der Piraten über Mailinglisten. Einen Blogbeitrag gibt es nicht.

Zusatzinfo/ Ideen:

Sprachkurs -Angebot und -Zertifizierung an Hochschulen

Die Sprachkurse taugen direkt für den Hochschulzugang: https://www.zems.tu-berlin.de/v-menue/sprachgutachten/deutschtest_ondaf/

In(2)TU→ Konzept: Veranstaltungen besuchen, Scheine machen, Anerkennung, so bald HochschulZugangsBerechtigung vorliegt.

http://www.tu-berlin.de/?164055

Gefluechtete und LafoeG oder Bafoeg:

Neben einem Studienplatz für die Sprache oder einem Platz im Sprachkurs sollten die geflüchteten unmittelbar BafoeG Anspruch erhalten.

Nebeneffekt: Bezieher*innen von Bafoeg sind aus der Jobcenter-Statistik raus, weil Alg2

Ein landesgestütztes BafÖG (LaFög) sollte ausgezahlt werden, so bald Geflüchtete in ein akkreditiertes Sprachinstitut wechseln.

Quellen / damit auch Begründung:

http://www.tu-berlin.de/?164055

http://www.welt.de/regionales/bayern/article146851678/Der-Hunger-der-Fluechtlinge-nach-Bildung.html

http://www.uni-potsdam.de/medienmitteilungen/detail-latest/article/2015-09-23-mehr-als-nur-gasthoerer-universitaet-potsdam-heisst-fluechtlinge-herzlich-willkommen.html

Das mit der Ausbildung - zwar aus Wirtschafts-Perspektive dargestellt, trotzdem kann das ja eine echte Chance sein

https://www.nuernberg.de/presse/mitteilungen/presse_44132.html

Und eine Veranstaltung, auch von der Wirtschaft initiiert, aber trotzdem auch mit relevanten Themen

http://www.ihk-nuernberg.de/blogs/jkapf/workshops-sessions/

+++

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/fluechtlinge-so-helfen-universitaeten-und-hochschulen-a-1046473.html

https://www.betterplace.org/de/projects/19656-integration-auf-augenhohe

http://blog.aus-und-weiterbildung.eu/deutsch-fuer-anfaenger-im-fluechtlingsheim-einfacher-gesagt-als-getan-24/

Antragssteller: FJ

Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden: überwiegend positiv

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: 7

• Dagegen: 2

• Enthaltung: 1

• Ergebnis: angenommen

Vorsicht bei Abstimmung:

Wie es aussieht, damit es auf der Übersicht korrekt funktioniert sieht man im Protokoll vom August aber auch hier:

-> Link: http://wiki.piratenpartei.de/BE:2015-05-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Ausschreibungen Beauftragungen

Jana Buchmann

|Titel = -Beauftragung Blockupy

|Text = die Piratenpartei unterstützt die Proteste des Blockupy-Bündnisses gegen

>>> die Austeritäts- und Finanzkrisenpolitik der EU.

>>>

>>> Das Blockupy-Bündnis hat nun seinen Schwerpunkt von Frankfurt nach

>>> Berlin verlagert. Gleichfalls geht es nun bis etwa Mai 2016 um die

>>> Zukunft des Bündnisses in Deutschland samt seiner Ausrichtung und

>>> Aktivitäten.

>>>

>>> Hierin liegt auch für die Piratenpartei die Chance, sich verstärkt in

>>> übergreifende Sozial-, Finanz und Außenpolitik einzubringen, Gesicht zu

>>> zeigen und u.a. dezentrale Protestaktivitäten a la Occupy sowie neue

>>> Methoden für mehr Partizipation und Demokratisierung zur Stärkung des

>>> Bündnisses und der sich aktuell leider eher ausdünnenden Blockupy-Basis

>>> einzubringen.

>>>

>>> Ich möchte den Berliner Vorstand daher bitten, mir eine Beauftragung zur

>>> Vertretung der Piraten bei Blockupy, insbesondere in den Themen

>>> Basisdemokratie und Protestkonzeption zu erteilen.

>>>

Antragssteller: jana buchmann

Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Vertagung:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:

• Dagegen:

• Enthaltung:

• Ergebnis: vertagt

Bruno nimmt Kontakt mit Jana auf - Sie möge sich doch bitte vorstellen. 21.11 geht Bruno zu dem Blockupy Treffen.

TOP X.Y.Z Antragstitel

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: <Antragstext bitte hier eintragen>

Begründung: <Begründung bitte hier eintragen>

Antragssteller: <Antragsteller bitte hier eintragen>

Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:

• Dagegen:

• Enthaltung:

• Ergebnis:

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP 4.1 Unaufschiebbares

Dringende ToDos - Mailingliste Ankündigungen reaktivieren - Done - Admin: Petra, FJ, Michael Konrad - Moderator Oliver aus LiHo (hat das vor auch gemacht - läuft super)

TOP 4.2 Aufgaben

ALLE:

• Sind die Informationen/Kontaktdaten korrekt? http://pirateninfo.de/ansprechpartner PGP-keys & Fotos?

ToDos der Klausur übertragen

• Überarbeitung der Vorlage für die VoSi

(Faxe ?, Beauftragung Antragskommi, Wahlkampfkoo, Stream, Kloudscore)

Events:

In Zukunft: Upcoming events: ins Wiki reinbrezeln, Faxe checkt nicht alle Pads immer

Vorschlag: Alle Infos, die wir haben an Faxe. Er veröffentlicht.

Die Beteiligung erfolgt dezentral

• SMV ML - Die VL (André, Sebastian) müsste da so dicht mit dem LaVo zusammen arbeiten + informiert sein, das die auf die Anfragen auf der SMV ML antworten kann.

Aktueller Stand?

AV Landesliste Wahl in Berlin 2016:

LMV: Claudia und FJ , 23./24. Januar 2016

https://lavobe.piratenpad.de/planung-av16-1

https://lavobe.piratenpad.de/einladung-AV-AGH-16

https://lavobe.piratenpad.de/to-lmvb-av-16-1

GB Mitglieder

Mitgliederumfrage bis spätestens 31.03.2016

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008

Versand weiterer Fragen und Informationen -> Pad für Planung Mitgliederumfrage

Petra und JeZ, bis 31.3. und Klausurthema

offline Mitgliederbetreuung, Anfragen am Piratenstand

GB Dokumentation

GB IT

• Beauftragungen im IT-Bereich filtern -> bei Klausur erledigt, Ausschreibungen folgen

TOP 4.3 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48 h)

Blog-Fail

NR: 2015-mm-dd/nn

Text

Der LaVo beschließt, dass ein ausführlicher Bericht über die Vorkommnisse um den Blog-Fail erstellt wird.

Begründung

Der Blog: berlin.piratenpartei.de wurde vor einiger Zeit durch eine wie es heißt "Fehlbedienung" fast komplett gelöscht. Danach war dieser über eine Woche nicht wieder herstellbar. Wir möchten Aufklärung über diese Vorkommnisse. Es ist ein Gebot der Transparenz das solche Dinge erklärt werden. Auch kann die Administration der System nur daraus lernen, wenn ausführlich Bericht erstattet wird. Dieses ist für eine Partei (insbesondere der Piratenpartei) sehr wichtig.

LiquidFeedback

Antragsteller

Mirco Brahmann

Ergebnis

zurück gezogen

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin

Simon K. gibt bei der LaVo Sitzung am 08.11.2016 einen mündlichen Bericht dazu.

Geschäftsprozesse

NR: 2015-mm-dd/nn

Text

Der Landesvorstand beschließt für jegliche Kommunikation mit Firmen (also immer wenn Geld ausgeben werden soll, wenn Kosten entstehen oder Aufträge folgen könnten), dass zwingend das OTRS zu nutzen ist. Auch wenn es telefonische Absprachen gibt, werden diese als Notiz im OTRS eingetragen.

Begründung

Bereits der vorherige LaVo hat dieses befolgt und wollte dieses beschließen. Im LaVo gib es solche Regeln bisher nicht, diese sind jedoch dringend nötig, damit die Geschäftsprozesse nachvollziehbar sind.

LiquidFeedback

Antragsteller

Mirco Brahmann

Ergebnis

angenommen

Dafür

10

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin

Server-Schrank

NR: 2015-mm-dd/nn

Text

Der LaVo beschließt die Anschaffung eines Server-Schrankes um das NAS und weitere Komponenten im Toiletten-Server- Raum ordnungsgemäß unterbringen zu können.

Begründung

Wie auch vom Datenschutzbeauftragten gefordert und vom vorherigen LaVo bereits geplant und in der Übergaben an den jetzigen LaVo besprochen, ist dieser Umbau dringen nötig.

LiquidFeedback

Antragsteller

Mirco Brahmann

Ergebnis

zurück gezogen

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin

bereits erledigt - Serverschrank muss nur abgeholt werden - wird von Mirco abgeholt - Danke :-)

Medientraining

NR: 2015-mm-dd/nn

Text

Der LaVo beschließt ein Medientraining im Nov. durchzuführen.

Begründung

Dieses wurde bereits vom vorheringen LaVo geplant und soll jetzt nur umgesetzt werden. Es ist dringend nötig möglichst bald, potentielle Kandidat*innen und Aktive auf ihre Aufgaben auch vor Kameras usw. vorzubereiten. Wir brauchen dafür einen Anfang.

LiquidFeedback

Antragsteller

Mirco Brahmann

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

Dagegen

9

Enthaltung

1

Redebedarf

"möglichst bald", "potentielle" Nur Amtsträger & gewählte Kandidaten schulen. Ausschreibung für Medientraining.

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin

{{Beschlussantrag_BE

|Typ = Vorstandssitzung

|Datum = 2015-11-06

|Nummer = 2015-mm-dd/nn|

|Titel = SMVB

|Text = Der LaVo beschließt einen Plan aufzustellen, wie die "wieder Einschaltung" der SMVB bis zum Jahresbeginn gelingen kann.

|Begründung = Leider sind mit der LMVB151 vom vorherigen LaVo empfohlene SÄA nicht positiv entschieden worden, damit wird eine wieder Einschaltung der SMVB bis zum Jahresbeginn 2016 sehr schwierig.

Es ist daher sehr wichtig, möglichst schnell hierfür eine neue Strategie zu finden und auszuarbeiten.

|Antragsteller = Mirco Brahmann

|Dafür = 4

|Dagegen = 1

|Enthaltung = 5

|Ergebnis = angenommen

|Vertagt =

|Umsetzungsverantwortlich =

|Link = BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

|Redebedarf =

{{Beschlussantrag_BE

|Typ = Vorstandssitzung

|Datum = 2015-11-06

|Nummer = 2015-mm-dd/nn

|Titel = Mailing-Listen

|Text = Mailing-Listen-Beauftragte neu beauftragen!

|Begründung = Bereits der vorheringe LaVo hat dieses in Planung verfolgt und musste dieses mehrfach vertragen. Es ist dringend nötig, dass die Mailing-Listen gepflegt werden und dafür Beauftragte besetzt werden.

|LiquidFeedback =

|Antragsteller = Mirco Brahmann

|Dafür = 10

|Dagegen =

|Enthaltung =

|Ergebnis = angenommen

|Vertagt =

|Umsetzungsverantwortlich =

|Link = BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

|Redebedarf =

Weitere Anträge:

Alle behandelt:

Budget für Aufstellungsversammlungen

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-11-08/01

-> Siehe LaVoklausur: Bitte erst eine genaue Aufstellung vorlegen.

Änderung der Geschäftsordnung im Bereich §4b und §4c

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-10-20/01

Unterstützung des Positionspapieres der AG Dropo

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-11-03/01

TOP 5 Sonstiges

Sonstiges bitte hier eintragen - Bitte nach Sonntag und Montag trennen -

• G14 - Wie weiter...? - Mietkosten?

Alt:

Die G14 fällt an den LaVO, Felix würde untermieten und einen hackspace einrichten.

Vorschläge: LaVo zahlt 100 Eus hinzu und kann 2 Nachmittage im Monat eigene veranstaltungen machen. LaVo veranstaltungen grundsätzlich möglich.

500 Eus wären Einnahme , relevant für die Parteienfinanzierung.

Kündigungsfrist: 3 Monate bis zum Quartalsende ! Also jetzt 31.3.2016

630 + Strom + Internet = 700 (Zahlen sind noch nicht exakt, exakte Zahlen nötig !)

Zeitlich begrenzter Mietvertrag - verstärkte Nutzung im Wahlkampf ?

Nur einjahresvertrag oder weniger ist icht interessant. Es wird auch umdesigned und Geld reingesteckt.

Meinungsbild für eine Untermiete durch Felix: mehrheitlich dafür

Antrag basteln Felix und Achim

-> Aktueller Stand? Besprechung im Klausur

Termin für Wahlorganisation AV LV Berlin

• Therese (Formalien, Rechtliches) - Termine was wann eingereicht sein muss

• Faxe (sehr gerne auch Stimmkarten, Kontrollarmbänder usw.)

• Petra (Mitgliederverwaltung - Akkreditierung) versuchen da noch jemanden einzubinden

• JeZ (Wahlleitungsorga)

• Claudia (GB AV Liste)

• FJ (GB AV Liste)

Welcher Termin? Claudia macht das Doodle auf.

Termin für Webseitenneustrukturierung

Simon, JeZ, Achim

Welcher Termin?

TOP 5.1 Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

• Filmvorführung am 25.11: Wer möchte den Film zeigen?

https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=218102

http://schaust-du-hin.de/

TOP 5.3 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Bei Faxe im Büro - castleWolfensteindamm

Termin: 22.11.2015 18:00 Uhr, Treffen ab 17 Uhr - Einladung wird von Petra verschickt, da Ort klar

TOP 5.4 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 09.11.2015 9 Uhr, selbstorganisierte Anti-TTIP Überschriften werden übergeben

• 10.11.2015 BBTreff in der P9 - 19 Uhr

• 11.11.2015 Wordpress Schulung 18.00 Uhr P9 - wer will bitte bei Bettina melden

• 13.11.2015 In der T3 Vortrag von FJ zum Thema Evolution, als Bildungsvortrag der Piraten

• 14.11.2015: Wahlprogramm Thementag: Kapitel Suchtpolitik, ab 14 Uhr, P9A

• 27:11.2015: BVV vernetzungstreffen ab 17 Uhr @castlewolfensteindamm

• 28.11.2015: Wahlprogramm Thementag: Kapitel Bildung, ab 14 Uhr, P9A

• 28.11.2015: DSB Schulung (Wolfensteindamm oder G14)

• 29.11 Climate March - 12 Uhr Hauptbahnhof

Schulungen: OTRS: mind. 6 leute, PGP 6 Leute

Simon OTRS, PGP muss noch gesucht werden.

Weitere Schulungen: Mumble