BE:2013-11-10 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Mumble-Sitzung im Berliner Vorstandsraum (Berlin/Vorstand) auf mumble.piratenpartei-nrw.de

Für interessierte Mitglieder und Gäste wird es möglich sein, der Landesvorstandssitzung im Beisein des amtierenden, zu diesem Anlass behosten Landesvorsitzenden (GA) in der Landesgeschäftsstelle beizuwohnen.

Informationen zu Mumble finden sich hier: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Mumble-Server

• Zeit: Sonntag, 10. November 2013, 13:18 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Gerhard Anger
• Frank Thiesen

via Mumble:

• Gordon Thomas
• Manuel Schneider
• Stephan Bliedung
• Benjamin Meyer

Gäste

Katrin, Ingo, Würfel, Martin Delius

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: GA

Protokoll: Katrin Kirchert

Protokollpad: https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-10112013

Aufzeichnung: https://dl.dropboxusercontent.com/u/98479128/LaVoSi-2013-11-10-13-20-41-mumble.ogg

Aktivitäten Vorstände

Benny:

• ---

Frank:

• Versuch der Kontaktaufnahme mit Michael Hartung wegen LMV
• sonst eher wenig gemacht wie mit GA abgesprochen (private Gründe)

GA:

• Operation Augiasstall
• Liquid-Doku
• Treffen mit Liquid-Forscher (Masterarbeit)
• sonstige innerparteiliche Angelegenheiten aus den verschiedensten Bereichen
• Mumble-Setup

Gordon:

• Transport von Material WKZ-P9
• Bewerbungsgespräche IT-Stelle
• Einstellung einer IT-Stelle (ab 1. Nov)
• Besuch beim LV Hamburg
• Einrichtung des DMS-Systems (danke ans Piratech)
• Einrichtung des Zentralen Landeskontozugriffsystem
• Sitzungen zum Zentralen Beitragskonto
• ReBe2012
• Schatzmeistergedöns
• Abriss WKZ
• Vorbereitung GV Xhain
• krank
• WKZ Aufräumen
• WKZ Abwickeln
• Lagerbau P9a
• GV Xhain
• Treffen mit der Bundesschatzmeisterin
• Einarbeitung des IT-Mitarbeiters
• Aufbau eines Lagerhaltungssystems

Manuel:

• Mitgliederverwaltungsfoo
• Schulungen Mitarbeiter
• Mitgliedsantragsformular (noch laufend)

Stephan:

• Ticketfoo
• Wikigärtner auf das Berliner Wiki gejagt
• IT-Mitarbeiter wg. PGP-Formular auf Berliner Blog
• GV Pankow

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 10. Nov. 2013

Kontostände

• Hauptkonto: 1.460,99 €
• Nebenkonto 1: 184,26 €
• Nebenkonto 2: 5.907,00 €
• Landesgeschäftsstelle: 113,39 €
• Tagesgeldkonto: 80.000,00 €
• SUMME: 87.665,64 €

Kennzahlen

• Mitglieder: 3481
• Bezahlerquote: 24,13 %
• Ermäßigter Beitrag: 12,62 %

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 16.11.2013: GV Mitte (Akkreditierung ab 15.30 Uhr)
• 23.11.2013: GV Steglitz-Zehlendorf

Fraktion

• alles soweit in Ordnung
• Parlamentsreform unter Sonstiges mal besprechen

Unerledigte Beschlussanträge

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Diskussion:

• Gordon: Plan gab es, der wurde aber nicht umgesetzt, er würde dem Antrag zustimmen, der Antrag kommt aber sehr spät
• Alf: Erläuterung, weshalb so später Antrag (Antragsfoo mit dem Bezirksamt wegen doppelter Gebührenforderung, war mit Justiziarin bereits besprochen und hat sich erst letzte Woche geklärt)

Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Frank, Manu, Stephan
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Neues

Zentrale Buchhaltung

Text
Der Landesvorstand beschließt, an den Bundesverband 1.500 € p.a. für eine zentrale Buchhaltung zu zahlen und diesen mit der Buchhaltung zu beauftragen.

Begründung
Wir haben diese Summe im Haushalt genau für diesen Posten vorgesehen. Im Zuge der Strukturierung, Vereinfachung von Prozessen und Professionalisierung der Verwaltung ist es sinnvoll, diese Aufgabe an Mitarbeiter abzugeben. Die Einstellung eines eigenen Mitarbeiters macht keinen Sinn, da für eine dauerhafte Beschäftigung nicht genügend Arbeit da ist. Dies gilt für fast alle Landesverbände. Daher gab es auf Bundesebene die Überlegung zur Einführung einer zentralen Buchhaltung. Die Buchhaltungsstelle wurde auf Bundesebene nun geschaffen, so dass wir den Bereich an den Bund auslagern könnten.

LiquidFeedback: ---
Antragsteller: Gordon

Umsetzungsverantwortlich: Gordon

Diskussion:

• Manu: unterstützt den Antrag vollumfänglich

Abstimmung
Dafür: GA, Frank, Gordon, Manu, Stephan
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

GV Lichtenberg

• der LaVo hat den Termin leider nicht auf dem Schirm gehabt
• Frank übernimmt die Verantwortung dafür und entschuldigt sich
• wird in Zukunft nicht mehr vorkommen
• Würfel bittet um Erstattung der Raummiete und weist darauf hin, dass die Beauftragungen in Lichtenberg ausgelaufen sind und der LaVo die Bezirksgeschäfte bis zur nächsten GV führen muss (frühestens im Januar)

Umläufe im Liquid

• LQFB als Umlaufbeschlussystem des LaVo benutzen?
• müssten neue Regelwerke rein etc.
• Umsetzung bedarf natürlich eines gesonderten Beschlusses

Blogaktualisierung

• Katrin: Informationen zum Teil völlig veraltet oder falsch oder beides
• Treffen der Blogverantwortlichen notwendig
• Stephan trifft sich in Kürze mit Gero und Katrin und ggf. Beauftragten
• Martin verweist auf die Notwendigkeit der aktuellen Bestandsaufnahme der Beauftragungen im Wiki

LMV

• Frank nimmt sich Zeit für die Orga in der nächsten Woche
• Katrin bittet um eine spezielle Beauftragung für die LMV und bietet sich selbst an (nicht als Angestellte, sondern als Pirat)
• Frank verweist darauf, dass Michael Hartung seiner Meinung nach immer einen guten Job gemacht hat
• Gordon widerspricht und würde das Ganze gern aus der LGS heraus organisieren
• Ingo pflichtet Gordon und Katrin bei und würde es ebenfalls gern zentral organisieren
• Martin: Orgasquad wird scheinbar nicht mehr gebraucht, da es angestellte Mitarbeiter im Landesverband gibt, die das übernehmen können, daher auch die Auflösungserscheinungen vom Squad
• GA bittet Frank um seine Meinung, da es sein Geschäftsbereich ist
• Frank würde sich der Meinung des restlichen Vorstands nicht widersetzen, wenn dieser einhellig so verfahren möchte
• Stephan war nicht wirklich zufrieden mit der letzten Orga und freut sich, wenn Katrin das machen möchte
• Manu enthält sich, da er wenig mit der Materie bisher zu tun hatte

Mitgliedsantragsformular im Blog

• ist kaputt, wird vom IT-Mitarbeiter bereits bearbeitet
• es soll auch eine PGP-verschlüsselte Kontaktmöglichkeit mit dem Vorstand über das Blog geschaffen werden
• Subdomain soll unter den Bundes-SSL-Schlüssel gelegt werden
• Manu dachte, das alte Formular soll wiederhergestellt werden

Bezeichnung von Gebietsbeauftragten

• Pankower GV hat beschlossen, die Gebietsbeauftragten als Vorstand zu bezeichnen (Antrag 008 der GV vom 2. November 2013)
• Katrin weist daraufhin, dass mangels Bezirksverband die Bezeichnung als Vorstand rechtlich nicht angebracht ist und der LaVo für evtl. Schäden aufkommen muss, die dadurch entstehen, dass Dritte auf die Bezeichnung Vorstand vertrauen
• Martin sieht nicht, wo ein Schaden herkommen sollte nur wegen der Bezeichnung Vorstand, Vorteile sieht er in der Übernahme von Aufgaben durch die Gebietsbeauftragten, was dann andere Menschen entlasten würde
• Gero weist daraufhin, dass die Gebietsbeauftragten Pankow den LaVo um eine rechtliche Einschätzung gebeten haben, weil das bereits Thema auf der GV war
• Manu findet die Bezeichnung der Gebietsbeauftragten als Gremium an sich sehr gut, nur der Name sollte eben nicht Vorstand sein
• Stephan erläutert die Diskussion auf der GV Pankow
• Gordon findet genau wie Manu das Konzept an sich toll, aber der Terminus Vorstand ist unglücklich gewählt, Aufgabenteilung per Definition ist an sich super Sache
• Alf: in SZ gibt es zwei Gebietsbeauftragte, die sich die Arbeit aufteilen, das funktioniert sehr gut, in Spandau gibt es derzeit vier Gebietsbeauftragte
• Martin: GV Pankow hat diesen Beschluss gefasst und das ist ein demokratisch abgelaufener Prozess, Alf hat recht, in Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es auch drei Beauftragte
• Katrin macht noch mal deutlich, dass es keinen Bezirksvorstand geben kann laut Satzung des LV Berlin, sondern nur Beauftragte
• Manu weist daraufhin, dass es nur dann einen Bezirksvorstand geben kann laut Berliner Satzung, wenn es auch einen Bezirksverband gibt

Rundmail Pankow

• Nachfrage aus Pankow, wann die Mail wegen der Spenden für das Bezirksbüro rausgeht, Beschluss ist angenommen worden durch Manu
• Gero hat bislang keine Arbeitsaufforderung bekommen, kann das gern erledigen
• Manu sagt in Zukunft Gero Bescheid, wenn ein solcher Beschluss erfolgt ist

Parlamentsreform

• Frage, ob der Landesvorstand sich zur anstehenden Parlamentsreform äußern will
• Manu und Gordon möchten gerne die Abstimmung im LQFB abwarten, bevor sie sich äußern
• Martin weist darauf hin, dass sich kaum ein Vorstandsmitglied als Interessierter bei der Ini im Liquid eingetragen hat

Nächste Treffen

• Vorschlag: in zwei Wochen wieder hier in der P9 und im Mumble (24. November)

allgemeine Zustimmung :-)

Abstimmung: alle dafür :-)

• Angebot aus Lichtenberg für einen Wanderzirkus am 8. Dezember im Kieztreff Falkenbogen mit Kaffee und Tee :-)

Vorschlag findet allgemeine Zustimmung

Ende der Sitzung

14:47

Genehmigung dieses Protokolls

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