Archiv2009:Stammtisch Kreis Wesel/SPD Diskussion September 2009
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Ich habe mir erlaubt eine kurze Informationssammlung zu Herrn Thorsten Schäfer-Gümbel erarbeiten.
Ergänzungen sind selbstverständlich gerne gesehen! --Tstephan 18:28, 22. Sep. 2009 (CEST)
zum Thema Internetsperren
Zitate aus dem Offenen Brief von T. Schäfer-Gümbel:
"Es handelt sich um ein Gesetz, das einen Zensurmechanismus errichtet. Die Angst der Bürger, dass dieser Mechanismus missbraucht wird, ist angesichts der vielen Forderungen der Ausdehnung der Netzsperren hoch berechtigt…"
"Die Netzsperren sind erwiesenermaßen ineffektiv und zudem mit hoher Wahrscheinlichkeit grundgesetzwidrig."
Hier wird Herr Schäfer-Gümbel sogar als SPD-Rebell geführt
Offener Brief von Thorsten Schäfer-Gümbel an die Parteispitze der SPD
Andere Aussagen
Zwangsanleihe für Reiche von SPD-Politiker gefordert
Was fehlt?
Ich habe auch nach Stellungenamen zum BKA-Gesetz gesucht, weil mich interessiert hat, wie da die Meinung von Herrn Schäfer-Gümbel war. Auch bei der Suche nach dem Stichwort Vorratsdatenspeicherung war ich nicht erfolgreich. Wenn wir über Bürgerrechte sprechen, interessiert mich seine Haltung dazu natürlich auch.
- nunja, ich denke, das er aus der jahrelangen oposition in hessen natürlich auch gerne gegen Roland Koch gestimmt hat, schon aus prinziep, nicht weil die SPD an sich diese haltung gehabt hätte...(;o) --Andi
