AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2015-02-09

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vorl. Prot. 9.2.15, 18h AK KomBo

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Berichte

Sitzungen der vergangenen Woche

Dienstag 03.02.2015 18:00 Uhr Wirtschaftsausschuss Agentur für Arbeit Bonn, Konferenzraum 9. Etage, Villemombler Straße 101

  • Bericht folgt

Mittwoch 04.02.2015 18:00 Uhr Rat Stadthaus Ratssaal

  • Blog von Michael Faber dazu ist lesenswert
  • Videostreaming wurde nur aufs Rednerpult beschränkt, dafür aber stetig
  • Sparkonzept des Intendanten wurde diskutiert
    • Felix hat dazu geredet
  • Gutachten Festspielhaus soll veröffentlicht werden
  • Verein Region Köln-Bonn erhält keine 120.000 Euro
  • Förderrunde WCCB wird 1 Mio. teurer, weil kurzfristig höhere Baukosten anstehen

Donnerstag 05.02.2015 18:00 Uhr Bau- und Vergabeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

Donnerstag 05.02.2015 18:00 Uhr Sportausschuss Stadthaus, Ratsaal

  • Felix war da:
    • der Anfrage zur Schwimmverteilung, die weiter Schwimmunterricht ermöglicht, wurde ausgewichen

Sitzungen der kommenden Wochen

Dienstag 10.02.2015 17:00 Uhr Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan, Haus am Müllestumpe, An der Rheindorfer Burg 22

Dienstag 10.02.2015 18:00 Uhr Integrationsrat Stadthaus, Ratssaal

  • TO hat nix strittiges, Hauptpunkt Kindergartenplan

Dienstag 10.02.2015 18:00 Uhr Umweltausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

  • Felix und Jens haben TO besprochen
  • nix strittiges
  • auch Grünes C ist wieder Thema

Mittwoch 18.02.2015 15:30 Uhr UA Bauplanung Stadthaus, Sitzungsraum I

Donnerstag 19.02.2015 18:00 Uhr Planungsausschuss Stadthaus, Ratssaal

  • keine neuen Projekte bisher dabei

Freitag 20.02.2015 16:00 Uhr Kulturausschuss Stadthaus, Ratssaal Sondersitzung

  • Kulturhaushalt wird Thema sein
  • es gibt 4 Themenkreise: Darstellende Kunst, Musik, Bildende Kunst und Literatur

Flüchtlingscontainer

(Bernhard)

  • Lage bei Ermekeil ist weiter unklar
  • Felix hat Anfrage zu den Kosten gestellt

OGS-Entwicklung

(martux)

  • OGS-Demo war PR-Erfolg
  • am 3.3. gibts Sondersitzung Schul- u. JHA

neues vom Festspielhaus

  • B-Plan soll so schnell wie möglich veröffentlicht werden

Haushaltsklausur

  • Themenwünsche
  • es gibt auch Städtische Veranstaltung zum Thema WirkungsHH
  • Piko setzt auf gemeinsame Arbeit an HH-Themen
  • martux wünscht sich Sitzungsteil zu konkreten HH-Änderungsanträgen
  • 21.2. gg 11h-19h, 22.2. 10h-16h ist geplant

Stand Ausschreibungen/Praktikant

(Carsten)

  • nix neues auch kein Praktikant

Bürgerbegehren BBWs

Bäderzukunft

  • s.o.
  • Bäderamtstruktur ist unklar, wir machen eine kleine Anfrage

mögl. AK-Sitzung auf nächstem Social-Bar-Camp

  • Julia kümmert sich

sonstiges

  • Vorschlag zum 8. Mai (70 Jahre Kriegsende) Gedenken an Kriegsgefangene in Duisdorf
    • wir recherchieren dazu und warten, was Linke sagen
  • Christoph:
    • Didinkirica Planung wurde auf Mai vertagt,
    • Baumfällungen werden an Baumkommission delegiert,
    • Neue Struktur der Bürgerämter Termin für am 24.2. 19.30 Ratsaal für Räte/BV-Mitglieder,
    • Perspektivwerkstatt Buschdorf am 20.3. im Pfarrz. St. Ägidius

Nachbereitung KPT, HH-Konzept der Piraten für 2015/16

  • Wir suchen und verhandeln bzgl. Ob-Wahl

Termine

  • Bürgerausschuss 5.3.: BBB-Antrag zur Anhörung: sollten wir dafür sein

Weiteres

  • Kleingartenanlage am Rheinweg soll evtl. abgerissen werden, hängt mit Reuterbrückengelände zusammen, wir recherchieren und überlegen dann
  • Bernhard hat evtl. kein Stimmrecht mehr als sachkundiger Bürger: soziales Stv. (evtl. Jele) und SGB Hauptmitglied (evtl. Sarah) muss nachbenannt werden

Ende gg. 19.30h

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