AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-11-17

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Folgende TO wurde abgearbeitet:

Berichte

Bonn-packts an

  • Es ist für Bürger gedacht, wir sind auch Bürger
  • wir machen zusätzlich Anträge für:
    • freie Kultur, Felix
    • OGS, Felix
    • Bäder, Felix
    • Theater im Viertel, Felix
    • Büchereien im Viertel, Felix
    • U3-Betreuung, Felix
    • Pilotprojekt stufenweises Bürgerticket, William

Sitzungen der vergangenen Woche

  • Mittwoch 12.11.2014 18:00 Uhr Finanzausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
    • (Felix/Carsten)
    • Es wurde über Feuerwehr-Kranwagen diskutiert, HH war erst am Tag danach
  • Mittwoch 12.11.2014 18:00 Uhr Internationales und Wissenschaft Stadthaus, Ratssaa
    • (William)
    • Er wird auch an Vorbesprechung teilnehmen
    • Es wird 2015 mit einem Ärzteverband kooperiert
  • Donnerstag 13.11.2014 18:00 Uhr Rat Stadthaus Ratssaal
    • (Felix/Carsten)
    • Es war kurze TO
    • SGB-Aufsichtsrat wurde von 12 auf 16 aufgestockt
    • Grundsteuer B, OGS und Bäder war Thema

Sitzungen der kommenden Woche

  • Dienstag 18.11.2014 18:00 Uhr Betriebsausschuss SGB Stadthaus, Sitzungsraum I
    • Gegen Auflösung!
  • Mittwoch 19.11.2014 18:00 Uhr Schulausschuss Stadthaus, Ratssaal
    • Martin schickt wichtiges rum
  • Mittwoch 19.11.2014 18:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Donnerstag 20.11.2014 17:00 Uhr UA für Denkmalschutz Stadthaus, Sitzungsraum II
    • Franz will hingehen
  • Donnerstag 20.11.2014 17:00 Uhr UA Kinder- und Jugendhilfe Stadthaus, Ratssaal
  • Donnerstag 20.11.2014 18:00 Uhr Bau- und Vergabeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Donnerstag 20.11.2014 18:00 Uhr Jugendhilfeausschuss Stadthaus Ratssaal

Bluetooth-Verkehrsüberwachung

  • Fragen an Datenschutzbeauftragten sind rausgeschickt
  • Jamaica wird auch aktiv
  • Carsten schlägt offensivere PR-Arbeit vor
  • hier lohnt nur noch Eintrag auf HP

Flüchtlingslage in Bonn

nix

TTIP-Städtetag-Anfrage von Jens

  • Jens soll sich melden, Carsten übernimmt

Stand Ausschreibungen

(Carsten)

  • wir sind bei ARGE registriert

Sanierungsgewinn-Antrag (Stand?)

  • Martin kümmert sich

Jamaica

  • Diese Parteien stimmen nun zusammen ab
  • wir müssen uns noch eine Meinung zur Hardtbergbahn bilden → KPT

OGS-Proteste

  • Wir versuchen sie einzubinden

sonstiges

  • Carsten war bei flash-mob zur Statdteilbibl.
  • 10.12. 18h Ratssaal: Bürgerversammlung Bebaungsplanänderung Festspielhaus/Beethovenhalle
  • 14.12. Haltepunkt Endenich-Nord 14h, Eröffnung der SB23 (alte RB23)

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

  • Im Wiki gibts einen Eintrag dazu
  • Zukünftige Finanzierung der Büchereien wäre auch ein Thema für KPT
  • Alle sollen Vorschläge machen, es gab schon Aufruf über die Liste

Termine

  • evtl. doch 2 Wochen vorher Ausschüsse planen

Weiteres

heute nix

Ende gg. 20.20h

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