AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-11-03

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Berichte

Freifunk/Owncloud/Tor

  • Simon hat alles installiert, läuft
  • Simon macht Support
  • Bernhard muss noch einige Zugänge liefern
  • Tor wurde installiert, es fehlen Infos über Router, um ihn ggf. umzukonfigurieren

Ausschüsse der vergangenen Woche

Integrationsrat (29.10.)

  • Julia: Antrag zur Krankenkassenkarte wurde angenommen

Betriebsaussch. (29.10.)

Bernhard/(Martin)

  • Bernhard war ganze Zeit da: Siehe Ak-Mail dazu
  • Problem: Container-Miete kürzer als mögl. Aufstelldauer
    • zu klären: müssen Flüchtlinge genau in Kommune untergebracht werden oder kann in Nachbargemeinde Raum angemietet werden und welcher Teil der Kaserne genutzt wird

Kulturausschuss (30.10.)

Felix/Franz

  • SPD will Sitz an Karnevalsvereine ab
  • Festspielhaus wird nächstes mal diskutiert

Sozialauschuss (30.10.)

Michael/Bernhard

  • Michael schickt wichtiges noch rum
  • Krankenkassenkarte-Antrag wurde durchgereicht

Ausschüsse der kommenden 2 Wochen

  • Dienstag 04.11.2014 17:00 Uhr BV Bonn Stadthaus Ratssaal
    • Vorlage Christoph liegt vor, ist ok s.u.
  • Dienstag 04.11.2014 18:00 Uhr BV Hardtberg Rathaus Hardtberg
    • keine Kapazitäten
  • Mittwoch 05.11.2014 17:00 Uhr BV Bad Godesberg Bad Godesberg, Stadthalle
  • Mittwoch 05.11.2014 17:00 Uhr BV Beuel Rathaus Beuel
    • keine Kapazitäten
  • Donnerstag 06.11.2014 18:00 Uhr Hauptausschuss Stadthaus Ratssaal
    • Felix geht hin
  • Mittwoch 12.11.2014 18:00 Uhr Finanzausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
    • Carsten geht hin
  • Mittwoch 12.11.2014 18:00 Uhr Internationales und Wissenschaft Stadthaus, Ratssaal
    • William bzw. Michael gehen hin
  • Montag 10.11. Treffen nach AK
    • Beiräte werden besetzt
    • Vorsitzende bindet AMs erfreulich viel ein
  • Donnerstag 13.11.2014 18:00 Uhr Rat Stadthaus Ratssaal
    • Vertagt für nächste Woche, da Carsten fehlt

Bluetooth-Verkehrsüberwachung

  • Datenschutzbeauftragter will Fragen von uns klären
    • Julia kümmert sich

Flüchtlingslage in Bonn

  • s.o.

TTIP-Städtetag-Anfrage von Jens

  • (liegt vor)
  • wir warten auf Jens

(PM-)Aktivitäten

  • Kommunalpiraten schicken alles über Ak-Liste

Konzept Veranstaltungsreihe 'offener Bürgerrat', weitere Ideen

  • Martin schreibt was zu Finanzen

Stand Ausschreibungen

(Carsten)

  • Ratsbüro ist bei Arge gemeldet
  • keine weiteren Bewerbungen

Zukunft BonnLog-Einträge → Wiki?

  • Martin portiert Einträge ins Wiki

Sanierungsgewinn-Antrag

  • (liegt vor)
  • ist im Wiki

Jamaica

  • Alle sollen probieren, ob sie bei KMVn reinkommen

sonstiges

nix

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16, Umgang mit BonnPaxAn

  • Jeder entscheidet selbst

Termine

  • s.o.

Weiteres

BV Bonn

  • Christoph geht TO durch

Ende gg. 20.10h

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