AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-09-29
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vorl. Protokoll AK 29.9.
Protokollant: Martin
Inhaltsverzeichnis
Berichte
- Franz war bei Prof. Berg (Dir. Kunstmuseum)
- Aussenskulptur vor Kunstmuseum erhält Sprayschutz, Museum weiss nicht genau, was ihm bzw. der Stadt gehört
- Über Beleihungen durch Stadt ist KM nicht informiert
- Mögl. Aktion: Anfrage nach Inventarliste der Stadt von Kunstobjekten bzw. Gesamtvermögensaufstellung
- Franz prüft letze Gesamtbilanz auf Kunstobjekte
- Koalition ist weiter offen, evtl. Jamaica möglich
- Franz hat IVG-Antwort von Sander erhalten, übl. Argumente, Problem:
- anstehende Steuerschuld hätte damals im Sanierungsplan vorgesehen werden müssen, dies wurde aber zu Lasten der Stadt unter Ausnutzung der Gesetzeslage nicht gemacht
- Sach- und Personalverquickung von IVG und Stadt besteht, ist aber nicht klar
Auswertung des KPT vom 28.9.
- Martin ist zum Fachsprecher für Kom.pol. gewählt worden
- Piraten bereiten Aufstellung eines OB-Kandidaten vor, Entscheidung fällt im Februar
- Altersgrenze für Wahl existiert in NRW nicht
Stand der Ausschreibungen
- Gf (Julia S.) beginnt heute, sie bekommt bonnLog-account und AK-Kombo-Liste-Account, andere Stellen sind noch frei
Optimierung der Koordinierung von Ausschuss- und Ratsarbeit
- BonnLogForum wird noch nicht häufig genutzt
- Felix, Christoph und Carsten kriegen, evtl. 'offizielle' E-Mail-Adressen
- Vorlage für Anfragen: kann von Val's Vorlage zu KVB genutzt werden (ging heute nochmal über Liste)
- Weitere mögl. Anfrage: wie geht Verkehrszählung in Bonn?
- Vorschlag Alfred: Antrag an Rat/OB, einen Brief an den Bund, ob eine Überwachung der UN in Bonn durch dt. Geheimdienste ausgeschlossen werden kann.
Felix u. Carsten klären
Unterlagen der Ausschüsse
Jeder entscheidet selbst, was er ankreuzt, bitte bald ausfüllen und abschicken
HH 15/16
jeder ist aufgerufen, die 1000 Seiten zu lesen
Termine und sonstiges
- Di. 30.9. HA 16h; Rat 18h;
- Kontaktierung Antragsteller von Bürgeranträgen wird von Carsten u. Felix geklärt, v.a. wichtig für Bürgerausschuss am 22.10.
ToDos für Hauptausschuss- bzw. Ratssitzung am 30.9. ab 16/18h
die TO wird nochmal fix durchgegangen
Ende gg. 20h