AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2012-05-24

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Protokollvorschlag des AK Kommunalpolitik Bonn vom 24.5.2012

Formalia

Felix leitet die Sitzung. Kai schreibt das Protokoll.

Anwesend sind: Carsten (P=Pirat), Felix(P), Helge (P), Valentin (P), Fal (G), Doreen (P), Martux (P), Renzi (P), William (P), Rainer (ab 20 Uhr) (P), Kai (P)

Die vorgeschlagene Tagesordnung ist wie folgt:

  1. Geschäftsordnung und offizielle Gründung des AK Kommunalpolitik Bonn
  2. Besetzung der Ausschüsse
  3. Ausgliederung von Technik und Presse
  4. Auf dem Weg zur Kommunalwahl 2014: Strategie und Vorgehensweise
  5. Wahl eines Sprechers und weiterer Koordinatoren
  6. Sonstiges

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

Geschäftsordnung und offizielle Gründung des AK Kommunalpolitik Bonn (AK Kombo)

  • Felix erklärt die Notwendigkeit der GO anhand einiger Beispiele wie dem Festspielhaus
  • Nach einer Vorlage der AG Info erstellen wir eine GO für den AK Kombo
  • Diese Vorlage kann ab Montag im Wiki gefunden werden
  • Die GO wird einstimmig mit einer Enthaltung angenommen
  • Nach einer offziellen Gründung erhalten wir eine eigene Mailingliste
  • Diese soll zwar offen sein, jeder Interessent muss sich jedoch von einem Koordinator eintragen lassen
  • Kai kümmert sich um die Anmeldung des AKs und die notwendigen Änderungen an der Wiki - Seite

Besetzung der Ausschüsse

  • Wir haben begonnen, die einzelnen Ausschüsse mit Leuten zu besetzen
  • Jeder der Interesse hat, möge seine Wunschausschüsse den Koordinatoren mitteilen
  • Die fertige Liste kann im Wiki ab Montag nachgelesen werden
  • Sie wird dann auf der nächsten Sitzung beschlossen
  • Kai aktualisiert die Liste im Wiki

Ausgliederung von Technik und Presse

  • Zunächst erklärt Carsten für die Neuen unter uns, was OpenBoris ist
  • Danach erzählt uns Felix, wie wir eigentlich OpenBOris einsetzen wollen
  • Die gesammte technische Betreuung soll an die Orga-Gruppe und die neue AG Info abgegeben werden, damit wir uns auf politische Inhalte konzentrieren können
  • Dazu wird ein Gespräch mit Klaus geführt
  • Ebenso soll die Presse-Arbeit an die Pressegruppe abgegeben werden

Wahl eines Sprechers und weiterer Koordinatoren

  • Der TOP 5 wird einstimmig vorgezogen
  • Als Sprecher und als Koordinator wird Felix vorgeschlagen
  • Es gibt keine Gegenrede, wir gratulieren
  • Als weitere Koordinatoren werden nominiert: Carsten, Valentin, Doreen
  • Auch diese werden einstimmig angenommen

Auf dem Weg zur Kommunalwahl 2014: Strategie und Vorgehensweise

  • Ab dem 4.6.2012 finden alle zwei Wochen montags Sitzungen um 19:00 Uhr statt
  • Jede zweite davon ist eine volle AK-Kombo Sitzung, die jeweils andere soll mehr als Treffen zu einem konkreten Thema aufgefasst werden
  • Themengruppen sollen sich auch dazwischen treffen
  • Auf den großen Sitzungen sollen bereits Vorlagen da sein

Dann diskutieren wir den Wahlkampf 2014:

  • Das Programm wird heterogen erstellt
  • Damit es möglichst effizient abgestimmt werden kann, soll es modulweise aufgebaut werden
  • Die Arbeit soll auf Pads geführt werden
  • Hierzu wollen wir eine Gruppe anmelden, um auf die klassische, volle Padversion zugreifen zu können
  • Wir wollen verschiedene Wahlprogramme auf interessante Inhalte und Lücken untersuchen
  • Felix berichtet, worauf bei der Protokollierung während einer Ausschusssitzung geachtet werden soll
    • konkrete Wortmeldungen
    • sinngemäße Wortbeiträge
    • welche Gründe nennen die Parteien, bzw. welche Positionen nehmen die Parteien an

Sonstiges

  • Kai berichtet von seinem Mailaustausch mit Klaus Hammer bzgl. der Problematik der Bildungsscheckvergabe an 5. Klässler hier in Bonn
  • Renzi berichtet, was der Ausschuss zu der Problematik gesagt hat
  • Danach wird die generelle Vorgehensweise bei der Kommunikation mit der Stadt besprochen
  • Jeder von uns soll sich bei Fragen erstmal an den Fachsprecher / Ausschussgeher wenden
  • Außerdem berichtet Martux davon, dass die Oper Düsseldorf unbedingt mit Köln zusammen arbeiten will, da Duisburg die Zusammenarbeit beenden will
  • Die nächste Sitzung ist am 4.6.2012 um 19 Uhr
  • Als Ort sind vorgeschlagen: Rosalu (Martux), Lindenhof (Felix)
  • Um die Wikipflege und das einpflegen der Protokolle wird sich in Zukunft (ab Montag) Kai kümmern
  • Themen, die für die nächsten Sitzungen geplant sind:
    • BetterMeans als Plattform zur gemeinschaftlichen Arbeit (Kai)
    • Vortragsreihe "Sommer der Transparenz als Arbeitstitel? (Martux)
    • Parteiprogramme zu den Themen Sport und Kultur: gemeinsames Aufarbeiten der Vorschläge des KPT (Helge, Martux)
    • Themenabend zur Sozialpolitik (Felix)
    • Agenda 21 und Ermekeil - Kaserne (Jens)

Die Sitzung endet um 21:35

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