AG Kommunalpolitik München/2012-07-27 Protokoll

Teilnehmer:

• Dietmar
• Karol Pokorny
• Peter
• Thomas
• Franz Josef Bachhuber
• Gabi
• Ali (ab 18:00)

Weiterführung der Themenbereiche

https://muc-kompol.piratenpad.de/themen
Bildung: Verlagerung von Univeritäten und Hochschulen?
Macht es Sinn Universitäten aus den Ballungsgebieten auszulagern in Gebiete mit günstigeren Bedingungen (Wohnungen usw.)?
Zu schliessende Bundewehrstandorte wären Möglichkeiten (siehe Beispiel Kempten).
Querthema mit AG Bildung / Hochschulgruppe, Kontakt aufnehmen

Soziales:
KISS (BLSV): Qualitativ hochwertige Förderung gegen (hohe) Gebühr
Vereine können eine entsprechende (durchschnittliche) Qualität aus finanziellen Gründen nicht leisten,dadurch entstehen u.U. eine sportliche Elite
https://muc-kompol.piratenpad.de/sportfoerderung

Positionspapier zur Wohnungspolitik

https://piratenpad.de/p/MUC-Wohnung
Barrierefreier Umbau von Bestandswohnungen bei Sanierung
Problem der immer älteren Bewohner von Bestandswohnung
Evtl. Plenum zur Stadtentwicklung / Soziologie / Baurecht / Stadtwohnung?
Wir versuchen Experten für ein intressantens Plenum einzusammeln.

Transparenz und Bürgerbeteiligung

Bürgerentscheide auf Bezirksausschussebene

Meta

Es sollen Inforamationen zu den einzelnen Referaten der LH München gesammelt werden. Augenmerk liegt hier auf der Informationsübersicht (Organisation, Schwerpunktaufgaben, Finanzen...)
Die Informationen werden im Pad zum Rathaus gesammelt:
https://muc-kompol.piratenpad.de/muc-rathaus

Durchführung der Sicherheitskonferenz in München

Es soll ein Positionspapier zur Durchführung der Sicherheitskonferenz in München erarbeitet werden

Diskussion zum Meldegesetz / Anfrage an Verwaltungen, Beispiel

https://ds-nds.piratenpad.de/1
vertagt

Verkehrskonzept Münchner Norden

Anschluß A 99 über die Schleißheimer Straße
https://muc-kompol.piratenpad.de/anbindung-a99
Links zu den Guachten befinden sich im Pad
vertagt

Nächstes Treffen

Nächstes Treffen: Freitag, 03.08.2012 in der S71