AG Kommunalpolitik München/2012-07-20 Protokoll

Teilnehmer:

• Dietmar
• Peter
• Wolfgang
• Ali
• Dominik

Weiterführung der Themenbereiche

https://muc-kompol.piratenpad.de/themen
Themenbereiche wurden erweitert

Semesterticket

https://muc-kompol.piratenpad.de/semesterticket
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Kreisverband_M%C3%BCnchen/Kreisparteitag_2012.1/Antragsfabrik
Es wurde von der Hochschulgruppe ein Gegenantrag zum KPT eingereicht.
Die beiden Anträge werden am Sonntag abgestimmt.
Die Einreichungen zum BA werden von den BA-Mitgliedern nach dem KPT entschieden.

Positionspapier zur Wohnungspolitik

https://piratenpad.de/p/MUC-Wohnung
vertagt

Diskussion zum Meldegesetz / Anfrage an Verwaltungen, Beispiel

https://ds-nds.piratenpad.de/1
vertagt

Verkehrskonzept Münchner Norden

Anschluß A 99 über die Schleißheimer Straße
https://muc-kompol.piratenpad.de/anbindung-a99
Die Gutachten werden, wenn die Links verfügbar sind, online gestellt.

Position zur Stadtentwicklung wird als notwendig erachtet

Speziell zu den demnächst zu bebauenden Flächen sollten Positionen entstehen.