AG Drogenpolitik/Grundlagen

AG Drogen- und Suchtpolitik - Navigation

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Ziele

Die Bundes-AG Drogen soll ein schlüssiges Konzept zur Drogenpolitik erarbeiten und nach der Bestätigung durch die Partei eine Interessenvertretung wahrnehmen.

Grundsätze

• Aufgrund der Besonderheiten des Themas sind Rücksicht und Toleranz der erste Grundsatz.
• In der AG Drogen geht es nicht um Drogen, sondern es geht um Drogenpolitik.
• Drogenpolitik ist kein ausschliesslicher Teilbereich der Gesundheits-, Justiz- oder Sozialpolitik.
• Drogenpolitik findet im Parlament, in der Gesellschaft, in der Kultur und auch ausserhalb des Internets statt.
• Die AG ist eigenständig in der Position und unabhängig von anderen Parteien, politischen oder kulturellen Gruppen.
• Die AG versucht allen politischen Ansichten und Gruppen eine Teilnahme an der Diskussion zu bieten.
• Die Arbeit der AG ist öffentlich und transparent, aber nur die Mitglieder bestimmen den Kurs der AG.
• Die Regeln nach denen die AG intern arbeitet werden von der AG erstellt.
• Mitglied der AG können nur Mitglieder der Piratenpartei werden.
• Der Preis der Mitgliedschaft in der AG Drogen ist die regelmässige Mitwirkung.
• Das öffentliche Forum der AG Drogen ist die Mailingliste, in der alle relevanten Themen diskutiert werden.
• Arbeit und Beschlüsse finden in öffentlichen Sitzungen statt, z.B. Mumble oder persönlichen Treffen.

Arbeit in der AG

Mitglieder

• Eintragung in das Mitgliederverzeichnis
• Erreichbarkeit z.B. über Email
• Bestätigung der Mitgliedschaft in der Piratenpartei durch Koordinator (formlos)
• Es wird um regelmässige Teilnahme gebeten, ist aber keine Pflicht.
• Mitglieder können von der Mitgliederversammlung mit einer 2/3 Mehrheit ausgeschlossen werden.

Koordinatoren

• Gewählt von und aus den Mitgliedern der AG.
• Ansprechpartner für Mitglieder.
• Vorbildfunktion durch ergebnisorientierte politische Arbeit
• Moderation von Wiki, Mailingliste, etc.
• Koordinatoren sind den Belangen der AG und der Partei verpflichtet.
• Treffen aktueller Entscheidungen, unter dem Vorbehalt nachträglicher Abstimmung.

Sprecher

• Mitglied der Koordinatoren
• Gewählt von und aus den Mitgliedern der AG.
• Ansprechpartner der AG für Vorstand und Partei.
• Zur Neutralität gegenüber Mitgliedern von AG und Partei verpflichtet.

Regeln zur Besetzung der Funktionen

• Jedes Mitglied kann pro vergebenem Amt je eine Stimme geben. Stimmen können nicht kombiniert werden.
• Wahlberechtigt sind eingetragene und bestätigte Mitglieder der AG Drogen laut Mitgliederverzeichnis.
• Nur Mitglieder der AG Drogen können für die Ämter kandidieren.
• Das Mitglied mit den meisten Stimmen wird zum Koordinator und Sprecher der AG gewählt.
• Die Mitglieder mit den nächst höheren Ergebnis werden zu Koordinatoren gewählt bis die Plätze besetzt sind.
• Gibt es weniger Kandidaturen als Plätze werden entsprechend weniger Koordinatoren gewählt.
• Ein Koordinator benötigt mindestens die Mehrheit der Teilnehmer der Abstimmung um gewählt zu werden.
• Die Wahl ist ungültig wenn eine einfache Mehrheit gegen die Form der Wahl stimmt.
• Die Koordinatoren können jederzeit komplett auf Antrag eines Mitglieds per Abstimmung abgewählt werden.
• Spätestens nach einem Jahr erlischt das Mandat der Koordinatoren und sie müssen sich erneut zur Wahl stellen.

Regeln für Versammlungen

• Versammlungen können auf für Mitglieder leicht zugänglichen Plattformen einberufen werden, z.B. Mumble.
• Die Versammlung muss mindestens eine Woche vorher auf allen aktuellen Plattformen wie der Mailingliste angekündigt werden.
• Der Termin der Versammlung sollte abgestimmt werden um möglichst viele Mitglieder Gelegenheit zur Teilnahme zu geben, z.B. per Doodle.
• Es wird versucht dem Aufwand an Arbeit entsprechend regelmässige Termine zu vereinbaren, z.B. alle 2 Wochen.
• Zusätzlich kann jedes Mitglied bei einem Koordinator die Einberufung einer Versammlung beantragen.
• Die Mitgliederversammlung bestimmt einen Versammlungsleiter und einen Protokollführer.
• Der Protokollführer führt ein Ergebnisprotokoll und veröffentlicht dieses auf der Wiki-Seite der AG

Zur Beachtung

Die AG Drogen möchte mit sauberen Strukturen eine gepflegte, sinnvolle und zielgerichtete Diskussion führen. Bis sich die Strukturen gefestigt haben ist die AG Drogen ein Freiraum in dem sich neue Modelle ungestört entwickeln können, was uns und die Partei voreinander schützen soll. Entsprechend hat nichts was hier gesagt oder getan wird Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder ist als Parteiposition zu verstehen. Wir führen zuerst eine Einigung innerhalb der herbei bevor wir mit ausgereiften Konzepten zur Prüfung vor die Partei treten. Die unverbindlichen Vorschläge welche wir ausarbeiten, möchten wir zwar allen Mitgliedern der Partei zur Nutzung anbieten und unsere AG als Dienstleister in den Dienst der Partei stellen, müssen aber zum jetzigen Zeitpunkt davon abraten, sie als Konsens der AG oder der Partei zu verstehen oder zu entsprechend zu präsentieren.

Die AG Drogen ist auch unabhängig vom Zentrum der Partei mit ihren aktuellen Kernthemen. Sie versteht sich als Sammelbecken für neue Ideen und bereitet dazu Konzepte vor, welche sich für eine zukünftige Öffnung der Partei eignen. Spätestens mit dem Einzug in Parlament und Landtage werden wir dazu Stellung nehmen müssen, und sind somit gut vorbereitet. Ein weiteres Ziel ist es die Diskussion über diese Themen hier zu bündeln und die AG sieht im Moment davon ab, sie in öffentlichen Stellen wie dem Forum zu führen oder sie in andere Bereiche des Wikis ausufern zu lassen.