AG De-Mail
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Inhaltsverzeichnis
Hier entsteht die Seite der AG De-Mail.
Ziel dieser soll es zunächst sein, die Position der Piratenpartei zum Thema De-Mail zu ermitteln und Parteitagsbeschlüsse vorzubereiten mit dem Ziel diese Position in das Parteiprogramm auf zu nehmen.
Des weiteren sollen hier Ansätze zur Entwicklung der De-Mail gefunden und "wahlprogrammtauglich" aufbereitet werden.
Die Ergebnisse sollen dann auf De-Mail präsentiert werden.
Diskussionsplattform der AG
- Mailingliste: De-mail@lists.piratenpartei.de
- Forum: http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=265
- Newsreader: pirates.de.talk.politik.de-mail
Ein Pad für die AG
Arbeitsmittel
- Antwort von Django: Lasst uns doch bitte auf einfache und nachvollziehbare Arbeitsmittel, wie z.B. unserer Mailingliste oder dem Wiki hier zurückgreifen. Somit ist gewährleistet, dass möglichst viele von vielen Orten aus mitarbeiten können. Das oben genannte Hilfmittel steht hierzu leider nicht jedermann und jederzeit zur Verfügung.
Vielen Dank schon mal für das Aufgreifen und Umsetzen meiner Bitte/Vorschlages. -- Django 21:04, 8. Jun. 2011 (CEST)
Bestehende Seiten
Seite zur Präsentation der Ergebnisse: De-Mail
Arbeitskreis De-Mail aus Hessen: HE:Struktur/AK/De-Mail
Ergebnisse des AK De-Mail aus Hessen
Hier kann man sicher viel weiter verwenden http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AK/De-Mail/Statement
Dokumente
Hier sind Schriften, die im Rahmen der AG Arbeit aufgetreten sind, aufgeführt. (erstmal direkt hier drinnen, wenn es zu viel wird kann man es ja auf eine eigene Seite auslagern)
Protokolle
2. Treffen: AG_De-Mail/Protokolle/2011-07-05
1. Treffen: AG_De-Mail/Protokolle/2011-06-17
Schriftstücke
Vorschläge für Tagesordnung für drittes AG De-Mail Treffen
- Positionspapier zum Thema De-Mail (Aktueller Entwurf: http://piratenpad.de/de-mail )
- Sammeln welche Punkte rein sollen
- Entwurf überarbeiten
Entwurf für Positionspapier
Was ist De-Mail
Laut Wikipedia: De-Mail ist ein Kommunikationsmittel, das den verbindlichen und vertraulichen Austausch elektronischer Dokumente per Online-Brief über das Internet ermöglichen soll. De-Mail ist ein Projekt der deutschen Bundesregierung in Zusammenarbeit mit mehreren Dienstanbietern. Es zielt auf die Verringerung der Austauschkosten für Verwaltungen und Unternehmen.
Aktuelle Lage
- "Gesetze zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften" am 3.Mai 2011 in Kraft getreten.
Link: http://www.gesetze-im-internet.de/de-mail-g/index.html
- Akkreditieren lassen wollen sich:
- United Internet (GMX, WEB.DE)
- die Mentana Claimsoft AG
- die Deutsche Telekom AG
- Deutsche Post AG
Quelle: http://www.cio.bund.de/DE/IT-Projekte/De-Mail/demail_node.html
Eigentliches Positionspapier
Einleitung
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt das Bestreben der Bundesregierung, mit dem De-Mail Dienst eine rechtssichere Alternative für die Online-Kommunikation mit Behörden und Privatpersonen zu schaffen.
Wir sehen dies als Schritt in die richtige Richtung, sehen jedoch bei der geplanten Umsetzung an einigen Stellen Nachbesserungsbedarf.
Technische Aspekte
Nach den aktuellen Plänen des BSI** werden bei DeMail sämtliche Verschlüsselungsinformationen auf den Servern der DeMail Anbieter gespeichert. DeMails werden vor dem Versand automatisch entschlüsselt und auf Viren & Spam überprüft. Beim Empfänger werden diese ebenfalls entschlüsselt und gescannt, bevor die Mail an den Nutzer ausgeliefert wird.
Es ist zwar optional möglich die DeMails Ende zu Ende zu verschlüsseln, diese Option soll jedoch nur auf Wunsch genutzt werden und es nicht geklärt ob alle Empfänger dies unterstützen werden.
Die Piratenpartei Deutschland ist der Ansicht, dass hier erhebliches Missbrauchpotential herrscht und fordert, dass DeMails standardmäßig Ende zu Ende zu verschlüsseln sind. Nur so lässt sich sicherstellen, dass nicht irgendwann Sicherheitsbehörden oder Privatpersonen illegal Zugriff auf die entschlüsselten DeMails der Bürger erhalten und eine Ende zu Ende Verschlüsselung beugt eventuellen begehrlichkeiten von Sicherheitspolitikern vor den Emailverkehr der Bürger automatisiert zu überwachen.
Rechtliche Aspekte
- bei Eingang ins Postfach gilt die De-Mail als zugestellt = problematisch
Verbrauchersicht
Im Gegensatz zur klassischen Briefpost sind für die Nutzung eines DeMail-Kontos nicht unerhebliche technische Hürden zu meistern. Sowohl ein Internetzugang als auch ein Computer sind Dinge, die längst nicht jeder Bundesbürger zur Verfügung hat.
Die Piratenpartei Deutschland fordert daher für die Nutzung von DeMail als Behörde oder kommerzieller Anbieter das Anbieten einer kostenfreien Alternative zur DeMail Nutzung verpflichtend fest zu schreiben. Ebenfalls ist sicher zu stellen, dass die Nutzung von DeMail für den Bürger kostenneutral ist. Nur so ist sicher zu stellen, dass kein Bürger durch DeMail von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen wird.
