2011-04-03 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr
Wann? 03.04.2011, 20:00 Uhr
Wo? Mumble-Server NRW
Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr

Anwesende Mitglieder der AG:

• Flecki siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Flecki,_mein_Freund
• RicoB CB
• ThomasG
• SigiBerlin
• Cowboy
• BerndTH
• Aloxo ab 21:10

Gäste

• MikeB
• noone
• teq
• SlickRights
• Maddin

Tagesordnung

TOP 0: Formularien

• Sigiberlin eröffnet die Sitzung um 20:15 Uhr.
• Alle führen gemeinsam das Protokoll.
• Sigiberlin übernimmt die Leitung der Sitzung.

TOP 1: Beschluss der Tagesordnung

• Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form angenommen.

TOP 2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/Treffen/2011-01-30
• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen.

TOP 3: Bundesparteitag in Heidenheim Hessen

• RicoB CB lässt Flecky postalisch die verbliebenen Flyer der AG zukommen.
• Flecky erkundigt sich, ob das Pirattgio beim AG-Stand zur Verfügung stehen könnte und ob das Gefährt in der Halle positioniert werden könnte.
• Sigiberlin bestellt eine AG-Fahne für die Präsentation der AG.
• Flecky bringt einen Tapeziertisch zum BPT mit.
• Flecky erstellt einen Belegungsplan für den AG-Stand und alle sind aufgefordert sich dort einzutragen.
• Flecky erstellt eine Präsentation mit den AG B&V-Anteilen der Wahlprogramme und Landesprogramme.
• Flecky/ThomasG reichen als Koordinatoren alle 4 Anträge der AG erneut ein und stellen diese ggf. vor.

TOP 4: AG-Beitrag für den Kompass

• Flecky macht das.
• Themen: E10, Verkehrsgroßprojekte (Fehmarnbelt, S21), Optimierung ÖPNV
• http://bauenverkehr-bw.piratenpad.de/piratenzeitung

TOP 5: E10 Debatte

• Flecky und Sigiberlin und Cowboy machen ein Positionspapier zum Thema. Flecky legt ein Pad für dieses Positionspapier an. Sigiberlin will den Grünen einen Schlag in die Nieren verpassen.
• http://ag_bauen_und_verkehr.piratenpad.de/E10

TOP 6: Asbestanfrage

• TRGS 519 - Berufsgenossenschaften haben umfangreiches Infomaterial zum Abfordern.

Noone nimmt Kontakt mit ThomasG auf

TOP 7: Aktueller Stand Stammtisch fahrscheinfreier ÖPNV

• Nati (AG Wirtschaft) hat bezüglich Stammtisch angefragt.
• Sigi erstellt eine Doodle-Umfrage und kommuniziert sie.

http://doodle.com/6xczu4v6n9fn2i73

TOP 8: Aktuelles aus den Landesverbänden

• BaWü: S21, CDU und FDP vor dem Aus?
• Hessen: Einige Piraten in den Kommunalparlamenten, AG kann beratend zur Verfügung stehen.
  • Darmstadt: "modernes Verkehrsleitsystem" gesucht, 2 Piraten im Stadtparlament
• Thüringen: Position zur Neubaustrecke Thüringer Wald?
  • http://de.wikipedia.org/wiki/Schnellfahrstrecke_Nürnberg–Erfurt
  • http://www.baustellen-doku.info/grossprojekte/ice-neubaustrecke_ebensfeld-erfurt.php
• Berlin/Brandenburg: BBI-Flugrouten
  • Innerstädtischer Autobahnring in Planung, A100 verlängern nach Treptow?
• Niedersachsen: Flughafen Münster/Osnabrück hat direkte Konkurrenz aus den Niederlanden
• Nordrhein-Westfalen: Lückenschluss bei A52 GE Buer-West über die B224 zur A42, und weiter zum AK Essen Ost in Essen Frillendorf. Trassenführung noch unklar; Cowboy sucht ältere Unterlagen zur B224?
  • http://strassen.nrw.de/projekte/lueckenschluesse.html

TOP 9: Verschiedenes und Schließung der Orgie Sitzung.

• Bernd(TH) schreibt einen Essay über "moderne Mobilitätsformen" fürs Wiki.
• Flecky lädt nochmals herzlich zum BPT-Camp ein (inklusive Schwein und Rum).
  • http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.1/Camp