AG Bauen und Verkehr/FG Verkehr und Infrastruktur/UG Verkehrsrecht

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Die Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland




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Einordnung

Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr

Fachgruppe Verkehr und Infrastruktur
Untergruppe Verkehrsrecht


Themen

  • Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
  • Gesetz über das Fahrlehrerwesen (FahrlG)
  • Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
  • Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO)
  • Technische Vorschriften für Kraftfahrzeuge (TVK)
  • Telematik
  • Tempolimit
  • Umweltzonen
  • Verkehrssicherheit

Mitarbeiter

Auf dieser Unterseite werden die - rechts im Infokasten - aufgeführten Themen diskutiert. Ziel ist es, zu diesen Themen politische Aussagen für die Piratenpartei Deutschland zu formulieren. Die Texte auf dieser Seite sind Diskussionen und Entwürfe und somit keine offiziellen Parteiaussagen der Piratenpartei Deutschland.

Ansprechpartner für Interessierte sind die Koordinatoren der AG Bauen und Verkehr. Wenn auch du Interesse an einer Mitarbeit an diesem Thema hast, trage dich rechts in den Infokasten ein. Kommunikationsmittel für die Arbeit in dieser Untergruppe sind neben dieser Wiki-Seite die Mailingliste und das Forum der AG Bauen und Verkehr und die in regelmäßigen Abständen stattfindenden Treffen der AG-Mitglieder und AG-Interessenten.

Materialiensammlung

Gesetze, Vorschriften und Verordnungen

Links mit Erklärungen und Definitionen

Artikel in Zeitungen und Zeitschriften

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/unfallstatistik-2011-eine-bilanz-des-schreckens/

Entwürfe und Programme anderer Organisationen

Diskussionen

https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=73995

Kennzeichnungspflicht für Radfahrer

Diskussionen im Forum [4]

Aktuelle Ausarbeitungen

Die StVO muss komplett überholt werden. Ich fordere eine komplette Reform. Martin Schubert


http://www.piratenpartei-nrw.de/44208/2012-04-23/positionspapier-verbindliches-fahrsicherheitstraining-am-ende-der-probezeit/

http://www.piratenpartei-nrw.de/45406/2012-04-24/positionspapier-ablehnung-eines-generellen-tempolimits/

https://piratenpad.de/kein_generelles_Tempolimit

Ausgearbeitete Themen

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