AG Außenpolitik/Protokoll/2012-05-16 - Protokoll AG Außenpolitik

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 16.05. 2012

Gäste:

Entschuldigt:

Unentschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:30 Uhr durch Phobos

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Phobos
  • Phobos beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:

Gemeinsam

Gemeinsam beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 02.05. 2012
https://aussenpolitik.piratenpad.de/75
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form einschließlich Ergänzungen (wie folgt) so beschlossen.

Ergänzung zu

https://aussenpolitik.piratenpad.de/75? Zeile 123 ff Gegenwärtig bietet bieten einzig das vom Bundesministerium für Verteidigung herausgegebene Weißbuch 2006 sowie die Verteidigungspolitischen Richtlinen vom 18.05.2011 einen Hinweise auf die durch Deutschland vertretenen außenpolitische Positionen in Konflikten.

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

  • Maillingliste 249 Mitglieder
  • Wiki: Bitte Pos Papier Israel/Palestina, "Transparente Aussenpolitik",

"Interventions KritischeAussenpolitik", Meinungsbild "EM-Boykott" in Schublade stellen

TOP 2 Webseite für die "Postdamer Konferenz"

URL geblockt http://www.potsdamer-konferenz.org/ CeCe kümmert sich um den Webdesigner @der_MvG um die location, leider noch nichts geeignetes gefunden. Notfalls müssen wir die LGS BB (max 50 Personen) nutzen und müssen die Gästezahl begrenzen. Jenny kümmert sich alternativ um einen Ministeriumsraum in Potsdam --> Jenny hat schon verschiedene Referentenangebote

Treffen zur grundsätzlichen und inhaltlichen Ausrichtung der Potsdamer Konferenz (21.5. um 21 Uhr im Mumble)

"Call for papers" für das Treffen. aussenpolitik@piratenpartei-bayern.de

Interessenten: Phobos, Stevan, Nils, Pereos

TOP 3 Außenpolitisches Treffen in Frankfurt (Frankfurter Kreis?)

Erste Gedanken dazu: https://aussenpolitik.piratenpad.de/81

Vorschlag Thema: Nukleare Abrüstung Referenten: Annette, Prof. Dr. Götz Neuneck, ? Termin: Anfang/Mitte August

TOP 4 Annahmen zur Aussenpolitik (Grundsatz)

Treffen zur "Grundausrichtung Piratiger Außenpolitik" am 25.5. um 20:30 Uhr

meine [Ninjagonzo] Vorschläge schon mal: (im Liquid 2/3-Mehrheit) Piraten lehnen eine Verknüpfung von militärischen und zivilen Maßnahmen ab https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2652.html

Die Piratenpartei unterstützt das Konzept einer solidarischen Weltgesellschaft https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2587.html

Friedenslogik statt Sicherheitslogik https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2633.html

Ziel ist die Herstellung eines Konsens. Wir haben wenig Zeit bis zur BTW. Punkte die kontrovers sind fallen raus. An dem was übrig bleibt wird systematisch weitergearbeitet.

  • Wir verfolgen eine piratige Aussenpolitik und keine deutsche oder europäische Aussenpolitik. Das heißt wir formulieren nicht die Interessen Deutschlands oder Europas, sondern die gemeinsamen Interessen aller Menschen.
  • Sehe ich nicht so. Zunächst sind unsere Abgeordneten entweder Vertreter ihrer Wähler im Bundesland oder in Deutschland im Falle von MdB. Daher können wir zwar einen universellen Ansatz als langfristiges Ziel aufnehmen aber unsere direkte Politik sollte trotzdem noch im Verhältnis zu den Wählern stehen. Und im Verhältnis zu den Bündnisverträgen.
  • Die globale Verfassung der Menschheit ist unser programmatisches Ziel, damit Demokratie kein Stückwerk bleibt. Es gilt den Vertrag des Weltbürgers mit den Staat zu formulieren.

Diese Utopie ist als kurz oder mittelfristiges Ziel nicht Teil einer aktuellen Außenpolitik.

  • Jeder Mensch hat Anspruch auf Ernährung, Bildung und eine medizinische Grundversorgung. Wir fordern ein öffentlich finanziertes world food programm, world education programm, world health programm. Eine Art BGE für Alle.

Totaler Wahnsinn. Sollten wir so etwas für Deutschland schaffen UND auch noch finanzieren können sind wir schon weiter als viele für möglich halten.

  • Wir sehen im Internet das zentrale Medium der globalen Meinungsbildung. Der freie Zugang zum Internet ist ein Menschenrecht.

Da kann man durchaus drüber diskutieren. Allerdings hat das direkt wenig mit Außenpolitik zu tun, sondern eher mit einer Reform oder Erweiterung der Menschenrechte.

  • Alle internationalen Gremien und Ausschüsse tagen öffentlich und werden gestreamt.

Ein Ansatz der sich so zum Teil mit Sicherheit in unserem transparenten Außenpolitik Entwurf wiederfinden wird. Aber auch hier gilt: Erstmal im eigenen Land diese Ziele erreichen, dann in Europa und dann vielleicht OSZE, VN. Ein bei ein wie meine Oma sagt ;) weitere Annahmen…

So könnten wir z.B. unsere Grundwerte Freiheit, Demokratie und Transparenz in Aussenpolitik umsetzen.

Der Autor des Antrages ist zum wiederholten Male nicht anwesend gewesen. Der Antrag wird jetzt ohne Gegenstimme nicht behandelt. Der Antragsteller kann seinen Antrag nochmal einbringen.

TOP 5 Sonstiges

Die AG Aussenpolitik Mitglieder in München haben sich in der LGS BY getroffen, sie bearbeiten die aussenpolitischen Programme der anderen Parteien. Nils könnte da auch was zu sagen. Foti konnektiert Nils mit den Münchnern über Twitter. -done- :)

William schlägt ein kurzes Brainstorming zum Thema BT-Wahlkampfunterstützung vor, mit eventuelle Formierung einer UG der dazu Interessierten.

Die Idee der Unterstützung durch die AG wird von einigen Piraten für gut befunden. Diese wollen sich am 21.05 von 20:30 bis 21:00 in Mumble weiter absprechen, erste Themen prüfen und aufteilen. Grundimpulse: 1. Außenpolitik Wahlkampf-Helpcenter für Piraten, das Anfragen sammeln kann und thematisch die hauptsächlich lokal organisierten Wahlkämpfer unterstützt. 2. Erweiterung der geplanten programmatischen Stammtischbesuche um Mini-Übersichten und Wahlkampfhilfen bei Vorortbedarf.

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 30.05.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 21:52 Uhr durch Phobos
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