Archiv:2011/AG-Rat/Konzept Provisorischer AG-Rat

Konzept für einen provisorischen AG-Rat

Zeitplan

1. Der neue AG-Rat soll bis zum BPT 2010.1 wirken.
2. Der Vorschlag für die Wahl soll bis zum 21.1.2010 beim BV eingereicht und dort beschlossen werden
3. je nach Wahlverfahren wird sich diese Wahl über einen Zeitraum von vier bis sechs Wochen erstrecken. um möglichst vielen Personen die Teilnahme zu ermöglichen.
4. Damit wären zwei Monate vergangen, bis der AG-Rat seine Arbeit aufnehmen kann (ca. Ende März 2010)
5. Für die aktive Arbeit bis zum BPT würden maximal sechs Wochen verbleiben

vorangegangenes Wahlverfahren

Das Wahlverfahren für die Wahl des ersten AG-Rates wurde zurecht als wenig demokratisch kritisiert

1. Willkürliche Festlegung auf max. einen Rat aus einem LV ohne fundierte Begründung
2. Wahl im Wiki, wo viele Piraten sich nicht zurechtfinden [Vogonismus]
3. fünf Stimmen je Wähler
4. kumulieren war erlaubt

Deswegen kann ich es nicht befürworten, die Wahl in dieser Form zu wiederholen!

Alternativen

Es stellt die Frage nach den Alternativen. Dabei ist zu berücksichtigen:

1. ordentliche Legitimation der Piraten für eine Online-Wahl ist derzeit nicht möglich
2. Der Zeitraum für die Durchführung einer Wahl, limitiert den Tätigkeitszeitraum des AG-Rates
3. Dieser AG-Rat ist provisorischer Natur und soll die Arbeitsgemeinschaften einstufen
4. weiterhin soll der AG-Rat Verbesserungen des Regelentwurfes des Bundesvorstandes vorschlagen

Vorschlag einer Kommission

Da keine Möglichkeit besteht, einen demokratisch legitimierten Rat zu wählen, unterbreite ich folgenden Kompromissvorschlag:

1. Eine Kommission wird bis zum BPT die Aufgaben des AG-Rates übernehmen
2. Diese Kommission nutzt die Infrastruktur des AG-Rates, um nichts Neues einrichten und neue Medienadressen bekannt machen zu müssen
3. Diese Kommission setzt die Arbeit des AG-Rates provisorisch fort und wendet die vereinbarten Regeln für die Arbeitsgemeinschaften an, die sich diesen Regeln anschließen wollen
4. Diese Regeln werden die minimalen Formalia abdecken, die für die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften und deren Zusammenarbeit sinnvoll sind
5. Die Mitglieder dieser Kommission werden aus dem Kreis der Koordinatoren der Arbeitsgemeinschaften stammen
6. Parallel dazu, wird die (Koordinatorenkonferenz Koordinatorenkonferenz], zusammen mit allen Interessierten, einen SÄA erstellen, der die Arbeitsgemeinschaften und den AG-Rat in der Satzung verankert.
7. Dieser, von den Koordinatoren der der Arbeitsgemeinschaften und Interessierten erstellte Antrag, wird dem BPT 2010.1 zur Entscheidung vorgelegt und wird mit der Unterstützung vieler Bundes-Arbeitsgemeinschaften rechnen können

Besetzung der Kommission

Es ist klar, das jede Form der Besetzung der Kommission, undemokratisch ein wird, weswegen ich auch nicht den Anschein eines demokratischen Deckmantels darüber ausbreiten möchte.

Der künftige AG-Rat soll mit neun oder elf Räten besetzt werden, weswegen es naheliegt auch die Kommission in dieser Größe einzurichten.

Prinzipiell gibt es mehrere Möglichkeiten, diese Kommission zu besetzen:

1. Ernennung durch den Vorstand
2. Wahl durch die Koordinatorenkonferenz
3. Kandidatur mit Losverfahren (ein relativ neutrales Verfahren für die Auslosung steht zur Verfügung)
4. Kandidatur im Windhundverfahren (die ersten neun oder elf Bewerber werden es auch)
5. Sonstige Verfahren und Kombinationen der oben genannten

Vorschlag für die Auslosung der Mitglieder

Mein Vorschlag zur Bildung und Besetzung der Kommission: Da diese Kommission ohnehin nur einen begrenzten Zeitraum (vier Monate maximal) im "Amt" sein wird, und wir keinerlei demokratische Möglichkeit haben sie zu besetzen, schlage ich vor, die Mitglieder unter den Kandidaten auszulosen. Dafür schlage ich folgendes Verfahren vor:

1. Es sind neun oder elf Mitglieder für die Kommission zu bestimmen (die Zahl sollte entsprechend der Mitgliederzahl des künftigen AG-Rates gewählt werden)
2. Kandidieren darf jeder Koordinator einer AG (keine gute Lösung, aber wiederum sehe ich keine Möglichkeit, alle Piraten zu informieren und am Losverfahren zu beteiligen. -> Vorschlag: Jede AG maximal 3 Kandidaten (da es ja auch AG's mit deutlich mehr Koordinatoren gibt.) --RicoB CB 10:18, 11. Jan. 2010 (CET)
3. Durchführung der Auslosung:
   • Aufstellung einer nummerierten Kandidatenliste
   • Feststellung der Anzahl der Kandidaten
   • Erzeugung einer Liste mit Zufallszahlen, entsprechend der Anzahl der Kandidaten
   • Die Kandidatennummer in der Liste wird mit der entsprechenden Nummer in der Liste der Zufallszahlen abgeglichen
   • Die neun / elf Kandidaten mit den höchsten Zufallszahlen stellen die Mitglieder der Kommission

Dafür ist es erforderlich, einen vertrauenswürdigen Piraten oder eine Liste von Zufallszahlen erzeugen zu lassen oder diese über einen Webservice zu beziehen. Wer einen solchen Dienst kennt, der möge bitte Links schicken. Auch Vorschläge für eine andere Lösung sind sehr willkommen.

• Ggf. sind noch Nachrücker zu bestimmen, auch wenn ich die Wahrscheinlichkeit eines Ausfalls von vielen Kommissionsmitgliedern für gering halte. Drei Nachrücker sollten ausreichen.

Arvid Doerwald 10:14, 11. Jan. 2010 (CET)

Koordinatorenkonferenz

Dieses Vorgehen wurde, bis auf die Besetzung der Kommission, auf der Koordinatorenkonferenz vom 8.1.2009 besprochen. Ausreichende Unterstützung vorausgesetzt, werde ich mich an diese Absprache halten. Unterstützung für die Ausarbeitung dieses Vorschlages haben zugesagt: Miriam, Dragon, 701, ThomasG, Hartmut, Eckes, Tirsales, TimoZoske, Bastian, Eiself und Nati.

• Zusammenfassung der Diskussion zur Bildung der Kommission von der AG-Rats-Mailingsliste siehe [1]Provisorische Kommission - Bitte ergänzen Miriam 11:06, 15. Jan. 2010 (CET)

Persönliche Nachbemerkung

Mir wäre es bedeutend lieber gewesen, wenn der AG-Rat, so gering demokratisch legitimiert er auch war, seine Arbeit hätte erfolgreich mit einem Satzungsänderungsantrag abschließen können. Dazu hätte es, neben innerer Geschlossenheit und Ernsthaftigkeit bei der Abarbeitung der Aufgabe, der Unterstützung durch den Vorstand, als auch des Vertrauen der in den Arbeitsgemeinschaften tätigen Piraten bedurft. Leider war das in vielen Fällen nicht gegeben.

Was die Besetzung der Kommission angeht, werde ich keine scheindemokratisches Verfahren vorschlagen, noch eines akzeptieren. Ich bin für die Besetzung im Losverfahren (Auslosung unter den Kandidaten), da

1. die Kommission nur sehr kurzfristig tätig sein wird
2. die Teilnahme an den aufgestellten Regeln bis zu einer Satzungsänderung für jede Arbeitsgemeinschaft freiwillig bleibt
3. um aufzuzeigen, dass wir ehrlich agieren. Es ist derzeit kein demokratische Online-Wahl möglich

Darüber hinaus bin ich den Ansicht, das Mitglieder des auf dem BPT zu wählenden AG-Rates (wenn es dazu kommt) nicht zugleich als Koordinator einer Arbeitsgemeinschaft tätig sein sollten und werde, auch für den Fall, dass ich in die Kommission gelost werden sollte, meinen Koordinatorenposten in der AG Energiepolitik nicht weiter bekleiden.

Arvid Doerwald 20:54, 9. Jan. 2010 (CET)