2024-12-12 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 43. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 12.12.2024

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 28.11.2024
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 29.11. Infomail zur BTW versendet/gebloggt
  • 04.12. AGÖA Sitzung
  • mit Sandra Akkreditierungsumschläge vorbereitet
  • Finanzantrag für UU Versand gestellt
  • Briefmarken/Umschläge für UU Versand gekauft
  • 08.12. AV in Bielefeld
  • UU Formblatt bei der Landeswahlleitung angefordert
  • UU Formblatt im Wiki verlinkt, Webseite mit Kontaktformular online gestellt, Startseite aktualisiert
  • Diskussion mit der Landeswahlleitung wg. fehlender Parteiadress auf der Rückseite
  • 10.12. Stammtisch Düsseldorf
  • Begleitschreiben UU Anfragen formuliert
  • 11.12. mit Sandra in der LGS die UU Anfragen abgearbeitet, Formblätter eingetütet und versendet, Unterlagen sortiert
  • Tickets/Mails, SPAM, Kalenderpflege


Hélder Aguiar

  • TeamPolGF am 03.12. (Vorbereitung auf Demo am 15.12. in Frankfurt)
  • AV zur BTW 2025 in Bielefeld geleitet
  • Vorbereitung /Nachbereitung etc.

Wolf Roth

  • Spam im RT löschen, GLS Auflösng begleitet,
  • Saldenbestätigung SSK Düsseldorf
  • 12.12.2024 Sitzung LaVo NRW, Mumble
  • 12.12.2024 Kreistagssitzung, Siegburg
  • 11.12.2024 Verbandsversammlung KSK, Köln
  • 09.12.2024 FraSi DIE FRAKTION, Rathaus Troisdorf
  • 08.12.2024 AV 2024.1, Bielefeld
  • 05.12.2024 Finanzausschuss, Siegburg
  • 03.12.2024 Vorbesprechung Finanzausschuss, Teams
  • 28.11.2024 Sitzung LaVo NRW, Mumble
  • 27.11.2024 Kassenprüfung 2023, Düsseldorf
  • 26.11.2024 Ausschuss Schule & Bildungskoordination, Siegburg
  • 25.11.2024 Vorbesprechung AsuB, Teams
  • 22.11.2024 RSAG, Klausurtagung Aufsichtsrat
  • 18.11.2024 FraSi DIE FRAKTION, Rathaus Troisdorf
  • 12.11.2024 Rechnungsprüfungsausschuss, Rathaus Troisdorf
  • 07.11.2024 RSK Haushaltsklausur, Teams
  • 05.11.2024 Ortsausschuss Sieglar, KÜZ Troisdorf
  • 04.11.2024 FraSi DIE FRAKTION, Rathaus Troisdorf

Carsten Nyga

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten, aktuelle Themen kommentieren, RTen, teilen (Bluesky, Masto, X)
  • Postings zu Piratenprogrammpunkten, UUs, AV NRW etc.
  • AGÖA - Arbeit
  • Protokollvorbereitungen
  • AV NRW 241 08.12. Protokoll
  • AGÖA-Sitzung 04.12.
  • Tickets, Mails, Spam, UU-Anfragen

Sandra Leurs

  • Am 8.12.2024 war ich in Bielefeld mit lieben Parteikollegen zur AV für die Bundestagsliste NRW. Hatte mich für Platz eins und höher beworben. Es wurde Platz 1, die ersten UU`s habe ich hier liegen, werde sie morgen in der LGS einpflegen.
  • Montag 9.12.2024 habe ich die Sitzung Ressort IV ausfallen lassen. Ein Teammitglied war auch krank
  • Einige Spams gelöscht im RT System
  • Mittwoch 11.12.2024 erster Nachmittag mit wako in der LGS, die Anfragen nach Unterstützerformularen abgearbeitet. Vorher die Technik eingerichtet.
  • Morgen so gegen 14.00 Uhr werde ich in der LGS sein. Meine schon vorhanden UU`s einpflegen in unseren Ordner usw.

Berichte Statistik

  • Mitglieder

28.11.2024 - 1308/571 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.04.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

16.10.2024 - 5.475,82 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

12.12.2024 - 34.762,60 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

17.10.2024 - 200.000,00 €

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #530397 Finanzantrag Unterstützungsunterschriften BTW25

Datum:

  • 30. November 2024

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Das LaVo möge ein Budget von € 1.000 beschließen für die Versendung von Formularen an Unterstützende und Ämter inklusive Porto und anfallendem Büromaterial.

Beschreibung:

Es ist davon auszugehen, dass bei diesem kurzen Zeitfenster mehr Einzelanfragen kommen und viele unbestätigte UUs von uns an Ämter geschickt werden müssen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, ysann, Sandra, Wolf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Budget: 1.000€

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2024-11-14_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

28.11.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

Duisburg / #530906: Kündigung Postfach durch die Post + Wahlwerbung durch die Post
Reinhard erklärt Einzelheiten
zur Kündigung des Postfachs. Eine Rechnung wurde nicht bezahlt.
Beim Schatzmeister liegen keine offenen Rechnungen diesbezüglich vor. Reinhard wird mit Kurt deswegen telefonieren.
wako erinnert daran, dass jedes Jahr für derartige Gebühren Finanzanträge gestellt werden müssen.
Das andere war eine Idee zum Wahlkampf.

Bundestagswahl 23.02.2025

Orgaseite im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2025

wako wird die Kontaktdaten der in Kürze gewählten Kandidierenden eintragen. Kandidierende können sich aber auch selbst eintragen.


AV 241

   Platz 1: Sandra Leurs
   Platz 2: Andrea Deckelmann
   Platz 3: Frank Herrmann
   Platz 4: Marc Olejak
   Platz 5: Oliver Ding
   Platz 6: Frank Grenda
   Platz 7: Ann Keddi
   Platz 8: Tatjana Kordić Aguiar
   Platz 9: Christoph Grenz
   Platz 10: Wolf Vincent Lübcke
   Platz 11: Mike Kühnapfel

Formulare

  • Zustimmungserklärungen (Anlage 22 BWO) - 10 von 11 in der LGS
  • Wählbarkeitsbescheinigungen (Anlage 16 BWO) - 6 von 11 in der LGS
  • Landesliste (Anlage 20 BWO) -
  • Niederschrift (Anlage 23 BWO) - erledigt und in der LGS
  • Versicherung an Eides statt (Anlage 24 BWO) - erledigt und in der LGS
  • Unterstützungsunterschriften (Anlage 21 BWO) - müssen noch gesammelt werden
    • 2.000 gedruckte Formblätter sollen Freitag in der LGS ankommen
wako und Sandra klären Details dazu.

Kommunalwahl 14.09.2025

Vernetzung

Noch nichts Neues. Derzeit Weihnachtstress. Hélder bleibt dran.

Sonstiges Wichtiges

Ticket #528409: gemeinsame Aktion zum sogenannten Sicherheitspaket

Immer noch keine Antwort.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 09.01.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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