2021-03-10 - Protokoll AG Drogenpolitik

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AG Drogen- und Suchtpolitik - Navigation
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 
Protokoll der AG Drogen- und Suchtpolitik von 2021-03-10

TO-1 Aktuelles

  • Protokoll letzte Sitzung: [1]
  • PM Richter Müller - Unabhängigkeit der Justiz: [2]
    • beobachten und weitere PM bei nächster "Gelegenheit", 2. Instanzweg abwarten - dranbleiben!
    • Kontaktaufnahme (Andy) mit Marlen Block (Die Linke) und nachfragen, ob Aufzeichnung verfügbar ist
      • Stand: per email angeschrieben 10.03.21

TO-2 Werbemittel

  • Druckvorlagen Grumpycat vorhanden, müssen gering abgewandelt/angepasst werden
    • Stand: Annette HE wird das nach der Kommunalwahl & Abhängen Plakate für uns erledigen :)
  • Graspirin
    • wollen wir „Graspirin“ verwenden? Wenn ja, wie? Beispiele: Paper, Aufkleber?
Vorschlag: Beide Themen (Grumpycat und Graspirin) digital starten, erfolgreicheres dann im Print als Sticker
  • clemensch schlägt sich vor, bei Grafik mitzuarbeiten :)

TO-3 Termine 2021

  • GMM - Mai
    • Termin & Motto stehen fest, draussen eher stationär, nicht in allen Städten
  • 25. Juli: Jahrestag der Erschießung von André B. (mutmaßlicher Cannabisdealer) durch einen Polizisten
    • DHV München fordert Errichtung eines Gedenksteins bzw. Mahnmal für friedliche Polizeiarbeit
    • Ggf. Zusammenarbeit mit PIRATEN?
  • 25. Hanfparade am 14. August 2021 https://www.hanfparade.de/
  • Demo BvfG Karlsruhe - ? (vor BTW21!)

TO-4 Flaschenpost

  • Artikel zum Thema „Hanfnutzer“ in Arbeit (deko)
    • Stand: Cryptopad Korrektur & Verbesserungen erwünscht

TO-5 Themenabend

Thema: CBD in Lebensmitteln & EU-Recht"
Donnerstag, den 25. März 2021 - 19.00 bis 20.30 Uhr - NRW-Mumble/AG Drogenpolitik
Referent: Kai Friedrich Niermann [3]
Moderatoren: Erich_der_Seiler und Chiller
  • Start Ankündigung & Einladung: 15.03.2021
  • Für weiteren Themenabend: Thema Nutzhanf ggf. Micha Greif (Vorstand Branchenverband Cannabiswirtschaft) anfragen

TO-6 Repression

  • Krankenakten von Polizei an Führerscheinstelle gegeben: [4] [5]
    • zora hat AG Datenschutz, AG Gesundheit & Bundes-PR dazu angeschrieben und Zusammenarbeit vorgeschlagen
    • Hinweis in Bundes-PR-Konferenz gegeben, und kurz in AG Datenschutz dazu gesprochen
    • Klärung, um welche Daten (BtmG?) es sich gehandelt hat? Stand:
      • Erich: Gespräch mit Lokaljournalisten, insges. 6 Artikel bisher dazu veröffentlicht; bekannter Fall betrifft "Depression"; ist bereit Weiteres dazu zu schreiben, falls News dazu - Gespräch mit Rechtsanwalt am 11.03.21
    • ggf. Anfrage über Kommunalpolitiker

TO-8 PirateGaming: Alkoholsucht

TO-9 Orga / Social Media

  • Richter Müller ist bei Twitter: derzeit 31.307 Follower

-> vernetzen mit Community (auch u.a. DHV)

  • Twitter-Account AG: Deko ist Beauftragter
    • Ausfallsicherheit = 2-3 AGler: +Zora +Andy +Heroe
  • Piraten Forum
    • Abstimmung der AG: vorerst wird das Forum nicht genutzt
  • Facebook und Co.
    • bisher Niemanden, der einen solchen AG-Account betreuen kann / "Petra Schnulze" wird Infos der AG weiterhin posten. +1
  • Petition Rossy: [6]

TO-10 News

  • D. Ludwig: irgendwas mit Datenschutz -> prüfen? [7]
  • DHV fragt nach: Wie laufen Urinkontrollen ab? [8]
  • Todesfall durch Prohibition/Krieg gegen Drogen: [9] [10]
  • Frankfurter Piraten-PM beim DHV [11]
  • Malta: Premierminister für Entkriminalisierung von Cannabis [12]
  • Marokko vor der Legalisierung von medizinischem Cannabis [13]
  • Grüne und Linke wollen Nutzhanf-Potenzial anheben (21.02.) [14]
  • Zoll zu NL: 70.000 Cannabissamen in 5.800 Sendungen entdeckt (05.03.) [15]
    • Versender Sensi-Seeds gezielt von Zoll rausgefischt

TO-11 Fundstück

  • Legale Drogen [16]
    • Vieles davon mutet lustig an, ist aber hochwirksam, es kommt auf die Dosis an!

TO-12 Sonstiges

  • Verlinkung auf Twitter von @stefansell zum Thema Stigmatisierung [17]
  • Frankreich plant Modellversuch für med. Cannabis [18]
  • CannaStemBus Niederlande +1
  • deutsches Pharmaunternehmen Stada steigt in Markt für med. Cannabis ein: [19]
Eckdaten der Sitzung

Mittwoch

10

Mär. 2021

Sitzung

19:04 - 20:50 Uhr
Mumble

Moderation: deko
Protokoll: gemeinschaftlich
Aufzeichnung: Nein
  Protokollpad

Anwesenheit

Insgesamt waren ca. 11 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Mittwoch

17

Mär. 2021

Sitzung

19:00 Uhr
Mumble

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