2013-10-31 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Eckdaten

Was:      Piratentreffen Hamburg-Nord
Ort:      Café Erdgeschoss, Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg
Datum:    31.10.2013
Uhrzeit:  19:00 bis 22:18 Uhr, Pause 20:30 bis 20:45 Uhr

Anwesende

  • 1 Gast
  • 13, später 14 Piraten

Gesprächsleitung

Protokoll

Begrüßung

Tagesordnung

  • Ursprüngliche Tagesordnung
    • Bericht aus dem Vorstand
      • Bericht vom Bezirkswahlworkshop/st
      • Neuwahl des Vorstandes/st
      • Fragen an den Vorstand?
    • Berichte aus den Sitzungen und Ausschüssen
      • Bericht aus dem Steka
      • Bericht aus dem RegAWiEpp ?
      • Bericht aus dem UVV?
      • Bereicht aus dem Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude/st
    • Organisatorisches
      • Organisation der Aufstellungsversammlung
      • Wahl der Vertrauensleute (auch Info-Veranstaltung Landeswahlleiter)
      • Organisation Cryptoparty
      • Plakatierung (über den Bezirk verteilt z.B. verschiedene Bahnstationen, Kampnagel etc.) oder Ankündigung nur über die Listen?
      • Bezirksworkshop
      • Bezirksflyer/st
      • PAD-Wunsch und Ordnung (kp)
      • Webseiten-Artikel? Z.B. über Stadtteilversammlung Dulsberg BPlan6 und/oder drohende Schließung der Sozialküche Pottkieker mit abzuleitenden Forderungen
    • Sonstige Themen
      • Luftballonstiele Bergedorf ;-)
      • "Direkte Demokratie vs. NIMBY-Haltung". Hat der Bürgerwille stets Vorrang oder hat direkte Demokratie ethische Grenzen? /cosinus, Marcus, kp
  • Auf allgemeinen Wunsch wird zunächst wie üblich aus den Ausschüssen berichtet.

Berichte aus den Sitzungen und Ausschüssen

Stadtentwicklungsausschuss

Sitzung vom 24.10.2013, Florian berichtet. Tagesordnung

  • Aktueller Stand Freibad Ohlsdorf: Trotz gewonnenen Bürgerentscheids in 2009 beginnt der Bezirk wieder mit der Planung. Drucksache
  • Barmbek-Nord 23: Es gab keine Einwendungen während der öffentlichen Auslegung, daher kann auf eine Erörterung in einem Arbeitskreis II verzichtet werden und die Feststellung erfolgen. Drucksache
  • Stiftsgelände zwischen Breitenfelder Straße und Martinistraße]: Grüne stellen Antrag, der Bleiberecht und Mietkonditionen für Bestandsmieter sichern soll. Drucksache

Bezirksversammlung

Sitzung vom 17.10.2013, Heino berichtet. Tagesordnung

  • Bürger wurden angehalten sich in der Fragestunde kurz zu fassen, weil der Zeitplan knapp sei. Nach der Bürgersprechstunde war dann aber Zeit für ausgiebige Verabschiedungsfeiern eines freiwillig ausscheidenden BV-Mitglieds.
  • Antrag von der Linken, die Energienetze auf Bezirksebene durch eine AÖR mit Bürgerbeteiligung verwalten zu lassen, erntet Gelächter der restlichen Fraktionen. Drucksache
  • Heino merkt an, dass diese Punkte deutlich zeigen, welchen Stellenwert die Bürger für die derzeitigen Bezirksabgeordneten haben.

Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

Sitzung vom 28.10.2013, Marinke berichtet. Tagesordnung

  • Umgestaltung Mühlenkamp: Erkenntnisse der Planungswerkstatt wurden leider nicht eingearbeitet. Bürger sind sehr unzufrieden mit den geplanten Maßnahmen, daher großes Interesse der Bürger an der Ausschusssitzung (einige fanden keinen Sitzplatz mehr). Politik ging nicht wirklich auf Bedenken ein, auch wenn kleinere Zugeständnisse gemacht wurden. Wesentlicher Kritikpunkt sind die Planungen zu größeren Bussen. Es folgt eine freie und nicht protokollierbare Diskussion zur Bussituation in Winterhude. Das Thema Mühlenkamp wird weitergehen, BI ist aktiv.

Im Detail dazu hier Auszüge aus Marinkes schriftlichem Bericht:

„ Neugestaltung ist etwas untertrieben, denn es sollen 250 Millionen in Busspuren, vergrößerte Haltestellenbereiche, bewirtschaftetes Parken usw. investiert werden. Herr Domres SPD möchte umbedingt diese dreigelenkigen besonders großen Busse, für die aber bislang am Mühlenkamp ähnlich wie in der Langen Reihe noch keine Genehmigung vorliegt, einführen. Die Bürger, die zahlreich erschienen waren, die Turnhallte des Goldbekhauses platzte aus allen Nähten, wünschen sich lediglich eine vorsichtige Sanierung. Besonders treffend war der Kommentar eines alteingesessenen Einzelhändlers, der die Politik bat, ihr Geld doch woanders, wo es nötiger gebraucht wird zu investieren. Ferner wurde gefordert, Winterhude nicht als stadtplanerisches Experimentierfeld zu nutzen und damit den Charme des Stadteils zu zerstören. Einiges konnte abgewendet werden, aber die Kuh ist noch nicht vom Eis. Von den anwesenden Parteien hat sich überraschenderweise die CDU als am bürgernahsten profiliert. Viele Winterhuder verließen aus Protest gegen die angestrebten Maßnahmen den Saal und hoffen nun auf die Bezirkswahlen, um der SPD eine Quittung zu erteilen.“
–

Jugendpark Langenhorn

Informationsveranstaltung vom 23.10.2013, Dorle berichtet.

  • Es entstehen durch Umbauten 220 Übernachtungsplätze für Familien.
  • Rund 200 Bürger nahmen das Informationsangebot war. Entgegen Dorles Befürchtungen nur wenige Kritiker, viele Unterstützer des Projekts. Hartwig wird sich dort einbringen (runder Tisch).

Organisatorisches

Organisation der Aufstellungsversammlung

  • Aufstellungsversammlungen (AV) wahrscheinlich am 7. Dezember. Burkhard kommt.
  • Marinke berichtet vom AV-Workshop. Um die Positionierung im Wahlheft zu beeinflussen, wäre es wichtig auch die Wahlkreislisten zu besetzen.
  • Dorle schlägt vor, bei der AV die Kandidaten über die Wahlmodalitäten zu informieren (Kumulieren, Panaschieren etc.). Marinke möchte noch ein Klabautertreffen zu diesem Thema. Heino kritisiert, dass unser Wissens- und Arbeitsstand zu den Bezirkswahlen nicht weit genug fortgeschritten ist (im Vergleich zu den anderen Bezirksverbänden). Marinke antwortet, dass noch ausreichend Zeit für alle notwendigen Schritte bleibt.

Wahl der Vertrauensleute

  • Hartwig und Heino werden zu Vertrauensleuten für die Abgabe der AV-Unterlagen ernannt.

Bezirksprogramm

  • Marinke fragt, ob wir mit anderen Bezirken zusammen an Bezirksprogramm arbeiten wollen. Einzelmeinungen werden – auch vermischt mit Antworten zum nächsten Punkt – gegeben; ein Meinungsbild wird nicht abgefragt.
  • Katja möchte ein Meinungsbild, ob der LV organisatorisch initiativ werden soll oder erst aktiv wird, wenn er um Hilfe gebeten wird. Viele Einzelmeinungen; Tenor: die Fragestellung kann pauschal nicht beantwortet werden und wird daher anders gestellt:
    • Soll der LV Terminvorgaben machen: mehrheitlich dafür
    • Soll der LV Veranstaltungen im Bezirk organisieren: extrem durchmischt
    • Soll der LV die Zusammenarbeit der Bezirke koordinieren: mehrheitlich dagegen

Website-Artikel

  • Markus möchte gern einen Artikel über Themen des Dulsberger Stadtteilbeirats schreiben.
  • cosinus ruft alle auf, sich für die Inhalte auf der Website verantwortlich zu fühlen und Artikel zu schreiben.
  • Marinke erwähnt das Websitedrafts-Pad. Dort kann gemeinsam an Artikeln gearbeitet werden.
  • Dorle möchte keine endlosen Diskussionen und Zusammenarbeit im Pad, wenn sie etwas schreibt. Marinke antwortet ihr, dass eine gemeinsame Arbeit im Pad nicht verpflichtend sei.

Organisation Kryptoparty

  • Samantha berichtet, dass Matthias (Beauftragter) im Moment viel zu tun hat und die Planung daher noch nicht fortgeschritten ist.
  • Marinke schlägt vor, für die Kryptoparty nicht noch mal zu Plakatieren, sondern in sozialen Medien zu werben. Wenn doch plakatiert wird, sollten die Plakate auch an anderen Bahnhöfen als nur in Barmbek stehen. Es folgt eine unmoderierte Nebendiskussion über mögliche Zweitverwertungen von alten Hohlkammerplakaten.

Sonstige Themen

Suppenküche Dulsberg

  • Dorle findet es erschreckend, dass die Stadt keine 35.000 € für den Erhalt der Einrichtung aufbringen kann (70.000 € werden benötigt, 35.000 € sind als Spende vorhanden).
  • Piraten sollten die Entwicklung beobachten und begleiten.

Luftballonstiele

Marinke berichtet, dass es in Bergedorf durch eine Fehllieferung unendlich viele Luftballonstiele gibt, die wir nutzen können.

"Direkte Demokratie vs. NIMBY-Haltung"

  • Diskussion über Piratenbeteiligung bei Bürgerinitiativen, die gegen unser Programm stehen.
  • Allgemeiner Tenor: Wir können trennen und das Instrument Bürger-/Volksbegehren befürworten und trotzdem den Inhalt ablehnen. Es scheint aber keine pauschale Antwort für dieses Problem zu geben; der Einzelfall muss Entscheidungsgrundlage bleiben. Marcus findet es befremdlich, dass wir immer nach finalen Antworten suchen, er hatte sich von der Diskussion einfach einen allgemeinen Meinungsaustasuch erhofft.

Turmbau-Ini

  • Florian fragt nach dem aktuellen Stand in der Ini.
  • Markus berichtet, dass im Moment keine Aktivität in der Ini ist.
  • Florian erinnert daran, dass dieses Thema ein Kernthema der Piratenpartei Hamburg-Nord ist und kritisiert, dass wir mit dem Thema verknüpft sind und in der Außenwirkung ein Scheitern der Ini mit einem Scheitern der Piratenpartei gleichgesetzt werden würde.
  • Hartwig sieht die Aufgabe der Piraten erfüllt: Wir haben das Thema in die Öffentlichkeit gebracht und wir haben den Bürgern Starthilfe gegeben, die nicht gezündet hat.
  • Heino plädiert dafür, dass wir die Ini bis zum 5. Dezember unterstützen und nicht vorher aufgeben.
  • Florian möchte eine große Unterschriftensammelaktion mit min. 20 Leuten. Der LV soll für Unterstützung werben.
  • Florian appeliert an alle Piraten, sich jetzt für die Turmbau-Ini zu engagieren und Markus nicht hängen zu lassen. Betretenes Schweigen.

Bericht aus dem Vorstand

Bericht aus dem Vorstand

  • Marinke informiert darüber, dass eine außerordentliche Mitgliederversammlung zur Neuwahl des Vorstandes zeitnah und fristgerecht erfolgen wird.

Fragen an den Vorstand

  • Marcus fragt nach den Rücktrittsgründen. Sebastian erklärt, dass persönliche und nicht politischen Gründe zu den Rücktritten geführt haben und die Gründe daher im Moment keine Relevanz für die Öffentlichkeit haben. Es folgt eine Diskussion, warum Piraten sich nicht vertragen.
  • Frage, warum die Bekanntgabe der Rücktritte auf der Liste erfolgt ist, kann einfach beantwortet werden: 250 Mitglieder persönlich zu informieren war nicht möglich; über die Mailingliste werden mehr Mitglieder als beim Stammtisch erreicht.
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