2012-10-22 - Protokoll Mumble Hamburg-Eimsbüttel

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Mumble-Treff, Piraten Eimsbüttel, 22. Oktober, 20.00 Uhr

Moderation: Philip
Protokoll: Anne

  • Begrüßung
  • Frage nach technischen Problemen

keine

  • Gründungsfoo - Update

Simone und Jan haben sich getroffen, um die Satzungsanmerkungen zu besprechen.

  • Satzungs- & GO-Kommentare
    • Satzung, für jeden Punkt wurde ein Meinungsbild erstellt
      • § 1 (2): Wollt ihr als Zusatzbezeichnung nicht lieber "Piratenpartei

Eimsbüttel" nehmen, und das Hamburg weglassen?
Ergebnis: Piratenpartei Hamburg-Eimsbüttel

      • § 2 (1): "Piratenpartei Deutschland" sollte durch "Piratenpartei

Hamburg" ersetzt werden. Der Bezirksverband Eimsbüttel ist eine Untergliederung des Landesverbandes. Piraten, die in Eimsbüttel wohnen, aber aus Gründen einem anderen Landesverband angehören, können nicht Mitglied des Bezirksverbandes sein.
Ergebnis: Wird gemäß der Empfehlung geändert.
Außerdem widerspricht der letzte Teilsatz "oder auf Antrag beim Bezirksvorstand" der Landessatzung, die keine Möglichkeit des "Bezirkshopping" vorsieht.
Ergebnis: gemäß Empfehlung streichen und im Hinterkopf behalten

      • § 8 (3): Lieber "wird mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt"

o.ä. Formulierung verwenden. Sonst entsteht das Problem, falls ihr euch auf eine zweijährige Amtszeit einigt, dass die Mitgliederversammlung im Jahr immer weiter nach vorne rücken muss.
Ergebnis: ändern in: Mindestens in jedem 2. Kalenderjahr

      • § 8 (10) ist komplett verwirrend.

Ergebnis: "seine Anzahl" durch "die Zahl der Verstandsmitglieder" ersetzten

    • Geschäftsordnung

Zu jedem Punkt wurde ein Meinungsbild erstellt
§ 1 (1): Es sollte festgehalten werden, wieviele Piraten jeweils akkreditiert oder stimmberechtigt und anwesend sind – stimmberechtigt sind nämlich auch alle, die nicht da sind.
Ergebnis: Burkhards Verbesserungsvorschlag wird angenommen

      • § 2 (3–4): Ich werde am kommenden LPT einen Antrag auf Aufnahme einer

Wahlordnung nach Instant-Runoff in die Satzung stellen. Das müsst ihr natürlich im Bezirk nicht übernehmen, wenn ihr nicht wollt. Aber für Kandidaturen für Wahlen habt ihr das bereits getan, weil ihr in § 10 der Satzung die Landessatzung als maßgeblich bezeichnet. ;) Vorstand und Bewerberaufstellungen – u.U. sogar auf derselben Versammlung – mit unterschiedlichen Wahlsystemen zu wählen, würde ich aber als verwirrend empfinden.

      • 4 (1): Ich halte es für fraglich, ob man auf der Gründungsversammlung

die Fristen der Satzung anwenden kann, über die man ja auf der Versammlung selber erst beschließt.
Ergebnis: Jans Vorschlag wird umgesetzt (Referenz zur Satzung für die Gründung entfernen, danach wieder aufnehmen)

      • § 4 (4) stellt meiner Meinung nach eine nicht wünschenswerte

Einschränkung des Rederechts dar. Nach der Formulierung hat z.B. außer dem Antragsteller niemand das Recht *für* einen Antrag zu argumentieren.
Ergebnis: wird geändert in: Einer anzahl Redebeiträgen ist eine angemessene Redezeit ...

  • In den nächsten Tagen Einladungen verschicken?

Ja, nach der Behandlung des nächsten Punktes.

  • Wahlkreiskandidatenwahl bei der Gründung?

Wahlkreis für die BTW = Bezirk Eimsbüttel
Ergebnis: Die Wahl findet zum Gründungstermin statt.

  • Kurzvorstellung der erarbeiteten Websiten-Struktur

In der Magdschänke wird das nochmal vorgestellt. Logo wird bei Andi angefragt.

  • Treffen mit Piraten Altona wegen Autobahndeckel (-> zwecks Erarbeitung einer gemeinsamen Position)

Vernetzung mit Altona zwecks gemeinsamer Position, Anne kontaktiert die Altonaer, um ein Treffen zu vereinbaren.

  • Kaperbriefverteilung Eimsbüttel

läuft gut, wir ersetzen für die nächsten Monate Kaperbriefverteilung und Flyern (Weihnachtsmärkte etc., U-Bahnen)

 Nächster Termin Kaperbriefverteilung: Donnerstag Hoheluftchaussee, 7.00 - 9.00 Uhr
  • Unterbringung Infostandmaterial

bleibt in Eimsbüttel und nicht in der LGS, da dort zu wenig Platz ist und der Kram Eimsbüttel gehört.

  • Werbemittel: Visitenkarte mit Treffen und wichtigen Infos (-> Nord)

machen wir (Billigdruck)

  • Logo für Eimsbüttel (Himbeertoni)

Anne fragt bei Andi an

  • Fragestunde im Bezirksamt (30. Oktober, 15.30 - 17.00 Uhr)

Bürger können Beschwerden formulieren und Fragen stellen
Wer kann, geht hin (Themen!)

Erläuterung: Temporärer Speicher für Nicht-Piratendokumente, wird allen voll zugänglich gemacht, die das nutzen wollen.

  • Social Networks, wie Google+ und facebook

Wird verschoben: prinzipiell ja, aber erst mal website und Content

  • Sonstiges: Besprechung Infostand vom letzten Samstag, der nicht stattfinden konnte

Wird unter "dumm gelaufen" verbucht.

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